Briefe aus Bad Füssing (6)
Donnerstag, 11. September 2003, 11:33 Uhr
Nordhausen/Bad Füssing (nnz). Der Urlaub geht langsam zu Ende. Es waren erholsame Tage. Im letzten Brief aus dem bayrischen Kurort geht es um Entwürfe der Landesregierung und deren Halbwertszeit.
„Falls der Entwurf des Landesentwicklungsplanes hinsichtlich der Einstufung der Städte tatsächlich nicht mehr in vollem Umfang gültig sein sollte, dann können wir uns gut darauf einstellen“, sagte Nordhausens Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse, angesichts von Veröffentlichungen, die besagten, dass sich Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus gegen die Herabstufung einzelner Städte durch den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) ausgesprochen habe.
Es ist noch gar nicht so lange her, da war Bernhard Vogel Ministerpräsident und Jürgen Gnauck der Chef der Staatskanzlei und für Europafragen zuständig. Jetzt ist Bernhard „nur“ noch Landtagsabgeordneter und Jürgen Gnauck sitzt wieder hinter seinem Schreibtisch als Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes. Doch eine Regierungserklärung durfte Herr Gnauck in seiner ministeriellen Zeit abgeben. Er stellte diesem Land den Entwurf des Landesentwicklungsplanes vor. Und ein Aufschrei ging durch die Kommunen, von Nordhausen bis Suhl, von Rudolstadt bis Eisenach. Es ging um den Status Oberzentrum, den künftig nur Erfurt, Jena und Gera erhalten sollten.
Als man in Regierungskreisen auch nur erahnte, welches politische Ei man sich ein Jahr vor den Landtagswahlen damit ins eigene Nest legte, wurde langsam das Steuer rumgerissen. Erst wurde die Frist der Auslegung verlängert und wenn man selbst in Nordhäuser CDU-Kreisen genau auf Nebensätze hörte, dann wurde dem Entwurf zum LEP eine relativ kurze Halbwertszeit zugestanden. „Der wird sicher eingestampft“, so Stimmen im CDU-Kreisvorstand, über die nnz schon vor einigen Wochen berichtete.
„Wir sind mit dem Ministerpräsidenten Dieter Althaus der Meinung, dass nicht alle zehn Jahre das Gefüge eines Landes durcheinander gebracht werden muss“, sagte Nordhausens Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) heute. Was aber heißt „durcheinander bringen“? Vielleicht ist darunter „Neuordnung“ zu verstehen? Ein Plan, der die Entwicklung eines Landes für die kommenden zehn Jahre aufzeigen soll, der ist einfach unvollständig, wenn da nicht parallel auch eine Gebietsreform mit einhergeht. Dieses Thema ist aber momentan noch zu heißt, um es politisch anzufassen. Schließlich wollen all die, die bislang regieren im schönen Thüringen, das auch nach dem 13. Juni 2003 tun. Aber auch die, die jetzt in Opposition sind, wollen ja an die Macht. Warum also jetzt mit Veränderung beginnen, wo man doch Ruhe braucht?
Die Strukturen in Thüringen müssen aber verändert werden, in Bayern gibt es kaum noch Verwaltungsgemeinschaften, die großen Orte wurden in den zurückliegenden Jahren zu Zentren umfunktioniert. Diesen Schritt wird auch Thüringen gehen, allerdings werden die Einschnitte in die Hoheitsgebiete der kommunalen Fürsten viel gravierender sein. Und sie müssen schnell erledigt werden, wenn nicht einzelne Kommunen „Insolvenz“ anmelden sollen. Thüringen muß effektiver werden. An der Basis und im Überbau, wie es einmal so komisch hieß. Doch bis zu Landtagswahl wird das alles im verborgenen Kämmerlein vorbereitet.
Sollte Nordhausen den bisherigen Status „Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums“ mit dem Entwicklungsziel „Oberzentrum“ behalten, dann sei eine wichtige Forderungen lokaler und regionaler politischer-, gesellschaftlicher- und Wirtschaftsverbände erfüllt. „Und dann wäre auch Nordhausens tatsächlicher Bedeutung für die Region Rechnung getragen.“ An der Zusammenarbeit mit Sondershausen und dem Umland werde Nordhausen festhalten, meint Dietrich Beyse. Vielleicht hat Nordhausen die Zeichen der Zeit frühzeitig erkannt und vielleicht wird diese Früherkennung diesmal vom Land Thüringen gewürdigt. In vielen Fällen war das nicht so.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz„Falls der Entwurf des Landesentwicklungsplanes hinsichtlich der Einstufung der Städte tatsächlich nicht mehr in vollem Umfang gültig sein sollte, dann können wir uns gut darauf einstellen“, sagte Nordhausens Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse, angesichts von Veröffentlichungen, die besagten, dass sich Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus gegen die Herabstufung einzelner Städte durch den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) ausgesprochen habe.
Es ist noch gar nicht so lange her, da war Bernhard Vogel Ministerpräsident und Jürgen Gnauck der Chef der Staatskanzlei und für Europafragen zuständig. Jetzt ist Bernhard „nur“ noch Landtagsabgeordneter und Jürgen Gnauck sitzt wieder hinter seinem Schreibtisch als Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes. Doch eine Regierungserklärung durfte Herr Gnauck in seiner ministeriellen Zeit abgeben. Er stellte diesem Land den Entwurf des Landesentwicklungsplanes vor. Und ein Aufschrei ging durch die Kommunen, von Nordhausen bis Suhl, von Rudolstadt bis Eisenach. Es ging um den Status Oberzentrum, den künftig nur Erfurt, Jena und Gera erhalten sollten.
Als man in Regierungskreisen auch nur erahnte, welches politische Ei man sich ein Jahr vor den Landtagswahlen damit ins eigene Nest legte, wurde langsam das Steuer rumgerissen. Erst wurde die Frist der Auslegung verlängert und wenn man selbst in Nordhäuser CDU-Kreisen genau auf Nebensätze hörte, dann wurde dem Entwurf zum LEP eine relativ kurze Halbwertszeit zugestanden. „Der wird sicher eingestampft“, so Stimmen im CDU-Kreisvorstand, über die nnz schon vor einigen Wochen berichtete.
„Wir sind mit dem Ministerpräsidenten Dieter Althaus der Meinung, dass nicht alle zehn Jahre das Gefüge eines Landes durcheinander gebracht werden muss“, sagte Nordhausens Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) heute. Was aber heißt „durcheinander bringen“? Vielleicht ist darunter „Neuordnung“ zu verstehen? Ein Plan, der die Entwicklung eines Landes für die kommenden zehn Jahre aufzeigen soll, der ist einfach unvollständig, wenn da nicht parallel auch eine Gebietsreform mit einhergeht. Dieses Thema ist aber momentan noch zu heißt, um es politisch anzufassen. Schließlich wollen all die, die bislang regieren im schönen Thüringen, das auch nach dem 13. Juni 2003 tun. Aber auch die, die jetzt in Opposition sind, wollen ja an die Macht. Warum also jetzt mit Veränderung beginnen, wo man doch Ruhe braucht?
Die Strukturen in Thüringen müssen aber verändert werden, in Bayern gibt es kaum noch Verwaltungsgemeinschaften, die großen Orte wurden in den zurückliegenden Jahren zu Zentren umfunktioniert. Diesen Schritt wird auch Thüringen gehen, allerdings werden die Einschnitte in die Hoheitsgebiete der kommunalen Fürsten viel gravierender sein. Und sie müssen schnell erledigt werden, wenn nicht einzelne Kommunen „Insolvenz“ anmelden sollen. Thüringen muß effektiver werden. An der Basis und im Überbau, wie es einmal so komisch hieß. Doch bis zu Landtagswahl wird das alles im verborgenen Kämmerlein vorbereitet.
Sollte Nordhausen den bisherigen Status „Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums“ mit dem Entwicklungsziel „Oberzentrum“ behalten, dann sei eine wichtige Forderungen lokaler und regionaler politischer-, gesellschaftlicher- und Wirtschaftsverbände erfüllt. „Und dann wäre auch Nordhausens tatsächlicher Bedeutung für die Region Rechnung getragen.“ An der Zusammenarbeit mit Sondershausen und dem Umland werde Nordhausen festhalten, meint Dietrich Beyse. Vielleicht hat Nordhausen die Zeichen der Zeit frühzeitig erkannt und vielleicht wird diese Früherkennung diesmal vom Land Thüringen gewürdigt. In vielen Fällen war das nicht so.
Peter-Stefan Greiner
