Jendricke soll endlich Beweise vorlegen
Freitag, 17. Februar 2012, 06:34 Uhr
Die CDU-Fraktion des Nordhäuser Stadtrates hatte eigentlich nicht vor, sich im Moment in die Diskussion über die Gebührensatzung für die Kindertagesstätten in Nordhausen einzubringen. Doch das ist nun anders...
"Wir hatten die Hoffnung, dass durch den Vorschlag der Oberbürgermeisterin, nochmal in die Diskussion hierüber eizutreten, etwas Sachlichkeit und Ruhe eintreten würden! Wir wurden jedoch enttäuscht", teilt Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt der nnz mit.
Schon der Auftritt von Herrn Jendricke im Stadtrat sei mehr als fragwürdig gewesen. Er habe die Stadtratsmitglieder und auch die Vertreter der freien Träger als „Deppen“ dargestellt, die nicht in der Lage seien, die neue Satzung zu verstehen. "Und die letzten, aus unserer Sicht bewusst gelenkten Äußerungen in der Presse, haben das Fass zum Überlaufen gebracht."
Fakt aus Sicht der CDU ist: "Herr Jendricke hat beim Einbringen der Satzung sowohl den Stadtrat als auch die freien Träger bewusst getäuscht, oder aber er hat den Unterschied zwischen Brutto und Netto selbst nicht verstanden. In keiner Besprechung wurde jemals der Wechsel der Einkommensart thematisiert."
Bei der entscheidenden Sitzung des Sozialausschusses sei der Pressesprecher der Stadt Nordhausen, Patrick Grabe dabei gewesen. "Vielleicht sollte er sich zu seinem Eindruck von dieser Sitzung einmal äußern."
Bei der Besprechung mit den freien Trägern sei auf Nachfrage der Träger, ob man hier von Brutto oder Netto spreche, eindeutig mit „Netto“ geantwortet worden! "Wir verstehen nicht, mit welcher Dreistigkeit Herr Jendricke jetzt etwas anderes behauptet. Wir fordern Herrn Jendricke auf, für seine Sicht der Dinge eindeutige Beweise vorzulegen, damit endlich klar ist, wer die Wahrheit sagt", echauffiert sich Norbert Klodt im Namen der Fraktion weiter.
Im Übrigen hält die CDU-Fraktion die jüngsten Äußerungen des Herrn Darr, OB Kandidat der Grünen, für wenig hilfreich und wenig kompetent. Die Unterstellung, einzelne Stadträte, die gleichzeitig Vertreter freier Träger sind, seien befangen, zeigt, dass Herr Darr nichts von der Finanzierung von Kindertagesstätten begriffen hat!! Freie Träger sind von der Höhe der Elternbeiträge völlig unabhängig. Höhere oder niedrigere Elternbeiträge wirken sich lediglich auf den städtischen Haushalt aus!
Die CDU-Fraktion ist sehr daran interessiert, die Diskussion über die Gebührensatzung mit allen Beteiligten zu führen und dabei jeglichen parteipolitischen Zwist außen vor zu lassen. Ziel muss es sein, eine Gebührensatzung verabschieden, die eine möglichst größte Zustimmung in der Bevölkerung unserer Stadt findet!
Autor: nnz"Wir hatten die Hoffnung, dass durch den Vorschlag der Oberbürgermeisterin, nochmal in die Diskussion hierüber eizutreten, etwas Sachlichkeit und Ruhe eintreten würden! Wir wurden jedoch enttäuscht", teilt Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt der nnz mit.
Schon der Auftritt von Herrn Jendricke im Stadtrat sei mehr als fragwürdig gewesen. Er habe die Stadtratsmitglieder und auch die Vertreter der freien Träger als „Deppen“ dargestellt, die nicht in der Lage seien, die neue Satzung zu verstehen. "Und die letzten, aus unserer Sicht bewusst gelenkten Äußerungen in der Presse, haben das Fass zum Überlaufen gebracht."
Fakt aus Sicht der CDU ist: "Herr Jendricke hat beim Einbringen der Satzung sowohl den Stadtrat als auch die freien Träger bewusst getäuscht, oder aber er hat den Unterschied zwischen Brutto und Netto selbst nicht verstanden. In keiner Besprechung wurde jemals der Wechsel der Einkommensart thematisiert."
Bei der entscheidenden Sitzung des Sozialausschusses sei der Pressesprecher der Stadt Nordhausen, Patrick Grabe dabei gewesen. "Vielleicht sollte er sich zu seinem Eindruck von dieser Sitzung einmal äußern."
Bei der Besprechung mit den freien Trägern sei auf Nachfrage der Träger, ob man hier von Brutto oder Netto spreche, eindeutig mit „Netto“ geantwortet worden! "Wir verstehen nicht, mit welcher Dreistigkeit Herr Jendricke jetzt etwas anderes behauptet. Wir fordern Herrn Jendricke auf, für seine Sicht der Dinge eindeutige Beweise vorzulegen, damit endlich klar ist, wer die Wahrheit sagt", echauffiert sich Norbert Klodt im Namen der Fraktion weiter.
Im Übrigen hält die CDU-Fraktion die jüngsten Äußerungen des Herrn Darr, OB Kandidat der Grünen, für wenig hilfreich und wenig kompetent. Die Unterstellung, einzelne Stadträte, die gleichzeitig Vertreter freier Träger sind, seien befangen, zeigt, dass Herr Darr nichts von der Finanzierung von Kindertagesstätten begriffen hat!! Freie Träger sind von der Höhe der Elternbeiträge völlig unabhängig. Höhere oder niedrigere Elternbeiträge wirken sich lediglich auf den städtischen Haushalt aus!
Die CDU-Fraktion ist sehr daran interessiert, die Diskussion über die Gebührensatzung mit allen Beteiligten zu führen und dabei jeglichen parteipolitischen Zwist außen vor zu lassen. Ziel muss es sein, eine Gebührensatzung verabschieden, die eine möglichst größte Zustimmung in der Bevölkerung unserer Stadt findet!
