Unsicherheit und Spaß
Donnerstag, 09. Oktober 2003, 16:15 Uhr
Nordhausen (nnz). Gestern tagte der Ortsvorstand der Nordhäuser SPD. Auf der Tagesordnung stand natürlich die „misslungene“ Wahl der Direktkandidaten für den Landtag. Wurden denn aber auch Beschlüsse gefasst?
Der Ortsvorstand der Nordhäuser SPD wurde bereits vorige Woche darüber unterrichtet, dass der designierte Kreiswahlleiter, Matthias Jendricke (SPD), formelle Mängel bei der Wahl des Direktkandidaten für die Landtagswahl 2004 festgestellt hat. Der Mangel bezog sich auf die parteiinterne Regelung zur Aufnahme von Kandidaten.
Der Ortsvorstand sah sich in der Verantwortung, die eventuellen Anfechtungsgründe auf ihre Relevanz zu prüfen. Dazu wurde sowohl der Kreisvorstand, der Landesvorstand Thüringen, als auch die Rechtsabteilung des SPD-Parteivorstandes in Berlin befragt. Im Ergebnis dessen wurden die formellen Verstöße bestätigt und durch den Thüringer Landesvorstand wurde in Vorwegnahme einer Anfechtung die Wahl in Nordhausen aufgehoben.
Dem Landesvorstand obliegt es nun, in Abstimmung mit dem Kreisvorstand, einen neuen Wahltermin anzuberaumen. Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Nordhausen einstimmig begrüßt, dass mit der Entscheidung der Landes-SPD Rechtssicherheit hergestellt ist. Gleichzeitig wurden die bestehenden Mängel im Ortsverein behoben.
Soweit Auszüge aus der Pressemitteilung der SPD: Was sich dahinter verbirgt, dass ist eigentlich nichts weiter als ein Unsicherheitsfaktor für die Sozialdemokraten bei der Auslegung der Gesetzlichkeiten und der Befugnisse des Kreiswahlleiters. Intern wird darüber gesprochen, dass Matthias Jendricke über das Maß hinaus geschossen sei. In dieser Phase hätte er eigentlich als Kreiswahlleiter überhaupt nicht an die Öffentlichkeit gehen dürfen. Einige Genossen meinen, gestärkt durch juristische Nachfragen, dass er erst mit Abgabe der Vorschläge hätte handeln dürfen.
Für die Betrachter der SPD-Szene von außen birgt das alles natürlich einen ungemein hohen Spaßfaktor in sich. Da reiben sich von der Liberalen bis hin zu den Sozialisten doch die Wahlstrategen die Hände und hoffen auf weitere Ausrutscher. Die aber wird man in Nordhausen wohl nun nicht mehr begehen, kann man doch in allen relevanten Rechtsfragen sogar die juristische Abteilung im Willy-Brandt-Haus in Berlin kontaktieren.
Autor: nnzDer Ortsvorstand der Nordhäuser SPD wurde bereits vorige Woche darüber unterrichtet, dass der designierte Kreiswahlleiter, Matthias Jendricke (SPD), formelle Mängel bei der Wahl des Direktkandidaten für die Landtagswahl 2004 festgestellt hat. Der Mangel bezog sich auf die parteiinterne Regelung zur Aufnahme von Kandidaten.
Der Ortsvorstand sah sich in der Verantwortung, die eventuellen Anfechtungsgründe auf ihre Relevanz zu prüfen. Dazu wurde sowohl der Kreisvorstand, der Landesvorstand Thüringen, als auch die Rechtsabteilung des SPD-Parteivorstandes in Berlin befragt. Im Ergebnis dessen wurden die formellen Verstöße bestätigt und durch den Thüringer Landesvorstand wurde in Vorwegnahme einer Anfechtung die Wahl in Nordhausen aufgehoben.
Dem Landesvorstand obliegt es nun, in Abstimmung mit dem Kreisvorstand, einen neuen Wahltermin anzuberaumen. Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Nordhausen einstimmig begrüßt, dass mit der Entscheidung der Landes-SPD Rechtssicherheit hergestellt ist. Gleichzeitig wurden die bestehenden Mängel im Ortsverein behoben.
Soweit Auszüge aus der Pressemitteilung der SPD: Was sich dahinter verbirgt, dass ist eigentlich nichts weiter als ein Unsicherheitsfaktor für die Sozialdemokraten bei der Auslegung der Gesetzlichkeiten und der Befugnisse des Kreiswahlleiters. Intern wird darüber gesprochen, dass Matthias Jendricke über das Maß hinaus geschossen sei. In dieser Phase hätte er eigentlich als Kreiswahlleiter überhaupt nicht an die Öffentlichkeit gehen dürfen. Einige Genossen meinen, gestärkt durch juristische Nachfragen, dass er erst mit Abgabe der Vorschläge hätte handeln dürfen.
Für die Betrachter der SPD-Szene von außen birgt das alles natürlich einen ungemein hohen Spaßfaktor in sich. Da reiben sich von der Liberalen bis hin zu den Sozialisten doch die Wahlstrategen die Hände und hoffen auf weitere Ausrutscher. Die aber wird man in Nordhausen wohl nun nicht mehr begehen, kann man doch in allen relevanten Rechtsfragen sogar die juristische Abteilung im Willy-Brandt-Haus in Berlin kontaktieren.
