Darr fordert Ergebnisse
Montag, 12. März 2012, 13:19 Uhr
Morgen soll auf dem Nordhäuser Petersberg um die künftigen Kita-Gebühren diskutiert werden. Im Vorfeld fordert Christian Darr erste Ergebnisse aus diesem Stadtgespräch...
Dabei hofft der Kandidat für die Nachfolge von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke auf eine sinnvolle und ausgereifte Diskussionsgrundlage. „Nach dem zurückliegenden Elterngespräch und der Ausschusstagung sollte die Verwaltung ihre Hausaufgaben kennen.“
Nach Darrs Standpunkt muss die Einkommensstaffelung grundlegend überarbeitet werden. „Die Aussage, wonach mit rund 20 Euro höheren Beiträgen zur Vorgängersatzung zu rechnen sei ist in der Realität nicht haltbar, oftmals sind es bis zu 80 Euro“. gibt Darr zu bedenken. Die geringen und mittleren Einkommen müssen nach Auffassung des grünen Kandidaten entlastet werden. „Hier wirken sich die Erhöhung besonders aus.“ So müssten Geringverdiener mit der derzeitigen Satzung etwa 10% ihres Bruttoeinkommens aufwenden, für Besserverdiener gelten im Gegensatz dazu nicht nur bessere steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten, die Gebühren betragen zudem nur etwa 5 Prozent des Bruttoeinkommens.
Er begrüßt die Vorstellung eines Vorschlags im Elterngespräch, welcher an die Jenaer Satzung angeleht ist. „Für mich stellen gerechte Beiträge und ein geringer Verwaltungsaufwand keine unvereinbaren Gegensätze dar. Das Jenaer Modell ist ein diskussionswürdiger Kompromiss. Ich freue mich deshalb über das Einlenken des Bürgermeisters.“ sagt Darr.
In der Stadt Jena werden vom Bruttoeinkommen der Eltern Pauschalen zwischen 5 und 40 Prozent abgezogen und als „vereinfachtes Nettoeinkommen“ für die Gebührenerhebung veranschlagt. Für Darr sind jedoch auch weitere Aspekte für eine zukünftige Satzung wichtig. So fordert er weiterhin einen automatischen Inflationsausgleich ebenso wie Bestimmungen zum Datenschutz für die neue Satzung. Auch möchte er die Möglichkeiten prüfen lassen, die Bescheide zukünftig zentral von der Stadtverwaltung erstellen zu lassen.
„Die Verwaltungskapazitäten wären für zwei Einrichtungen sicher schwer auszulasten, daher sollten auch die Einrichtungen der freien Träger ihre Gebührenbescheide von der Kommune erstellen lassen, um Skaleneffekte nutzen zu können.“ erläutert Darr dazu. Weiterhin möchte er die Neufestsetzung des Beitrages erst bei Einkommensänderungen von über 10% vornehmen lassen. „Andernfalls könnten selbst geringe Lohnerhöhungen schnell zu höheren Gebühren führen und damit bliebe für die Menschen unterm Strich oftmals sogar noch weniger übrig.“ Für morgen Abend hofft Darr auf eine konstruktive Grundlage und eine sachliche Diskussion. „Die Verwaltung muss liefern.“ sagt er abschließend.
Das „Nordhäuser Stadtgespräch“ zur Kita-Gebührensatzung beginnt morgen um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Petersbergschule.
Autor: nnzDabei hofft der Kandidat für die Nachfolge von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke auf eine sinnvolle und ausgereifte Diskussionsgrundlage. „Nach dem zurückliegenden Elterngespräch und der Ausschusstagung sollte die Verwaltung ihre Hausaufgaben kennen.“
Nach Darrs Standpunkt muss die Einkommensstaffelung grundlegend überarbeitet werden. „Die Aussage, wonach mit rund 20 Euro höheren Beiträgen zur Vorgängersatzung zu rechnen sei ist in der Realität nicht haltbar, oftmals sind es bis zu 80 Euro“. gibt Darr zu bedenken. Die geringen und mittleren Einkommen müssen nach Auffassung des grünen Kandidaten entlastet werden. „Hier wirken sich die Erhöhung besonders aus.“ So müssten Geringverdiener mit der derzeitigen Satzung etwa 10% ihres Bruttoeinkommens aufwenden, für Besserverdiener gelten im Gegensatz dazu nicht nur bessere steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten, die Gebühren betragen zudem nur etwa 5 Prozent des Bruttoeinkommens.
Er begrüßt die Vorstellung eines Vorschlags im Elterngespräch, welcher an die Jenaer Satzung angeleht ist. „Für mich stellen gerechte Beiträge und ein geringer Verwaltungsaufwand keine unvereinbaren Gegensätze dar. Das Jenaer Modell ist ein diskussionswürdiger Kompromiss. Ich freue mich deshalb über das Einlenken des Bürgermeisters.“ sagt Darr.
In der Stadt Jena werden vom Bruttoeinkommen der Eltern Pauschalen zwischen 5 und 40 Prozent abgezogen und als „vereinfachtes Nettoeinkommen“ für die Gebührenerhebung veranschlagt. Für Darr sind jedoch auch weitere Aspekte für eine zukünftige Satzung wichtig. So fordert er weiterhin einen automatischen Inflationsausgleich ebenso wie Bestimmungen zum Datenschutz für die neue Satzung. Auch möchte er die Möglichkeiten prüfen lassen, die Bescheide zukünftig zentral von der Stadtverwaltung erstellen zu lassen.
„Die Verwaltungskapazitäten wären für zwei Einrichtungen sicher schwer auszulasten, daher sollten auch die Einrichtungen der freien Träger ihre Gebührenbescheide von der Kommune erstellen lassen, um Skaleneffekte nutzen zu können.“ erläutert Darr dazu. Weiterhin möchte er die Neufestsetzung des Beitrages erst bei Einkommensänderungen von über 10% vornehmen lassen. „Andernfalls könnten selbst geringe Lohnerhöhungen schnell zu höheren Gebühren führen und damit bliebe für die Menschen unterm Strich oftmals sogar noch weniger übrig.“ Für morgen Abend hofft Darr auf eine konstruktive Grundlage und eine sachliche Diskussion. „Die Verwaltung muss liefern.“ sagt er abschließend.
Das „Nordhäuser Stadtgespräch“ zur Kita-Gebührensatzung beginnt morgen um 19.00 Uhr in der Turnhalle der Petersbergschule.
