Seit einigen Wochen ist bekannt, dass die Stadt Nordhausen im Angesicht klammer Kasse plant, die Gebühren für die Kindergärten zu erhöhen. Ohne Diskussionen und Kritik ging das nicht über die Bühne, im Ausschuss für Generationen und Bildung wurde die gestern noch einmal laut, mehrere Optionen liegen nun auf dem Tisch…



Im letzten Stadtrat waren die Besucherränge gepackt und voll, zahlreiche Eltern und Elternvertreter waren gekommen um dem Stadtrat ihre Sicht der Dinge vorzutragen. Bis zu 100 Euro pro Kind und Monat könnten die Gebühren steigen, so die Sorge. Wer mehr Kinder hat, als die Statistik ausweist, für den könnte das schnell teuer werden, zumal sich viele Eltern von dem plötzlichen Sprung nachgerade überrumpelt fühlten.

Zu einer Entscheidung kam man im Stadtrat nicht, dass Thema sollte in den Ausschüssen weiter vertieft werden und als man dann den strittigen Punkt in der Tagesordnung zu fortgeschrittener Stunde erreichte und doch zu diskutieren begann, waren die meisten Betroffenen schon wieder auf dem Heimweg. Im ersten Ausschuss der seitdem zum Thema gestern tagte, wurde die Problematik immerhin vorgezogen, die Elternvertreter kamen direkt zu Wort und man nahm sich viel Zeit zum diskutieren und zhören.

Die Ausgangslage
Die letzte Anpassung der Gebührensatzung datiert auf das Jahr 2012. Im städtischen Haushalt schlugen die Kindergärten damals mit rund neun Millionen Euro zu Buche. Zwölf Jahre später haben Energiepreise, Tariferhöhungen und geänderte Rahmenbedingungen den Haushaltsposten auf rund 19 Millionen Euro hoch getrieben. Darin enthalten sind auch gestiegene Zuwendungen des Freistaates, die Entwicklung der Mehrkosten schlägt sich dennoch zu großen Teilen auf der kommunalen Seite nieder. Der Elternanteil ist in Nordhausen in dieser Zeit nicht angefasst worden, generell aber gegeben, Eltern sind „in angemessener Weise“ an der Finanzierung der Einrichtungen zu beteiligen, sagt der Gesetzgeber.

Mit der Neufassung des Thüringer Kita-Gesetzes rückte die Satzung Mitte des Jahres wieder in den Fokus der Stadtoberen, seit Ende August werden Pläne zur Reform geschmiedet. „Der Schuh drückt“, sagt Bürgermeisterin Alexandra Rieger, spätestens bis zum März 2025 braucht man eine Entscheidung, sonst entgehen der Stadt Zuschüsse des Landes für das beitragsfreie Kita-Jahr, das sich nach den laufenden Gebühren berechnet, der finanzielle Schaden für die Stadt wäre „exorbitant“.

Die Zahlen, die man im Ausschuss im Detail vorstellt, sprechen eine deutliche Sprache und die verstehen auch die Elternvertreter. Die Frage ist nicht ob die Gebühren erhöht werden, sondern wie und wann. Das detaillierte Zahlenwerk erläutert Sachgebietsleiterin Arianna Schröter, in der Quintessenz liegt der Elternanteil an den Betriebskosten demnach bei rund 16 Prozent. Durchgerechnet wurden nun mehrere Varianten, die Obergrenze liegt bei einem Anteil von 20 Prozent.

Bisher unterteilt die Satzung nach Betreuungszeit, der Anzahl der Kinder im Haushalt sowie der Betreuungsform (Krippe oder Kindertagesstätte). Letztere Variable soll in Zukunft entfallen, es gibt nur noch eine einzige reine Krippe im Stadtgebiet. Der Beitrag für die Ganztagsbetreuung des 1. Kindes beträgt zur Zeit 159 Euro. Wird der anteilige Elternbeitragan den Betriebskosten auf 20 Prozent erhöht, käme man auf monatliche Kosten von 257 Euro. Je nach Anzahl und Betreuungsstunden ändern sich die berechneten Beiträge.



Ein happiger Aufschlag von fast 100 Euro pro Kind und Monat der mehr oder minder aus der Kalten kommt, diese Kröte würde man am liebsten nicht schlucken. Zumal eine Anhebung um vier Prozentpunkte im Mittel nicht mit der tatsächlichen Belastung des individuellen, familiären Geldbeutels gleichzusetzen ist. Die Kritik der Elternschaft liegt neben der komplizierten Berechnungsgrundlage vor allem an der Kommunikation der Verwaltung und der Geschwindigkeit, mit der nun eine Entscheidung herbeigeführt werden muss. Die Argumentation dass man bei der Satzungsänderung alleine über die beiden städtischen Kindergärten spräche und es keinen Automatismus für private Kindergartenbetreiber wie das Jugendsozialwerk gebe, dem auch zu Folgen, ist in der Sache zwar richtig, in der Praxis aber völlig belanglos. Die freien Träger sind über Verträge an die Stadt gebunden, stehen vor der gleichen Kostenentwicklung und haben ihre Gebühren „im Einvernehmen mit der Kommune“ zu gestalten. Der Marschrichtung der Verwaltung werden die freien Träger folgen und Interesse an einem Bieterwettkampf um die billigsten Kindergartenplätze hat niemand.

Die Optionen
Was also tun? Vier Optionen legte der Ausschuss zur Diskussion auf den Tisch, die kam am Ende zu einer fünften Option:

• Gestaffelte Erhöhung - das ist die Planungsgrundlage im Rathaus, durchgerechnet wurden Varianten von 18, 19 und 20 Prozent. Durch die Staffelung auf mehrere Jahresscheiben soll der Durchschlag auf die Elternschaft etwas sanfter ausfallen
  
• Einkommensabhängige Berechnung - der Ausschussvorsitzende der Linken, Alexander Scharff, stellte eine Rückkehr zur einkommensabhängigen Berechnung in den Raum. Wer mehr im Geldbeutel hat, sollte höhere Beiträge zahlen, bei schwieriger Finanzlage sollten Familien weniger zahlen. Gerade in Grenzfällen könnten soziale Härten so abgefedert werden, überhaupt keine Unterschiede zu machen sei ungerechnet, meint Scharff. Im Ausschuss regt sich dazu Kritik, der bürokratische Aufwand wäre hoch, immerhin werden in der Stadt rund 1.600 Kinder betreut. Zudem stehe für Einkommensschwache Familien oft ein zweiter Gang zum Landratsamt an, um Sozialleistungen zu beantragen und es stehe zu befürchten, dass in vielen Fällen genau dieser zweite Schritt nicht gemacht würde. Kritikpunkt Nummer Drei: die Erfahrung der Vergangenheit habe leider gezeigt, dass sich manch gut betuchte Familie arm gerechnet habe, um weniger Gebühren zu zahlen
  
• Betreuungszeit und Kostengruppen anpassen - der Berechnung nach Ganz- und Halbtagsbetreuung wird eine dritte Variante hinzugefügt um Eltern mehr Flexibilität zu geben um zur Not Kosten sparen zu können. Auch dieser Vorschlag findet nicht viel Gegenliebe, Kritikpunkte sind unter anderem die Belastung des Personals, die tatsächliche Umsetzbarkeit da man eine detaillierte Zeiterfassung aufbauen müsste und die mögliche Folge, dass gerade ärmere Familien an der Kinderbetreuung sparen würden. Damit einher geht auch Variante vier, Änderungen in den Kernzeitregelungen, die Wiederrum die Familien stark einschränken könnte

Wo ihnen der Schuh drückt, konnten die Elternvertreter in der Sitzung mehrfach zu Protokoll geben. Man würde gerne Alternativen anregen und in einer Art rundem Tisch diskutieren, anstatt das man nun mit der Tür ins Haus fällt. Bisher habe es nur einen Austausch aber noch keine ordentliche Anhörung gegeben, sagt Stadtelternvertreter Ralf Hoffmann, eine Stellungnahme sei in Vorbereitung. Unter vielen Worten schwang der Eindruck mit, dass man sich Kinder schlicht nicht mehr leisten könne, gibt eine Mutter zu Protokoll.

Nach fast zwei Stunden Diskussion kam man auf eine weitere Option: statt die prozentualen Anteile zu erhöhen, einigt man sich auf eine Staffelung nach festen Beträgen. 50 Euro Erhöhung im kommenden Jahr, dann jeweils noch einmal um 25 Euro in den beiden Folgejahren, schlägt Bürgermeisterin Rieger vor. Der Ausschussvorsitzende Scharff sähe es lieber man könnte sich auf eine Staffelung von zwei mal 35 und einmal 30 Euro einigen, um nicht die Elterngeneration über Gebühr zu belasten, die jetzt nicht auf die Gebührenerhöhung einstellen konnte. Das hätte aber finanzielle Folgen für die Höhe der Landeszuschüsse.

Zu einem konkreten Ergebnis kommt man noch nicht, da der Ausschuss ohnehin keine zwingenden Beschlüsse fassen kann, ist das aber zweitrangig. Favorisiert wird hier die Staffelung über feste Geldbeträge, aber auch andere Gremien haben noch über das Thema zu beraten. Im Stadtrat in der kommenden Woche wird eine finale Entscheidung ebenfalls nicht fallen, stattdessen wird für Anfang Januar ein Sonderstadtrat zum Thema geplant. Ein wenig Zeit bleibt also noch, sich über die Details zu verständigen. Sicher ist aber: es wird teurer.
Angelo Glashagel