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Fragen und Antworten

Dienstag, 11. Oktober 2011, 17:42 Uhr
Die ersten sechs Punkte einer jeden Sitzung des Kreistages ähneln sich. Bürgerfragestunde ohne fragende Bürger, Feststellungen, Bestätigungen und Anfragen. Trotzdem wollen wir hier ein wenig ins Detail gehen.


Richtig los ging diese Kreistagssitzung mit dem Bericht des Landrates und der schwierigen Gestaltung des Kreishaushaltes. Bedeutende Erhöhungen bei den sozialen Pflichtausgaben sowie der Horror-Ausblick auf das kommenden Jahr bestimmten den ersten Teil der Ausführungen von Joachim Claus (CDU). Ein Haushaltsausgleich sei im kommenden Jahr nur dann möglich, wenn es gravierende Einschnitte bei den Ausgaben gebe. Ob in der kommenden Sitzung Mitte November überhaupt ein ausgeglichener Haushaltsentwurf 2012 vorgelegt werden könne, das sei jetzt noch nicht sicher.

Aber auf jeden Fall will der Landrat ein Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahr 2020 vorlegen, das sowohl die Entwicklung der Personalkosten als auch die Zukunft des Abfallwirtschaftszentrums beinhalten soll.

Zum Bericht des Landrates selbst gab es keine Anfragen, wohl aber zur Einnahmesituation. Winfried Theuerkauf (SPD) wollte wissen, wann es endlich eine Satzung zur Kostendeckung bei Rettungseinsätzen gebe (siehe nnz von heute)? Auch wolle man wissen, ob es eine Erstattung der Kosten bei einem Einsatz in Heringen in diesem Jahr gegeben habe.

Birgit Keller (LINKE) will wissen, wie sich die Personalsituation am Herder-Gymnasium entwickle und was der Landkreis gedenke, dagegen zu wirken. Nach Informationen der Partei gebe es einen Unterrichtsausfall von 20 Prozent, eine Besserung sei nicht in Sicht. Offene Stellen würden nicht besetzt. Ähnliches wollten auch die Bündnisgrünen geklärt wissen. Klaus-Dieter Drick (FDP), und im wahren Leben Schulleiter, attestierte Gisela Hartmann (B90/Grüne) schlicht und ergreifend ein Unwissen in der Schulpolitik.

Anmerkungen gab es vom Landrat. Das kurzfristige „Problem Herder“ sei gelöst, das mittelfristige müsse im Land gelöst werden, denn in Erfurt wird der Lehrereinsatz quantitativ geregelt.
Autor: nnz

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