Der Landtag ist gefordert
Donnerstag, 10. November 2011, 13:55 Uhr
Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD aus dem Landkreis Nordhausen nahmen heute an der Anhörung zum Kommunalen Finanzausgleich im Thüringer Landtag teil. Und die GenosseInnen waren nicht allein...
Vor dem Landtag (Foto: privat)
Von links: Anika Gruner (Nordhausen), Doris Apel (Werther), Anett Jähne (Nordhausen), Siegfried Junker (Bürgermeister Görsbach), Reiner Schumann (Nordhausen), Dagmar Becker (Sollstedt), Jutta Krauth (1. Beigeordnete Landkreis)
Gemeinsam mit rund 1.000 Landräten, Bürgermeistern, Stadt- und Gemeinderäten sowie kommunalpolitisch Interessierten haben die Nordhäuser Kommunalpolitiker mit ihrer Teilnahme an dieser Anhörung ihren Protest gegen den Kurs der Landesregierung zur Senkung der Kommunalfinanzen zum Ausdruck gebracht.
Die von den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände vorgetragenen Standpunkte fanden die volle Zustimmung der Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Nordhausen. „Das Land plant die Konsolidierung seines Haushaltes mit mehr als fragwürdigen Mitteln und deutlich zulasten der Kommunen“, sagte Dagmar Becker, SPD-Fraktionsvorsitzenden im Nordhäuser Kreistag sowie Gemeinderätin in Sollstedt. „Die Kommunen werden durch das Land reich gerechnet, der Anstieg der Kosten durch zusätzliche Aufgaben, z.B. auch in der Jugendhilfe ab 2012, werden andererseits nicht berücksichtigt.“
Bleibt das Land bei seinen Vorstellungen so besteht die Gefahr , dass im Landkreis sowie in den Städten und Gemeinden, dass Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger gekürzt werden oder auch ganz wegfallen bzw. können die kommunaler Angebote für die Bürger teurer werden.
Dagmar Becker zeigte sich erfreut darüber, dass so viele den Weg nach Erfurt gefunden und damit ein Zeichen gesetzt haben.
Autor: nnz
Vor dem Landtag (Foto: privat)
Gemeinsam mit rund 1.000 Landräten, Bürgermeistern, Stadt- und Gemeinderäten sowie kommunalpolitisch Interessierten haben die Nordhäuser Kommunalpolitiker mit ihrer Teilnahme an dieser Anhörung ihren Protest gegen den Kurs der Landesregierung zur Senkung der Kommunalfinanzen zum Ausdruck gebracht.
Die von den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände vorgetragenen Standpunkte fanden die volle Zustimmung der Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Nordhausen. „Das Land plant die Konsolidierung seines Haushaltes mit mehr als fragwürdigen Mitteln und deutlich zulasten der Kommunen“, sagte Dagmar Becker, SPD-Fraktionsvorsitzenden im Nordhäuser Kreistag sowie Gemeinderätin in Sollstedt. „Die Kommunen werden durch das Land reich gerechnet, der Anstieg der Kosten durch zusätzliche Aufgaben, z.B. auch in der Jugendhilfe ab 2012, werden andererseits nicht berücksichtigt.“
Bleibt das Land bei seinen Vorstellungen so besteht die Gefahr , dass im Landkreis sowie in den Städten und Gemeinden, dass Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger gekürzt werden oder auch ganz wegfallen bzw. können die kommunaler Angebote für die Bürger teurer werden.
Dagmar Becker zeigte sich erfreut darüber, dass so viele den Weg nach Erfurt gefunden und damit ein Zeichen gesetzt haben.
