Di, 19:23 Uhr
12.11.2024
Forum
Neuwahlen am 23. Februar
Was sich bereits über viele Monate angedeutet hatte, ist geschehen. Die Ampelkoalition zerbrach in der vergangenen Woche. Aber liegt der Grund hierfür, wie behauptet, am innenpolitischen Zwist oder an der Unterstützung der Ukraine? Fragen eines Lesers der Nordthüringer Online-Zeitungen...
Christian Lindner betonte immer wieder, die Unterstützung der Ukraine durch die FDP stand nie in Frage. Andere hätten stets gezaudert, die Freien Demokraten nie. Auch seien für eine stärkere Unterstützung nicht die 3 Milliarden Euro entscheidend gewesen. Vielmehr müsste Deutschland eine Entscheidung treffen und die Ukraine mit Waffensystemen auszustatten, die die Ukraine braucht, nämlich insbesondere das Waffensystem Taurus. Dazu gab es aber keine Bereitschaft. Auch Frau Strack-Zimmermann argumentierte ebenfalls in gewohnter harscher Weise.
Nach dem Scheitern der Ampel stehen nun vorgezogene Neuwahlen vor der Tür. Der anfänglich sehr ambitionierte Termin im Januar, ist jetzt auf den 23. Februar verschoben.
Nach neusten Umfragen liegen die wirtschaftskompetente CDU bei 34 Prozent, die AFD bei 18 Prozent, die SPD bei 16 Prozent, die Grünen bei 12 Prozent, die FDP bei 5 Prozent, das BSW bei 6 Prozent. Da die AFD und das BSW als Koalitionspartner von der CDU ausgeschlossen werden, kommen praktisch nur die SPD, die Grünen und falls die Sperrklausel überwunden wird, die FDP zur Koalitionsbildung in Betracht.
Aufgrund des Zauderns des Kanzlers in der Taurus-Frage könnte es praktisch nur auf eine sogenannte Jamaika-Koalition hinauslaufen. Entgegen Söders Ansage, dass eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen sei, müssten wir dann weiterhin Habeck und Baerbock ertragen. Es hieße aber auch, dass nur Befürworter der Lieferung von Taurus in Regierungsverantwortung stünden.
Aber ist das Liefern weitreichender Waffensysteme wirklich im Interesse der Mehrheit der deutschen Bevölkerung? Meines Erachtens sollten immer diplomatische Lösungen Vorrang haben. Wie sagte Helmut Schmidt so schön „Lieber 100 Stunden umsonst verhandelt, als eine Minute schießen“.
Achit Tölle, Nordhausen
Autor: psgChristian Lindner betonte immer wieder, die Unterstützung der Ukraine durch die FDP stand nie in Frage. Andere hätten stets gezaudert, die Freien Demokraten nie. Auch seien für eine stärkere Unterstützung nicht die 3 Milliarden Euro entscheidend gewesen. Vielmehr müsste Deutschland eine Entscheidung treffen und die Ukraine mit Waffensystemen auszustatten, die die Ukraine braucht, nämlich insbesondere das Waffensystem Taurus. Dazu gab es aber keine Bereitschaft. Auch Frau Strack-Zimmermann argumentierte ebenfalls in gewohnter harscher Weise.
Nach dem Scheitern der Ampel stehen nun vorgezogene Neuwahlen vor der Tür. Der anfänglich sehr ambitionierte Termin im Januar, ist jetzt auf den 23. Februar verschoben.
Nach neusten Umfragen liegen die wirtschaftskompetente CDU bei 34 Prozent, die AFD bei 18 Prozent, die SPD bei 16 Prozent, die Grünen bei 12 Prozent, die FDP bei 5 Prozent, das BSW bei 6 Prozent. Da die AFD und das BSW als Koalitionspartner von der CDU ausgeschlossen werden, kommen praktisch nur die SPD, die Grünen und falls die Sperrklausel überwunden wird, die FDP zur Koalitionsbildung in Betracht.
Aufgrund des Zauderns des Kanzlers in der Taurus-Frage könnte es praktisch nur auf eine sogenannte Jamaika-Koalition hinauslaufen. Entgegen Söders Ansage, dass eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen sei, müssten wir dann weiterhin Habeck und Baerbock ertragen. Es hieße aber auch, dass nur Befürworter der Lieferung von Taurus in Regierungsverantwortung stünden.
Aber ist das Liefern weitreichender Waffensysteme wirklich im Interesse der Mehrheit der deutschen Bevölkerung? Meines Erachtens sollten immer diplomatische Lösungen Vorrang haben. Wie sagte Helmut Schmidt so schön „Lieber 100 Stunden umsonst verhandelt, als eine Minute schießen“.
Achit Tölle, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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