nnz-Forum: Nordhäuser im Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Egon Primas und Dr. Klaus Zeh besuchten gestern 80 Bürger des Landkreises Nordhausen, darunter Heimatvertriebene, Spätaussiedler und CDU-Senioren den Thüringer Landtag.

Nach der Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Egon Primas kamen die Besucher im Fraktionssitzungsraum der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag unmittelbar mit ihm ins Gespräch. Fragen zur Bildungspolitik, zum Landeshaushalt und zur Umweltpolitik interessierten am meisten. Breit wurde über das Thüringer Schulsystem diskutiert. Die neue Form der Gemeinschaftsschule wurde von den Anwesenden nicht als leistungsorientierte Schulform empfunden. „Auch für Schüler muss sich Leistung lohnen und in Noten wiederspiegeln“, betonte Egon Primas die Kritik am Gemeinschaftsschulmodell des Koalitionspartners SPD.



Großes Interesse hatten die Teilnehmer auch am Haushalt des Freistaates Thüringen. Laut Primas wird am Haushalt ohne neue Schulden nicht gerüttelt. „Mit den vom Finanzminister erwarteten Steuermehreinnahmen von 55 Millionen Euro ist es uns gelungen, noch einmal deutliche Akzente zugunsten der Kommunen zu setzen und Einschnitte abzumildern. Durch das vereinbarte kommunale Infrastrukturpaket werden auch die Vermögenshaushalte gestärkt“, so Primas. Er verwies auf die überproportionale Berücksichtigung der Landkreise bei der Aufteilung der allgemeinen Zuweisungen. „Die Landkreise müssen dieses Geld nutzen, um geplante Erhöhungen der Kreisumlage abzumildern“, sagte Egon Primas.
Die allgemeinen Zuweisungen über den Kommunalen Finanzausgleich erhöhen sich für die Gemeinden und Städte um 35 Millionen Euro und die Landkreise um 15 Millionen Euro.

Mit dem darüber hinaus vorgesehenen kommunalen Infrastrukturpaket mit einem Volumen von 10 Millionen Euro können in den Kommunen „zusätzliche, dringend benötigte Investitionen angeschoben werden, unter anderem Ortsdurchgangsstraßen“. Auch gegenüber dem Landessportbund und der LIGA der freien Wohlfahrtspflege habe die CDU-Fraktion Wort gehalten.

Ein wichtiger Punkt ist aber auch der Schuldenabbau. „Thüringen darf sich nicht auf Kosten folgender Generationen ins Unermessliche verschulden. Auch unsere Kinder müssen finanzielle Handlungsspielräume und Gestaltungsmöglichkeiten haben“, unterstrich Primas. Deshalb plädiert die CDU-Fraktion für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Thüringer Verfassung.

Nach einer regen Diskussion erläuterten Mitarbeiter des Besucherdienstes den Besuchern die Arbeitsweise des Thüringer Landtages und des Landesparlaments. Anschließend erlebten die Gäste „Politik hautnah“ auf der Besuchertribüne des Thüringer Landtages. Nachdem Egon Primas sein Statement zu den Beschlüssen der UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban abgegeben hatte, wurde im Parlament heftig über die Thüringer Schulpolitik debattiert.

Es war ein interessanter und abwechslungsreicher Tag im Thüringer Landtag, resümierten die Teilnehmer und bedankten sich für die Einladung.

Anja Sturm