Di, 12:00 Uhr
18.03.2025
Am Nordhäuser Kreishaushalt wird weiter gebastelt
Noch fehlen fünf Millionen Euro
Im gestrigen Kreisausschuss informierte der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke über den Fortgang der Haushaltserstellung für das laufende Jahr. Knapp zehn Millionen Euro fehlten im ersten Entwurf der Verwaltung, um einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen. Inzwischen hat sich der Fehlbetrag halbiert …
Nach Kürzungen in den Haushaltsansätzen der einzelnen Ämter aufgrund der Datenlage vom Vorjahr konnten wir den Fehlbetrag schon halbieren. Und die Streichungen gehen noch weiter, führte der Landrat aus. Weil das allein nicht reichen wird, fokussiert er sich bereits auf das 150 Millionen Euro schwere Paket, das vom Land Thüringen in Aussicht gestellt wurde, um Kreise und Kommunen zu entlasten. Weitere 42 Millionen will die neue Landesregierung an zusätzlichen Mitteln für den sozialen Bereich ausreichen. Bei 22 Antragsberechtigten rechnet sich Jendricke hier etwa 2 Millionen Euro für den Kreis Nordhausen aus. Auch sind Finanzunterstützungen für spezielle Projekte (wie bspw. den Betrieb von Bädern) im Gespräch, die bei gestellten Anträgen in die Kreiskasse fließen können.
Ich hoffe bis Mitte April zu erfahren, wie die Mittel genau verteilt werden, zeigt sich der Landrat optimistisch und stellt die Verabschiedung des Kreishaushalts 2025 für den Kreistag am 13. Mai in Aussicht.
Nicht zu vergessen, die viel diskutierten Sondervermögen der neuen Bundesregierung, die, wenn sie beschlossen werden, ebenfalls teilweise über die Länder an die Kreise und Kommunen gehen werden. Hier ist jedoch nicht vor dem Herbst mit einer Übersicht zur exakten Verteilung der Infrastrukturmittel zu rechnen, schätzt Matthias Jendricke ein. Optimismus legt der Landrat auch in punkto der 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz an den Tag, die von den Grünen für ihre Zustimmung zu den neuen Schulden im Bund erstritten wurden. Da wird ein Großteil bei den Kommunen landen, sagte er und ihm schweben dabei Projekte wie Fahrradwege oder Wärmedämmungen an öffentlichen Gebäuden vor.
Als neuer Vorsitzender des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses der Thüringer Landkreise ist der SPD-Politiker jetzt auch bundesweit unterwegs, um sich mit Kollegen zu treffen und gemeinsames Vorgehen der Landkreise abzustimmen. In der vergangenen Woche war er dazu mit dem Landrat von Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram, in Berlin im Kanzleramt zu Gesprächen und konnte schon einmal mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung (und Parteigenossen) Carsten Schneider sondieren, wie sich die Lage in der nächsten Zeit entwickeln könnte.
Denn trotz knapper Kassen brennen einige Objekte dem Landrat auf den Nägeln: die Turnhalle der Löwentorschule in Bleicherode bedarf einer gründlichen Überholung und auch die Wiedigsburghalle ist mächtig in die Jahre gekommen und bräuchte dringen eine Frischzellenkur.
Olaf Schulze
Autor: oschNach Kürzungen in den Haushaltsansätzen der einzelnen Ämter aufgrund der Datenlage vom Vorjahr konnten wir den Fehlbetrag schon halbieren. Und die Streichungen gehen noch weiter, führte der Landrat aus. Weil das allein nicht reichen wird, fokussiert er sich bereits auf das 150 Millionen Euro schwere Paket, das vom Land Thüringen in Aussicht gestellt wurde, um Kreise und Kommunen zu entlasten. Weitere 42 Millionen will die neue Landesregierung an zusätzlichen Mitteln für den sozialen Bereich ausreichen. Bei 22 Antragsberechtigten rechnet sich Jendricke hier etwa 2 Millionen Euro für den Kreis Nordhausen aus. Auch sind Finanzunterstützungen für spezielle Projekte (wie bspw. den Betrieb von Bädern) im Gespräch, die bei gestellten Anträgen in die Kreiskasse fließen können.
Ich hoffe bis Mitte April zu erfahren, wie die Mittel genau verteilt werden, zeigt sich der Landrat optimistisch und stellt die Verabschiedung des Kreishaushalts 2025 für den Kreistag am 13. Mai in Aussicht.
Nicht zu vergessen, die viel diskutierten Sondervermögen der neuen Bundesregierung, die, wenn sie beschlossen werden, ebenfalls teilweise über die Länder an die Kreise und Kommunen gehen werden. Hier ist jedoch nicht vor dem Herbst mit einer Übersicht zur exakten Verteilung der Infrastrukturmittel zu rechnen, schätzt Matthias Jendricke ein. Optimismus legt der Landrat auch in punkto der 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz an den Tag, die von den Grünen für ihre Zustimmung zu den neuen Schulden im Bund erstritten wurden. Da wird ein Großteil bei den Kommunen landen, sagte er und ihm schweben dabei Projekte wie Fahrradwege oder Wärmedämmungen an öffentlichen Gebäuden vor.
Als neuer Vorsitzender des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses der Thüringer Landkreise ist der SPD-Politiker jetzt auch bundesweit unterwegs, um sich mit Kollegen zu treffen und gemeinsames Vorgehen der Landkreise abzustimmen. In der vergangenen Woche war er dazu mit dem Landrat von Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram, in Berlin im Kanzleramt zu Gesprächen und konnte schon einmal mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung (und Parteigenossen) Carsten Schneider sondieren, wie sich die Lage in der nächsten Zeit entwickeln könnte.
Denn trotz knapper Kassen brennen einige Objekte dem Landrat auf den Nägeln: die Turnhalle der Löwentorschule in Bleicherode bedarf einer gründlichen Überholung und auch die Wiedigsburghalle ist mächtig in die Jahre gekommen und bräuchte dringen eine Frischzellenkur.
Olaf Schulze