Sind die vorgelegten Haushaltszahlen wirklich reell?
Dienstag, 20. Februar 2001, 08:56 Uhr
Nordhausen (nnz). "Meine Fraktion hat sich am Montagabend in der Fraktionssitzung mit der Thematik befasst und damit auch zum erstenmal die Einzelansätze einsehen können", erklärte Matthias Jendricke (SPD).
Jendricke (zugleich Finanzausschussvorsitzender) war allerdings skeptisch, was den vom Landrat verkündeten Ausgleich betrifft. "Mal abgesehen davon, dass in der Vorlage immer noch eine Kreisumlage von über 32 Millionen DM steht, wundern uns auch andere Zahlen", erklärte der SPD-Mann. So ist unter anderem die Sonderzuweisung des Landes auf 6,1 Millionen angestiegen, obwohl es in 2000 hier nur 880.000 DM vom Land gab. Auch wenn man hier noch einige Umbuchungen für diese Position berücksichtigen kann, entsteht doch ein Erklärungsbedarf von rund zwei Millionen DM. "Mit solchen Luftbuchungen auf der Einnahmenseite aus heiterem Himmel arbeitet die Verwaltung schon die ganzen Jahre, um den Ausgleich herzustellen. Am Jahresende kommt dann allerdings immer der Fehlbetrag in Millionenhöhe", meinte Jendricke. Auch liegt den Fraktionen noch kein überarbeiteter Stellenplan vor, wodurch die Personalkosteneinsparung umgesetzt werden kann. Nach der ersten Lesung heute im Kreistag, wird dann schon am Donnerstag wieder der Finanzausschuss über der Vorlage brüten, um die Detailfragen zu klären.
Autor: nnzJendricke (zugleich Finanzausschussvorsitzender) war allerdings skeptisch, was den vom Landrat verkündeten Ausgleich betrifft. "Mal abgesehen davon, dass in der Vorlage immer noch eine Kreisumlage von über 32 Millionen DM steht, wundern uns auch andere Zahlen", erklärte der SPD-Mann. So ist unter anderem die Sonderzuweisung des Landes auf 6,1 Millionen angestiegen, obwohl es in 2000 hier nur 880.000 DM vom Land gab. Auch wenn man hier noch einige Umbuchungen für diese Position berücksichtigen kann, entsteht doch ein Erklärungsbedarf von rund zwei Millionen DM. "Mit solchen Luftbuchungen auf der Einnahmenseite aus heiterem Himmel arbeitet die Verwaltung schon die ganzen Jahre, um den Ausgleich herzustellen. Am Jahresende kommt dann allerdings immer der Fehlbetrag in Millionenhöhe", meinte Jendricke. Auch liegt den Fraktionen noch kein überarbeiteter Stellenplan vor, wodurch die Personalkosteneinsparung umgesetzt werden kann. Nach der ersten Lesung heute im Kreistag, wird dann schon am Donnerstag wieder der Finanzausschuss über der Vorlage brüten, um die Detailfragen zu klären.
