Kompromiss muss her

Das geht es doch heftig zur Sache bei dem Streit um die Erhöhung der Kita-Gebühren in Nordhausen. Und wie immer, wenn die politischen Lager zur Attacke blasen, die in diesem Jahr noch durch Wahlkampfgetöse verstärkt wird, ruft die Oberbürgermeisterin zur Besonnenheit auf...


Mit Blick auf die anstehenden Gespräche mit Stadträten, Eltern, Trägern und der Öffentlichkeit zur Ausarbeitung einer neuen Kita-Gebührensatzung hat Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) alle Seiten zu einer sachorientierten Diskussion aufgerufen. „Wenn alle Missverständnisse ausgeräumt sind, sollte es unser Ziel sein, dass es eine überarbeitete oder eine komplett neue Beitragssatzung gibt“, sagte Rinke.

„Ohne Zweifel war die Überarbeitung der Beitragssätze von 2006 nötig. Denn seit dieser Zeit sind einerseits die Kosten allgemein gestiegen, andererseits hat sich die Qualität der Kindertagesstätten sichtlich verbessert. Auch der Landesrechnungshof hat uns darauf hingewiesen, die Gebührensatzung- sowie die Verträge mit den freien Trägern zu überarbeiten. Darüber hinaus sind wir angehalten seitens der Thüringer Kommunalordnung und der Vorgaben aus dem Thüringer Finanzministerium zur Gewährung von Fördermitteln und Beihilfen, mit Hilfe von entsprechenden Beitrags- und Gebührenanpassungen die eigenen Einnahmen zu verbessern. Hinzu kommt: Mit immerhin mehr als vier Millionen Euro jährlich ist die Bezuschussung der Kindertagesbetreuung einer der größten Ausgabenposten im Haushalt. Deshalb ist die Verantwortung und die Pflicht, in diesem Aufgabenfeld besondere Sorgfalt walten zu lassen, besonders groß.“

Dem gegenüber stehe die klare Forderung im Thüringer Kita-Gesetz, dass die Elternbeiträge sozial verträglich zu halten seien. In diesem Spannungsfeld bewegen sich alle Akteure – vom Freien Träger der Kitas über die Stadtverwaltung bis hin zum Stadtrat, wenn es um die Überarbeitung der Satzung geht. "Der Weg hin zu einer allgemein akzeptierten Satzung wird deshalb schwierig sein, aber er ist zu schaffen, wenn wir auf Dialog setzen“, so Frau Rinke, „die Fakten zur Kenntnis nehmen und uns an den Gesetzen orientieren. Wir haben in Nordhausen ein exzellentes Angebot - sowohl in der Qualität als auch in der Quantität und Vielfalt – von Kinderbetreuungseinrichtungen. Wir sind gut beraten, wenn wir im Sinne der Kinder und Eltern gemeinsam daran arbeiten, dieses Angebot zu halten. Dies braucht zum einen ein stabiles finanzielles Fundament, zu dem jeder seinen Beitrag leisten muss, zum anderen den Willen zum Kompromiss, um dieses Angebot nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen.“

Am 13. März lädt Oberbürgermeisterin Barbara Rinke alle Nordhäuserinnen und Nordhäuser zum „Nordhäuser Stadtgespräch“ ein um 19.30 Uhr in die Turnhalle der Petersbergschule. Auch dieser Abend hat die Kindertagesstättenfinanzierung zum Thema. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke möchte die Interessierten zum einen grundsätzlich informieren, wie sich in Thüringen Kita-Beiträge zusammensetzen und wie sich Kindertagesstätten finanzieren. Darüber hinaus soll zum anderen über die besondere Situation in Nordhausen gesprochen werden. Anschließend sind die Nordhäuserinnen und Nordhäuser aufgefordert, ihre Vorstellungen über die neue Kita-Beitragssatzung zu äußern.

Vor dem „Nordhäuser Stadtgespräch“ wird der zuständige Ausschuss des Stadtrats die Art und Weise der künftigen Kita-Finanzierung diskutieren.