Neuer Stellvertreter
Montag, 05. Dezember 2011, 08:48 Uhr
Der Nordhäuser Kreisverband des Gemeinde- und Städtebundes hat gewählt. Und zwar einen neuen Stellvertreter. Wer da jetzt stellvertretend agieren darf oder soll, das hat die nnz erfahren...
Die Mitglieder des Kreisverbandes Nordhausen wählten in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung einstimmig als neuen Stellvertreter den Bürgermeister der Gemeinde Werther, Jürgen Weidt. Der Kommunalpolitiker ist Nachfolge des leider viel zu früh verstorbenen Jochen Napiralla.
Zu dieser Mitgliederversammlung war auch der Stellvertretende Geschäftsführer der Landesgeschäftsstelle anwesend. Der Mann leitete nicht nur die Wahl, sondern er informierte die Mitglieder über das Ergebnis der Anhörung im Thüringer Landtag zum Kommunalen Finanzausgleich informierte.
Hiernach können die Kommunen mit einer zusätzlichen Finanzzuweisung in Höhe von etwa 40 bis 55 MIllionen Euro rechnen. Die Auswirkungen des Kommunalen Finanzausgleichs waren auch Thema in der anschließenden Diskussion mit den Landtagsabgeordneten Egon Primas (CDU), Dr. Klaus Zeh (CDU) und Brigit Keller (Linke) des Landkreises Nordhausen. Einheitliche Meinung bestand zumindest darin, dass der Kommunale Finanzausgleich keinerlei Transparenz mehr aufweist und neu „gestrickt“ werden müsse, um diese Transparenz wieder zu schaffen und die finanziellen Defizite der Kommunen besser darstellen zu können.
Das alles ändert jedoch nichts an dem beabsichtigen Finanzausgleich für das Jahr 2012, der bei vielen Kommunen des Kreisverbandes dazu führen wird, keinen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können.
Bleibt aus Sicht des kommunalen Spitzenverbandes nunmehr abzuwarten, wie sich die Thüringer Landesregierung endgültig zum Kommunalen Finanzausgleich positionieren wird.
Autor: nnzDie Mitglieder des Kreisverbandes Nordhausen wählten in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung einstimmig als neuen Stellvertreter den Bürgermeister der Gemeinde Werther, Jürgen Weidt. Der Kommunalpolitiker ist Nachfolge des leider viel zu früh verstorbenen Jochen Napiralla.
Zu dieser Mitgliederversammlung war auch der Stellvertretende Geschäftsführer der Landesgeschäftsstelle anwesend. Der Mann leitete nicht nur die Wahl, sondern er informierte die Mitglieder über das Ergebnis der Anhörung im Thüringer Landtag zum Kommunalen Finanzausgleich informierte.
Hiernach können die Kommunen mit einer zusätzlichen Finanzzuweisung in Höhe von etwa 40 bis 55 MIllionen Euro rechnen. Die Auswirkungen des Kommunalen Finanzausgleichs waren auch Thema in der anschließenden Diskussion mit den Landtagsabgeordneten Egon Primas (CDU), Dr. Klaus Zeh (CDU) und Brigit Keller (Linke) des Landkreises Nordhausen. Einheitliche Meinung bestand zumindest darin, dass der Kommunale Finanzausgleich keinerlei Transparenz mehr aufweist und neu „gestrickt“ werden müsse, um diese Transparenz wieder zu schaffen und die finanziellen Defizite der Kommunen besser darstellen zu können.
Das alles ändert jedoch nichts an dem beabsichtigen Finanzausgleich für das Jahr 2012, der bei vielen Kommunen des Kreisverbandes dazu führen wird, keinen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können.
Bleibt aus Sicht des kommunalen Spitzenverbandes nunmehr abzuwarten, wie sich die Thüringer Landesregierung endgültig zum Kommunalen Finanzausgleich positionieren wird.
