Di, 14:09 Uhr
12.11.2024
SPD Stadtratsfraktion entschieden gegen Pläne des Oberbürgermeisters
"Keine Gebührenerhöhung in Kindertageseinrichtungen"
Im Finanzausschuss am 12. November wurden den Stadträten erstmals die Pläne zur Erhöhung der Kitagebühren vorgelegt. Eine exorbitante Steigerung der Elternanteile soll durch eine neue Satzung festgeschrieben werden...
So sind Steigerungen bis ca. 100 Euro pro Monat avisiert. Am 08. November reagiert bereits ein großer Kita Träger mit einem Elternbrief, kein Stadtrat kannte bis dahin die Beschlussvorlage. Auf diese Weise kann man keine tragbaren Entscheidungen treffen. Wir als SPD Fraktion erwarten klare Berechnungsgrundlagen, ein abgestimmtes Vorgehen mit den Trägern, Elternvertretern und den Stadträten. Dieser Beschlussvorlage können wir als Fraktion nicht zustimmen. Der Oberbürgermeister ist gut beraten, diesen Antrag schnellstmöglich zurückzuziehen.
Georg Müller, Fraktionsvorsitzender SPD
Autor: redSo sind Steigerungen bis ca. 100 Euro pro Monat avisiert. Am 08. November reagiert bereits ein großer Kita Träger mit einem Elternbrief, kein Stadtrat kannte bis dahin die Beschlussvorlage. Auf diese Weise kann man keine tragbaren Entscheidungen treffen. Wir als SPD Fraktion erwarten klare Berechnungsgrundlagen, ein abgestimmtes Vorgehen mit den Trägern, Elternvertretern und den Stadträten. Dieser Beschlussvorlage können wir als Fraktion nicht zustimmen. Der Oberbürgermeister ist gut beraten, diesen Antrag schnellstmöglich zurückzuziehen.
Georg Müller, Fraktionsvorsitzender SPD
Kommentare
Kitty Kat
12.11.2024, 15.38 Uhr
Unglaublich
Um welchen saftigen Betrag werden eigentlich Theaterkarten teurer bei dem Millionengrab???...frage ich mal ganz ironisch.
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olafson
12.11.2024, 17.39 Uhr
Herr Müller gegen die Bürgermeisterin?
Die Amtsleiterin vom Kulturamt mit SPD Buch heißt Rieger, war sie nicht OB-Kandidatin und wollte es „menscheln“ lassen. Jetzt bittet der SPD Chef den OB um Hilfe.
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Norbert
12.11.2024, 18.39 Uhr
… der beste Aufhänger
Das wird der beste Aufhänger:
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir erhöhen natürlich nicht die Beiträge wie geplant, doch leider müssen wir den Zuschuss zur Servicegebühr wegfallen lassen, tut uns leid. Aber wir sind immer für euch da! Also fast immer, eher selten, meist für andere aber das regelmäßig.
Guten morgen liebe demokratischen Mitbürger
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir erhöhen natürlich nicht die Beiträge wie geplant, doch leider müssen wir den Zuschuss zur Servicegebühr wegfallen lassen, tut uns leid. Aber wir sind immer für euch da! Also fast immer, eher selten, meist für andere aber das regelmäßig.
Guten morgen liebe demokratischen Mitbürger
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Marc H.
12.11.2024, 21.51 Uhr
Man sollte schon bei der Wahrheit bleiben...
Veröffentlicht wurde der Artikel am heutigen Tag um 14.09 Uhr, also ca. 3 Stunden vor der genannten Sitzung des Finanzausschusses. Seltsam, dass Herr Müller dann im Präteritum schreibt.
Zweitens wurde die Beschlussvorlage bereits zur Vorberatung am 05.11.2024 im Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport auf die Tagesordnung genommen! Also war es bereits im Kreise der Ausschussmitglieder und somit sicherlich auch in den Fraktionen bekannt.
Drittens hat auch die SPD einen Sitz im genannten Ausschuss. Diesen Sitz hat Dominik Rieger. Man sollte also denken, wenn die Kommunikation funktioniert und man politisch engagiert ist, dass der Fraktionsvorsitzende bereits Kenntniss hatte.
Viertens wurde die Beschlussvorlage durch die Amtsleitung eingereicht - Frau Rieger mit dem SPD-Parteibuch. Also nicht OB Buchmann ist "Drahtzieher", sondern die rote Seite...
Zweitens wurde die Beschlussvorlage bereits zur Vorberatung am 05.11.2024 im Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport auf die Tagesordnung genommen! Also war es bereits im Kreise der Ausschussmitglieder und somit sicherlich auch in den Fraktionen bekannt.
Drittens hat auch die SPD einen Sitz im genannten Ausschuss. Diesen Sitz hat Dominik Rieger. Man sollte also denken, wenn die Kommunikation funktioniert und man politisch engagiert ist, dass der Fraktionsvorsitzende bereits Kenntniss hatte.
Viertens wurde die Beschlussvorlage durch die Amtsleitung eingereicht - Frau Rieger mit dem SPD-Parteibuch. Also nicht OB Buchmann ist "Drahtzieher", sondern die rote Seite...
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Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
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