Probleme angesprochen
Donnerstag, 29. September 2011, 12:43 Uhr
Anfang September weilte Thüringens Bauminister Christian Carius zu einem Arbeitsbesuch in Nordhausen. Dabei traf sich der Minister auch mit Vertretern der kommunalen Politik sowie der Wohnungswirtschaft zu einem Gespräch in der neu sanierten Lessing-Schule...
Treffen mit Minister (Foto: privat)
Hierbei wurde Carius auf die gemeinsamen Ergebnisse des Förderprogrammes "Stadtumbau Ost" in den letzten 10 Jahren in Nordhausen aufmerksam gemacht, die im Einklang von Kommune, Wohnungsbaugenossenschaft eG Südharz (WBG) und der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH (SWG) erzielt wurden. Möglich wurde dies insbesondere durch die damalige Förderpolitik seitens des Landes Thüringen.
Minister Carius freute sich über die erzielten Ergebnisse, die sich in Nordhausen sehen ließen, machte aber auch deutlich, dass aktuell eine Fortführung dieser Förderpolitik nicht möglich sei. Für WBG und SWG hat das Folgen.
Seit nunmehr drei Jahren werden von beiden Unternehmen Anträge zur Förderung von Wohnumfeldmaßnahmen, z.B. im Bereich der Bahnhofstraße gestellt. Immer wieder kommt eine Absage aus Erfurt. Das Gebäudeensemble haben die beiden Unternehmen zwar komplex saniert, doch das Umfeld wird weitgehend so bleiben wie im jetzigen Zustand. Ähnliches zeichnet sich im Bereich der Conrad-Fromann-Straße in Nordhausen Ost ab. Auch hier wird im Wohnumfeld nur das realisiert, was nötig ist, um die Sicherheit der Mieter und Mitglieder zu gewährleisten.
Die Summe von rund einer Million Euro, die für Nordhausen-Ost und die Bahnhofstraße zur Neugestaltung des Wohnumfeldes nötig wäre, können weder WBG noch SWG aus eigener Kraft stemmen. Zumal solchen Maßnahmen nicht auf die Miete umgelegt werden kann, also nicht refinanzierbar sind.
Diese Problemlage wurde dem Bauminister Thüringens dargelegt. Es wurde aber auch thematisiert, dass der weitere Fortschritt im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2020) ohne Fördermittel nicht realisierbar sei. Wird es eine Förderung eines evtl. künftig wieder notwendigen Rückbaus geben? Werden nach einem Rückbau die Altschulden von SWG und WBG aus DDR-Zeiten anteilig gekappt? Momentan lastet auf der WBG noch eine Altschuldenlast von rund 23 Millionen Euro, bei der SWG sind es noch rund 16 Millionen Euro.
Der Minister wurde bei dem Gespräch aufgefordert, sich zur Problematik der Altschulden für eine Lösung im Bund stark zu machen. Die Last der Altschulden würde viele ostdeutsche Wohnungsunternehmen von Neuinvestitionen abhalten. Weitere Punkte, die bei dem Zusammentreffen angesprochen wurden, waren z.B. die Haltung der Wohnungsunternehmen zur Frage der Installation von Rauchwarnmeldern in Bestandswohngebäuden.
Die WBG will für die Sicherheit ihrer Mitglieder in den nächsten Jahren auch ohne gesetzliche Regelung Ihre Bestände vollständig mit Rauchwarnmeldern ausstatten. Die SWG hat ebenfalls schon an vielen Standorten entsprechende Geräte vorgesehen. Einig war man sich mit dem Minister über die Notwendigkeit der Schaffung eines Thüringer Wohnungsbauvermögens. Ein solches Landeswohnungsbauvermögen würde die Förderung von wohnungswirtschaftlichen Projekten unabhängig vom Landeshaushalt ermöglichen.
Autor: nnz
Treffen mit Minister (Foto: privat)
Hierbei wurde Carius auf die gemeinsamen Ergebnisse des Förderprogrammes "Stadtumbau Ost" in den letzten 10 Jahren in Nordhausen aufmerksam gemacht, die im Einklang von Kommune, Wohnungsbaugenossenschaft eG Südharz (WBG) und der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH (SWG) erzielt wurden. Möglich wurde dies insbesondere durch die damalige Förderpolitik seitens des Landes Thüringen.
Minister Carius freute sich über die erzielten Ergebnisse, die sich in Nordhausen sehen ließen, machte aber auch deutlich, dass aktuell eine Fortführung dieser Förderpolitik nicht möglich sei. Für WBG und SWG hat das Folgen.
Seit nunmehr drei Jahren werden von beiden Unternehmen Anträge zur Förderung von Wohnumfeldmaßnahmen, z.B. im Bereich der Bahnhofstraße gestellt. Immer wieder kommt eine Absage aus Erfurt. Das Gebäudeensemble haben die beiden Unternehmen zwar komplex saniert, doch das Umfeld wird weitgehend so bleiben wie im jetzigen Zustand. Ähnliches zeichnet sich im Bereich der Conrad-Fromann-Straße in Nordhausen Ost ab. Auch hier wird im Wohnumfeld nur das realisiert, was nötig ist, um die Sicherheit der Mieter und Mitglieder zu gewährleisten.
Die Summe von rund einer Million Euro, die für Nordhausen-Ost und die Bahnhofstraße zur Neugestaltung des Wohnumfeldes nötig wäre, können weder WBG noch SWG aus eigener Kraft stemmen. Zumal solchen Maßnahmen nicht auf die Miete umgelegt werden kann, also nicht refinanzierbar sind.
Diese Problemlage wurde dem Bauminister Thüringens dargelegt. Es wurde aber auch thematisiert, dass der weitere Fortschritt im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2020) ohne Fördermittel nicht realisierbar sei. Wird es eine Förderung eines evtl. künftig wieder notwendigen Rückbaus geben? Werden nach einem Rückbau die Altschulden von SWG und WBG aus DDR-Zeiten anteilig gekappt? Momentan lastet auf der WBG noch eine Altschuldenlast von rund 23 Millionen Euro, bei der SWG sind es noch rund 16 Millionen Euro.
Der Minister wurde bei dem Gespräch aufgefordert, sich zur Problematik der Altschulden für eine Lösung im Bund stark zu machen. Die Last der Altschulden würde viele ostdeutsche Wohnungsunternehmen von Neuinvestitionen abhalten. Weitere Punkte, die bei dem Zusammentreffen angesprochen wurden, waren z.B. die Haltung der Wohnungsunternehmen zur Frage der Installation von Rauchwarnmeldern in Bestandswohngebäuden.
Die WBG will für die Sicherheit ihrer Mitglieder in den nächsten Jahren auch ohne gesetzliche Regelung Ihre Bestände vollständig mit Rauchwarnmeldern ausstatten. Die SWG hat ebenfalls schon an vielen Standorten entsprechende Geräte vorgesehen. Einig war man sich mit dem Minister über die Notwendigkeit der Schaffung eines Thüringer Wohnungsbauvermögens. Ein solches Landeswohnungsbauvermögen würde die Förderung von wohnungswirtschaftlichen Projekten unabhängig vom Landeshaushalt ermöglichen.
