Uhren und Erklärungen

Nordhausen/Erfurt (nnz). Der Landtag debattierte in der vergangenen Woche ein letztes Mal im alten Plenarsaal. Dazu zwei Meldungen, die nicht mit dem Gebäudewechsel, wohl aber mit den Vorgängen in seinem Innern zu tun haben.


Schuldenuhr umgestellt
Die jüngsten Beschlüsse des Thüringer Landtags zum Nachtragshaushalt 2003/2004 führen den Freistaat tiefer in die Verschuldung. Dies kritisierte heute der Bund der Steuerzahler (BdSt) Thüringen, der sich für weitere Einsparungen im Landeshaushalt einsetzt. Mit der nun vorgesehenen Schuldenaufnahme von insgesamt 710 Millionen Euro für 2003 wird sich die Verschuldung zum Jahresende auf rund 13,073 Milliarden Euro einstellen. Pro Tag steigen nunmehr die Landesschulden um mehr als 1,9 Mio. Euro. Jeder Thüringer hat damit 5.465 Euro an Landesschulden zum Jahreswechsel zu tragen. Die Schuldenuhr des BdSt im Internet dokumentiert die wachsende Verschuldung im Freistaat und wurde heute umgestellt. Vereinsvorsitzende Dr. Elfi Gründig kritisierte zudem, dass die Arbeiten der Landesregierung zur Schaffung einer modernen Verwaltung nicht genügend mit der Reduzierung von Personal im Landesdienst und damit Kostensenkungen einhergehen


Regierungserklärung begrüßt
Die IHK Erfurt hat die von Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz heute im Thüringer Landtag abgegebene Regierungserklärung begrüßt. „Die dort vorgestellten Maßnahmen und Aktivitäten zur Stärkung der Thüringer Wirtschaft sind das Ergebnis einer intensiven Diskussion mit Kammern und Verbänden“, bemerkte dazu IHK–Präsident Niels Lund Chrestensen. Das Land befinde sich damit auf dem richtigen Weg in der weiteren Stabilisierung der mittelständisch geprägten Wirtschaft. Chrestensen versicherte die vollste Unterstützung der Kammer in der Umsetzung der angekündigten Projekte.