Orientieren am Einkommen

Die Gebühren für die Betreuung im kommunalen Kindergarten im Nordhäuser Ortsteil Petersdorf sollen entsprechend des Einkommens der Eltern entrichtet werden. Das hat der Stadtrat mit großer Mehrheit soeben beschlossen...

Zur Abstimmung standen sowohl die einkommensabhängige Variante als auch eine von den Einkünften der Eltern unabhängige. Vor der Abstimmung kritisierte Barbara Schenke (LINKE) eine immer noch vorhandene Ungerechtigkeit bei der Staffelung. So müsse eine Elternhaus mit einem Einkommen von 1.000 Euro rund zehn Prozent des Einkommens für die Kindergartenbetreuung ausgeben, eine Familie mit einem Einkommen von 4.000 Euro dagegen nur rund 5 Prozent.

Dem entgegnete Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD), dass es einen Ausgleichsanspruch für Geringverdiener gebe, dass das Kindergeld nicht in die Berechnung des Einkommens einbezogen wurde und dass sich die Gebührenhöhe auch nach der Zahl der Kinder richte. Wer mehr Kinder hat, der zahlt auch weniger Gebühren.

Im Schnitt allerdings steigen die Gebühren für die Kinderbetreuung in Petersdorf um bis zu 20 Prozent. Der kommunale Kindergarten im Ortsteil Petersdorf hat Signalwirkung für alle anderen Kindertagesstätten, die sich in freier Trägerschaft befinden. Schließlich soll es in Nordhausen keinen Wettbewerb unter den Einrichtungen per Gebühren geben, sagte kürzlich noch Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD).

Für den Vorschlag der Verwaltung stimmten 24 Mitglieder des Stadtrates, fünf votierten dagegen, drei enthielten sich ihrer Stimme.