Denn sie wissen, was sie tun
Montag, 24. Oktober 2011, 15:29 Uhr
Gut, wenn man einen Plan hat. Sagen sich Ende eines jeden Jahres gemeinsam die Kreisverwaltung und der Kreistag. Doch ein Jahr später sind Teile dieses Planes nur noch Makulatur. Das aber wissen alle Beteiligten...
Und so wird vermutlich auch in diesem Jahr der Entwurf für den nächsten Haushalt der Kreisverwaltung erneut so schön gerechnet, das alles passt. Vor allem die Ausgaben im sozialen Bereich müssen nach unten gerechnet werden, damit für die nächsten zehn Monate alles gut aussieht. Bis dann die überplanmäßigen Ausgaben beschlossen werden müssen. Denn das sind sogenannte Pflichtausgaben, auch wenn ein Teil der Vorlagen heute durch Landrat Joachim Claus (CDU) wieder zurückgezogen wurden. Das Spiel bleibt das Gleiche.
1,2 Millionen Euro sind in diesem Jahr über dem Plan notwendig, nimmt man die „paar Euro“ von vor zwei Wochen noch mit dazu, dann wird fast die Zwei-Millionen-Euro-Grenze durchbrochen.
Beschlossen wurde heute durch die Mitglieder des Kreisausschusses jedoch die Ausgaben, die jenseits der 10.000 Euro liegen. So kann das Förderzentrum Pestalozzi weiter saniert werden. Dafür wurden knapp 600.000 Euro freigegeben, die im Haushalt dafür auch so vorgesehen waren. Die Sanierung der Spendehof-Turnhalle, konkreter gesagt, deren Planung, steht mit 50.000 Euro in den Haushaltsbüchern, gleiches gilt für die weitere Sanierung der Grundschule in Großwechsungen. In diesem Jahr fallen hier etwas mehr als 200.000 Euro an.
Zurück zum „Über Plan“ und zu einem Beispiel: Da geht es um die Ausgaben für die vollstationäre Pflege in der Pflegestufe 3 für jene Menschen, die nicht in der Lage sind, ihren Eigenanteil zu bezahlen. Altersarmut pur. Der Anteil jener Menschen steigt von Jahr zu Jahr an. Das wiederum wurde von den Fachleuten an der Behringstraße nicht berücksichtigt? Vor einem Jahr wurden vom Fachbereich 488.000 Euro geplant, im Kreistag wurden daraus nur noch 430.000 Euro, die als ausreichend angesehen und so auch beschlossen wurden. Nach derzeitigen Schätzungen werden Kosten in Höhe von 535.000 Euro anfallen. Einfach mal um 100.000 Euro verschätzt.
Ähnlich verschätzten sich die Verwalter und ihre Aufseher, also die Kreistagsmitglieder, bei heilpädagogischen Maßnahmen für Kinder, beim vollstationären betreuten Wohnen oder bei der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen sowie in der sozialpädagogischen Familienhilfe.
Diese gesamten Differenzen können laut Verwaltung ausgeglichen werden, was unter anderem von Egon Primas (CDU) als erfolgreiches Arbeiten gewertet wurde. Übrigens: Eine Chance, diese Überausgaben abzulehnen, gibt es nicht. Diese Leistungen können im „Ernstfall“ von den Betroffenen eingeklagt werden. Mehr oder weniger hatten die Mitglieder des Kreisausschusses dieses Planspiel nur zur Kenntnis zu nehmen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzUnd so wird vermutlich auch in diesem Jahr der Entwurf für den nächsten Haushalt der Kreisverwaltung erneut so schön gerechnet, das alles passt. Vor allem die Ausgaben im sozialen Bereich müssen nach unten gerechnet werden, damit für die nächsten zehn Monate alles gut aussieht. Bis dann die überplanmäßigen Ausgaben beschlossen werden müssen. Denn das sind sogenannte Pflichtausgaben, auch wenn ein Teil der Vorlagen heute durch Landrat Joachim Claus (CDU) wieder zurückgezogen wurden. Das Spiel bleibt das Gleiche.
1,2 Millionen Euro sind in diesem Jahr über dem Plan notwendig, nimmt man die „paar Euro“ von vor zwei Wochen noch mit dazu, dann wird fast die Zwei-Millionen-Euro-Grenze durchbrochen.
Beschlossen wurde heute durch die Mitglieder des Kreisausschusses jedoch die Ausgaben, die jenseits der 10.000 Euro liegen. So kann das Förderzentrum Pestalozzi weiter saniert werden. Dafür wurden knapp 600.000 Euro freigegeben, die im Haushalt dafür auch so vorgesehen waren. Die Sanierung der Spendehof-Turnhalle, konkreter gesagt, deren Planung, steht mit 50.000 Euro in den Haushaltsbüchern, gleiches gilt für die weitere Sanierung der Grundschule in Großwechsungen. In diesem Jahr fallen hier etwas mehr als 200.000 Euro an.
Zurück zum „Über Plan“ und zu einem Beispiel: Da geht es um die Ausgaben für die vollstationäre Pflege in der Pflegestufe 3 für jene Menschen, die nicht in der Lage sind, ihren Eigenanteil zu bezahlen. Altersarmut pur. Der Anteil jener Menschen steigt von Jahr zu Jahr an. Das wiederum wurde von den Fachleuten an der Behringstraße nicht berücksichtigt? Vor einem Jahr wurden vom Fachbereich 488.000 Euro geplant, im Kreistag wurden daraus nur noch 430.000 Euro, die als ausreichend angesehen und so auch beschlossen wurden. Nach derzeitigen Schätzungen werden Kosten in Höhe von 535.000 Euro anfallen. Einfach mal um 100.000 Euro verschätzt.
Ähnlich verschätzten sich die Verwalter und ihre Aufseher, also die Kreistagsmitglieder, bei heilpädagogischen Maßnahmen für Kinder, beim vollstationären betreuten Wohnen oder bei der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen sowie in der sozialpädagogischen Familienhilfe.
Diese gesamten Differenzen können laut Verwaltung ausgeglichen werden, was unter anderem von Egon Primas (CDU) als erfolgreiches Arbeiten gewertet wurde. Übrigens: Eine Chance, diese Überausgaben abzulehnen, gibt es nicht. Diese Leistungen können im „Ernstfall“ von den Betroffenen eingeklagt werden. Mehr oder weniger hatten die Mitglieder des Kreisausschusses dieses Planspiel nur zur Kenntnis zu nehmen.
Peter-Stefan Greiner
