Wo bleibt das Konkrete?
Dienstag, 14. Oktober 2003, 08:48 Uhr
Nordhausen (nnz). Die PDS im Landkreis hat einen neuen Kreisvorstand. Gestern trafen sich die Vorständler das erste Mal und steckte gleich mehrere Ziele ab.
Schwerpunkt der Arbeit im Kreisverband der kommenden Monate werde die intensive Vorbereitung der 2004 anstehenden Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen sein. Die zentralen Wahlziele seien ein politischer Richtungswechsel in Thüringen, eine Politik, die existenzsichernde Arbeit für alle ermöglicht, eine Politik, die soziale Sicherheit gestaltet und für alle ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht und eine Bildungsreform, die Chancengleichheit für alle schafft. Eine Aussage, wie das im Landkreis Nordhausen geschehen könnte, die wurde freilich noch nicht abgegeben. Und so bleibt man weiter bei Plattheiten:
Weiterhin wollen sich die Sozialisten für mehr Demokratie durch mehr und direktere Bürgerbeteiligung sowie eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Sicherung der notwendigen Kommunalfinanzen einsetzen. „Die PDS im Landkreis Nordhausen kritisiert auf das Schärfste die Vorhaben sowohl der Regierungskoalition aus SPD und Grünen als auch der CDU/CSU-Opposition in diesem Land, in bisher nicht gekanntem Ausmaß den Sozialstaat zu beschneiden. Unter dem Vorwand der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sollen in Jahrzehnten erkämpfte Errungenschaften rückgängig gemacht werden. Das alles habe nichts mit Reformen zutun, da es einseitig zu Lasten der arbeitenden bzw. von Arbeit ausgegrenzten Bevölkerung gehe. Hier werde nicht der Arbeitslosigkeit, sondern den Arbeitslosen selbst der Kampf angesagt, ist sich der PDS-Vorstand einig“, heißt es in einer Pre.
Auch die geplante Gesundheits- und Rentenreform gehe einseitig zu Lasten kranker, sozialschwacher und der Bürgerinnen und Bürger, die durch ein arbeitsreiches Leben Ansprüche auf Alterssicherung erworben hätten. Der PDS-Kreisvorstand ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der zentralen Kundgebung der Gewerkschaften gegen diese unsozialen Vorhaben zu beteiligen. Sie findet am 1. November in Berlin statt. Dazu fahren kostenlose Busse, deren genaue Abfahrtszeiten und -orte noch in der nnz mitgeteilt werden.
Autor: nnzSchwerpunkt der Arbeit im Kreisverband der kommenden Monate werde die intensive Vorbereitung der 2004 anstehenden Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen sein. Die zentralen Wahlziele seien ein politischer Richtungswechsel in Thüringen, eine Politik, die existenzsichernde Arbeit für alle ermöglicht, eine Politik, die soziale Sicherheit gestaltet und für alle ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht und eine Bildungsreform, die Chancengleichheit für alle schafft. Eine Aussage, wie das im Landkreis Nordhausen geschehen könnte, die wurde freilich noch nicht abgegeben. Und so bleibt man weiter bei Plattheiten:
Weiterhin wollen sich die Sozialisten für mehr Demokratie durch mehr und direktere Bürgerbeteiligung sowie eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Sicherung der notwendigen Kommunalfinanzen einsetzen. „Die PDS im Landkreis Nordhausen kritisiert auf das Schärfste die Vorhaben sowohl der Regierungskoalition aus SPD und Grünen als auch der CDU/CSU-Opposition in diesem Land, in bisher nicht gekanntem Ausmaß den Sozialstaat zu beschneiden. Unter dem Vorwand der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sollen in Jahrzehnten erkämpfte Errungenschaften rückgängig gemacht werden. Das alles habe nichts mit Reformen zutun, da es einseitig zu Lasten der arbeitenden bzw. von Arbeit ausgegrenzten Bevölkerung gehe. Hier werde nicht der Arbeitslosigkeit, sondern den Arbeitslosen selbst der Kampf angesagt, ist sich der PDS-Vorstand einig“, heißt es in einer Pre.
Auch die geplante Gesundheits- und Rentenreform gehe einseitig zu Lasten kranker, sozialschwacher und der Bürgerinnen und Bürger, die durch ein arbeitsreiches Leben Ansprüche auf Alterssicherung erworben hätten. Der PDS-Kreisvorstand ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der zentralen Kundgebung der Gewerkschaften gegen diese unsozialen Vorhaben zu beteiligen. Sie findet am 1. November in Berlin statt. Dazu fahren kostenlose Busse, deren genaue Abfahrtszeiten und -orte noch in der nnz mitgeteilt werden.
