Wird städtischer Haushalt heute verabschiedet?

Nordhausen (nnz). Zu abendlicher Zeit treffen sich heute die Nordhäuser Stadträte. So soll unter anderem über den Haushalt der Stadtverwaltung abgestimmt werden. Die schon traditionelle Geschlossenheit des Stadtrates aus den früheren Jahren, die könnte heute einen ernstlichen Riß erfahren. Die eingeplanten Zuschüsse für die Kindertagesstätten sollen nur bis zum Oktober dieses Jahres reichen. Zu diesem Zeitpunkt sollen die Träger der Einrichtungen eine exakte Abrechnung vorlegen. Damit soll nachgewiesen werden, wie hoch der tatsächliche Bedarf bis zum Jahresende sein wird. Die fehlenden Mittel sollen nach nnz-Informationen in einen Nachtragshaushalt eingebracht werden. Spätestens zum Oktober müssen die Träger ihre Karten offen legen, müssen ihre Ausgaben auf "Heller und Pfennig" begründen und belegen.
In der Stadtverwaltung gibt es bereits jetzt Überlegungen, eine KITA-Entwicklungskonzeption zu erstellen. Diese soll an die der Schulen angelehnt werden, da jetzt schon absehbar ist, wie sich der künftige Bedarf darstelle. Die Stadt werde künftig Zuschüsse für rund 1.300 Kindergartenplätze und 80 Krippenplätze übernehmen. Zur Zeit soll es in Nordhausen rund 300 Plätze mehr geben. Die Stadt werde bei den künftigen Zuschüssen auch nach der Qualität der Angebote entscheiden. Die 245 Hortplätze, die zu den Schulhortplätzen vorgehalten werden, müssen vom Landkreis finanziert werden, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) der nnz. Rinke sprach sich auch gegen das Vorhaben aus den Reihen der CDU-Fraktion aus, den Haushalt nur für ein Jahr oder heute überhaupt nicht zu beschließen. Die Stadtverwaltung benötige einerseits Planungssicherheit, zum anderen könnten zum Beispiel die Investitionen für die Landesgartenschau effektiver realisiert werden.
Von der heutigen Abstimmung zum Haushalt könnten einige Abgeordnete ausgeschlossen werden. Sie sollen in dieser Angelegenheit befangen sein, erfuhr nnz.