Nach heftiger Kritik aus verschiedenen Faktionen zu seinen Äußerungen während der letzten Stadtratssitzung rudert der Nordhäuser Oberbürgermeister nun verbal zurück. Heute erklärte er ausführlich, warum Nordhausen doch ein Oberzentrum in Nordthüringen werden soll …


Noch in der Stadtratssitzung am 30. November hatte Kai Buchmann gesagt, er habe in anderthalb Jahren keine konsequenten Gründe finden können, warum Nordhausen ein Oberzentrum sein sollte. Als die verblüfften Stadträte nachfragten, legte der Oberbürgermeister nach, dass die bisherigen Oberzentren Großstädte seien und davon sei Nordhausen weit entfernt. Es könne nicht gegen Eisenach und für Nordhausen geredet werden. Ohne fachliche Erklärung könne nicht argumentiert werden.

Der neue Landesentwicklungsplan (LEP) war am 22. November veröffentlicht worden, worauf es am 25. November erstmals von der Nordhäuser SPD fundierte Kritik daran gab. Es dauerte fünf weitere Tage bis das Verwaltungsoberhaupt sich auf Nachfrage erstmals zur fragwürdigen Entscheidung, Suhl und Eisenach zu Oberzentren machen zu wollen, im Stadtrat äußerte.

In einer heute verschickten Presseerklärung reagiert Kai Buchmann auf die harsche Kritik der letzten Tage, die wegen seiner Äußerungen auf ihn einprasselte. So fragte sich der Vorsitzende des städtischen Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt, Andreas Wieninger, wofür der Oberbürgermeister denn die letzten Jahre gearbeitet habe, wenn er nun feststellt, dass Nordhausen keine Bedingungen für ein Oberzentrum erfüllt. Auch die AfD-Fraktion war entsetzt und merkte in ihrer Stellungnahme an, dass Buchmann mit einem solchen Pessimismus die fragwürdige Entscheidungen der Landesregierung legitimieren würde. Eine weitere große Fraktion im Stadtrat, die der CDU, gab in ihrer Stellungnahme dem Stadtoberhaupt sogar Hilfestellungen und listete die Faktoren auf, die den Anspruch Nordhausens untermauern.

„Die offensichtliche Änderung der landespolitischen Kriterien zur Ausweisung von Oberzentren bezüglich Südthüringen, aber vor allem Eisenach wurde leider nicht kommuniziert, sodass die Stadtverwaltung Nordhausen aktuell „zwischen den Stühlen sitzt“, was absolut unbefriedigend ist“, schreibt der Nordhäuser Oberbürgermeister heute unter der Überschrift „ Nordhausen muss Oberzentrum der Planungsregion Nord werden“. Er agiere auf Maßgabe der Beschlüsse des Stadtrats aus den letzten 27 Jahren, argumentiert er weiter und rechtfertigt seine bis heute verhaltene Reaktion auf die Entwürfe folgendermaßen: „Es ist schwer bis unmöglich für die Stadtverwaltung bzw. den Oberbürgermeister, ohne die Kenntnis der Fakten differenziert zu argumentieren.“ Seinen Kritikern wirft er „Populismus“ vor, „was bei diesem wichtigen Zukunftsthema für den Freistaat umso bedauerlicher ist“.

Die Stadtverwaltung, so fährt er fort, bewerte „die landespolitischen Entscheidungen im Kabinett von Linke, SPD und Bündnis 90/ Grüne zu den beiden neuen Oberzentren Eisenach und Südthüringen als vor allem politisch motiviert.“ Diese Einschätzung ist allerdings leicht nachvollziehbar, ist doch die Eisenacher Oberbürgermeisterin Parteigängerin des herrschenden Ministerpräsidenten und der Suhler CDU-Oberbürgermeister ganz im Sinne der Erfurter Minderheitsregierung ein Verfechter von Gebietszusammenlegungen.

Und so kam Herr Buchmann wohl doch ins Grübeln und stellte schließlich fest: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass das Land keine objektiven Kriterien für die Beförderung beider Städte zum Oberzentrum parallel zum Entwurf vorlegte. Daher wird die Stadtverwaltung das zuständige Ministerium kontaktieren und zur Klarstellung der Herangehensweise auffordern.“

Wohlgemerkt 16 Tage nach Kenntnisnahme der Entwürfe und einer reichlichen Woche scharfer Kritik durch die großen Stadtratsfraktionen und die Nordhäuser Zivilgesellschaft fällt der „Stadtverwaltung“ ein, mal in Erfurt nachzufragen, was das Papier zur Landesentwicklung eigentlich bedeuten soll. Und schwups, bringt Buchmann seine Geburtsstadt Nordhausen doch wieder ins Spiel: „Sollten objektive Kriterien vonseiten des Landes definiert sein, dürften weitere Städte Thüringens, darunter natürlich auch Nordhausen, von einer Aufwertung nicht ausgeschlossen werden beziehungsweise automatisch erfolgen.“

Verzeihung - aber nach diesen objektiven Kriterien hätte „die Stadtverwaltung“ meiner bescheidenen Meinung nach am 23. November fragen müssen. Zumal ihr bewusst ist, wenn alle Planungsregionen bis auf den Norden über mindestens ein Oberzentrum verfügen, dann „führt an der Ausweisung unserer Stadt zum Oberzentrum, die klar die dominierende Kommune der Planungsregion Nord ist, kein Weg vorbei“.

Heute wird der Oberbürgermeister sogar richtig kämpferisch und droht der Landesregierung. „Nachträgliche, politisch motivierte Geschenke allein für die Einkreisung der Stadt Eisenach sind nicht korrekt und nicht nachvollziehbar, deshalb muss das aktuelle Vorgehen der Landesregierung abgelehnt und der Diskussionsprozess im LEP 2025 zur Ausweisung von Oberzentren neu gestartet werden. Willkürliche Entscheidungen im Freistaat Thüringen, die die Stadt Nordhausen schlechter stellen, werden geprüft und entsprechend rechtlich gewürdigt“, läßt Kai Buchmann wissen.

Er verweist dabei auf eine klare Beschlusslage im Stadtrat der Stadt Nordhausen und listet die gemeinsame Stellungnahme von Stadt und Landkreis Nordhausen Ende 2002, das gebildete Städtebündnis Nordhausen-Sondershausen (2003), die damals einvernehmlichen Vorschläge dazu aus der Planungsregion Nordthüringen (2005), das Statement der Stadt Nordhausen im Rahmen der Anhörung im Thüringer Landtag zu den „Zentralen Orten“ (2008), die Initiative der großen Städte Thüringens (03/2010) sowie die Stellungnahmen der Stadt im Rahmen der Gebietsreform und der dafür erforderlichen Gesetzgebung auf.

Alle diese jetzt vom Bürgermeister zitierten Beschlüsse, Initiativen und Vorschläge zielten immer auf Nordhausen als eine starkes Oberzentrum in Nordthüringen ab, für das er noch vor zehn Tagen - und leider öffentlich vor Stadtrat und Publikum - keine „konsequenten Gründe“ finden konnte. In Eisenach und Suhl wird man es zur Kenntnis genommen haben und auch in Erfurt werden die Planer nicht unzufrieden gewesen sein mit der hölzernen Rhetorik des Nordhäuser Verwaltungschefs.

Immerhin kann dem Oberbürgermeister zugute gehalten werden, dass er sich nun doch nicht völlig den Wünschen der Stadträte verschließt und sich endlich positioniert, um den Status eines Oberzentrums zu kämpfen. Voller Tatendrang formuliert Kai Buchmann am Ende seines Statements: „Alle Unterlagen, Vorschläge und Beschlüsse werden nun wieder auf die Aktualität geprüft und der Obersten Landesplanungsbehörde, den betreffenden Landesministerien und Landtagsabgeordneten zur Verfügung gestellt.“

Hoffentlich geschieht das etwas zügiger als die eher zögerlich gewachsene Einsicht, sich mit der Problematik auseinanderzusetzen. Es wäre schlecht für Nordhausen, wenn die Landesregierung ihren Willen durchsetzen könnte, ohne dass die Entscheidung wenigstens in eine neue Legislaturperiode des Landtags verschoben wird. Denn so behäbig Verwaltungen auch sein können, wenn sie Lieblingsprojekte durchsetzen wollen, liegen beschlussreife Vorlagen mitunter sehr schnell vor. Und die Lobby Nordhausens in Erfurt ist leider nicht die beste.
Olaf Schulze