Mo, 12:45 Uhr
29.05.2023
FDP: Unternehmen müssen zwei Jahre auf Bescheide warten
33.000 unbearbeitete Anträge oberer Landesbehörde
Noch immer sind in Thüringen rund 33.000 Anträge auf Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz nicht abschließend bearbeitet worden. Derzeit werden vom Landesverwaltungsamt durchschnittlich 50 pro Kalendertag beschieden...
„Unser Land braucht mehr Tempo!“, fordert Thomas L. Kemmerich. Der Sprecher der FDP im Thüringer Landtag rechnet vor: „Bleibt es bei diesem Schneckentempo, sind die letzten Anträge erst in zwei Jahren vom Tisch. Es ist mehr als wünschenswert, dass die Landesregierung die Verfahren beschleunigt.“ Zu Jahresbeginn hatte die Zahl der unerledigten Anträge bei 29.000 gelegen. Der Bearbeitungsstau hat sich seither also vergrößert.
„Viele Anspruchsberechtigte haben bereits während der Pandemie erlebt, dass Leistungen erst mit vielen Monaten Verspätung ausgezahlt wurden. Für etliche Unternehmen bedeutete dies den schleichenden Tod. Arbeitsplätze gerieten in Gefahr oder gingen sogar verloren. Ein solches Szenario darf sich auf keinen Fall wiederholen“, so Kemmerich.
Autor: red„Unser Land braucht mehr Tempo!“, fordert Thomas L. Kemmerich. Der Sprecher der FDP im Thüringer Landtag rechnet vor: „Bleibt es bei diesem Schneckentempo, sind die letzten Anträge erst in zwei Jahren vom Tisch. Es ist mehr als wünschenswert, dass die Landesregierung die Verfahren beschleunigt.“ Zu Jahresbeginn hatte die Zahl der unerledigten Anträge bei 29.000 gelegen. Der Bearbeitungsstau hat sich seither also vergrößert.
„Viele Anspruchsberechtigte haben bereits während der Pandemie erlebt, dass Leistungen erst mit vielen Monaten Verspätung ausgezahlt wurden. Für etliche Unternehmen bedeutete dies den schleichenden Tod. Arbeitsplätze gerieten in Gefahr oder gingen sogar verloren. Ein solches Szenario darf sich auf keinen Fall wiederholen“, so Kemmerich.