SPD muss Wahl wiederholen
Dienstag, 07. Oktober 2003, 16:19 Uhr
Nordhausen (nnz). Die nnz hatte vor einigen Stunden über die „misslungene" Wahl der Nordhäuser SPD berichtet. nnz konnte jetzt mit dem Kreiswahlleiter Matthias Jendricke sprechen.
Eigentlich hatte die SPD Nordhausen am 25. September ihren Wahlkreiskandidaten für die im nächsten Jahr stattfindende Landtagswahl gekürt, doch jetzt wird diese Wahl in Frage gestellt. Matthias Jendrickem SPD Mitglied der Stadt Nordhausen und zugleich vom Kreistag benannter Kreiswahlleiter hat die Wahl mit einem offiziellen Schreiben an den zuständigen Ortsvorstand beanstandet. Jendricke machte deutlich, dass er als Kreiswahlleiter gezwungen ist auf die strikte Einhaltung der Landeswahlgesetze zu achten.
Zum Verhängnis wurde der Nordhäuser SPD jetzt ein eigentlich erfreulicher Umstand, denn am besagten Wahlabend wurden zwei neue Mitglieder in der Veranstaltung begrüßt. Allerdings lag bis zu diesem Zeitpunkt kein ordentlicher Beschluss des Ortsvorstandes der SPD-Nordhausen vor, wodurch die Mitgliedschaft formell noch nicht begonnen hat.
Jendricke hat jetzt seiner Partei mitgeteilt, dass damit juristisch gesehen zwei Nichtmitglieder an der Wahl teilgenommen haben, was im Widerspruch zum Landeswahlgesetz steht. Im Wahlgesetz ist geregelt, dass nur gültige Mitglieder der Partei an der Nominierung des Direktkandidaten teilnehmen dürfen.
Die Empfehlung lautet jetzt die Wahl zu wiederholen. „Da die Partei sehr früh mit ihren Vorbereitungen für die Landtagswahl begonnen hat, ist noch genügend Zeit den Fehler zu beheben“, meinte Jendricke in Richtung SPD. Als Kreiswahlleiter machte Matthias Jendricke deutlich, dass er konsequent auf die Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen achten wird.
Autor: nnzEigentlich hatte die SPD Nordhausen am 25. September ihren Wahlkreiskandidaten für die im nächsten Jahr stattfindende Landtagswahl gekürt, doch jetzt wird diese Wahl in Frage gestellt. Matthias Jendrickem SPD Mitglied der Stadt Nordhausen und zugleich vom Kreistag benannter Kreiswahlleiter hat die Wahl mit einem offiziellen Schreiben an den zuständigen Ortsvorstand beanstandet. Jendricke machte deutlich, dass er als Kreiswahlleiter gezwungen ist auf die strikte Einhaltung der Landeswahlgesetze zu achten.
Zum Verhängnis wurde der Nordhäuser SPD jetzt ein eigentlich erfreulicher Umstand, denn am besagten Wahlabend wurden zwei neue Mitglieder in der Veranstaltung begrüßt. Allerdings lag bis zu diesem Zeitpunkt kein ordentlicher Beschluss des Ortsvorstandes der SPD-Nordhausen vor, wodurch die Mitgliedschaft formell noch nicht begonnen hat.
Jendricke hat jetzt seiner Partei mitgeteilt, dass damit juristisch gesehen zwei Nichtmitglieder an der Wahl teilgenommen haben, was im Widerspruch zum Landeswahlgesetz steht. Im Wahlgesetz ist geregelt, dass nur gültige Mitglieder der Partei an der Nominierung des Direktkandidaten teilnehmen dürfen.
Die Empfehlung lautet jetzt die Wahl zu wiederholen. „Da die Partei sehr früh mit ihren Vorbereitungen für die Landtagswahl begonnen hat, ist noch genügend Zeit den Fehler zu beheben“, meinte Jendricke in Richtung SPD. Als Kreiswahlleiter machte Matthias Jendricke deutlich, dass er konsequent auf die Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen achten wird.
