Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute außerplanmäßig in der Ballspielhalle zusammen, entsprechend übersichtlich gestaltet sich die Tagesordnung. Der zentrale Streitpunkt ist die Causa Herkules-Markt. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker dabei...




18.25 Uhr
Der Beschluss wird nach kurzer Erklärung von Seiten des Bauamtes einstimmig angenommen, auch der nächste Punkt findet Zustimmung. Damit endet der öffentliche Teil der Sondersitzung und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle

18.22 Uhr
Die AfD hat noch Fragen zur Formulierung der Willensbekundung. Genauer geht es um den Satz: "Diese Sportstätte soll neben dem Sport auch für Begegnungen von Menschen mit unterschiedlichen gesellschaftlichen, kulturellen und sozialem Hintergrund zur Verfügung stehen"

18.20 Uhr
Nun die "Willensbekundung" zum Hohekreuzsportplatz. Für das Haushaltsjahr 2022 will man Fördermittel beantragen um den zweiten Bauabschnitt realisieren zu können.

18.19 Uhr
Temporär greifende Reparaturen seien nicht mehr sinnvoll, das Dach muss kompett saniert werden, der Stadtrat stimmt zu

18.18 Uhr
Kleine Korrektur, erst einmal geht es um die Ballspielhalle, hier müsste man dringend ans Dach ran

18.15 Uhr
Für die KKS werden außerplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 465.000 Euro fällig. Das jetzige Gebäude befindet sich in stark sanierungsbedürftigem Zustand

18.12 Uhr
Es verbleiben zwei Punkte auf der öffentlichen Tagesordnung: die "Willensbekundung" zum Hohekreuz-Sportplatz und überplanmäßige Ausgaben für den Ersatzneubau eines Hortgebäudes an der Grundschule Käthe-Kollwitz

18.00 Uhr
Der Beschluss wir bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Auch der nächste Vergabepunkt zum Theater findet Zustimmung, nun gibt es erst einmal zehn Minuten Lüftungs-Pause

17.59 Uhr
Der OB bittet um Zustimmung, wenn man nun über jedes Los noch einmal neu nachdenken wolle werde man nie fertig werden. Steffen Iffland argumentiert das die Firmen "am Markt geprüft wurden"

17.58 Uhr
Die Vergaben sollten insgesamt noch einmal auf den Prüfstand. Die Antwort aus dem Bauamt: man ist nach dem Vergaberecht verpflichtet so zu handeln wie bisher, es sei nicht möglich mitten im Verfahren zu sagen "wir machen das nochmal neu". Nordhäuser Planungsbüros hätten sich im übrigen nicht an der Ausschreibung beteiligt

17.55 Uhr
Matthias Mitteldorf hinterfragt die Planungen zum weiteren Bauverfahren, es gehe nun langsam "ans eingemachte" und verweist auf Fehlplanungen in der Vergangenheit. Wenn man hier jetzt nicht aufpassen das man Fachleute heranhole, könne man vor einem ähnlichen Desaster stehen. "Wer billigt kauft, kauft zwei mal", sagt Mitteldorf und plädiert dafür nicht allein auf die Wirtschaftlichkeit der Angebote zu achten. "Wenn der TÜV kommt werden wir uns alle wundern was dann auf uns zukommen könnte", sagt Mitteldorf

17.51 Uhr
Heißt konkret: das Rathaus wird sich jetzt wohl an die Rechtsaufsichtsbehörde wenden. In der Ballspielhalle geht es mit diversen Vergabeentscheidungen zur Sanierung des Theaters weiter.

17.50 Uhr
Es wird abgestimmt. Die Aufhebung der Rücknahme ist bei einer Ja-Stimme (der OB), sieben Enthaltungen und 26 Nein-Stimmen abgelehnt

17.49 Uhr
Soweit die Begründung des OB. Nun wird über die Aufhebung der Rücknahme abgestimmt. Eine Einführung ist nicht gewünscht. Michael Mohr, die Linke, tritt an das Mikrofon. Ein paar Worte wolle er noch verlieren, die 2.800 Quadratmeter seien eine "theoretische" Größe, praktisch sei das nicht ersichtlich und somit erschließe sich die Vehemenz, mit denen das Rathaus die Sache verfolgt, den Menschen nicht. Die Kernfrage sei: entsteht der Stadt Nordhausen ein Schaden? Der würde vor allem in der Zusammenarbeit der kommunalen Familie entstehen.

17.46 Uhr
Der OB zitiert aus dem Papier. Die Kurzfassung: negative Auswirkungen auf die Stadt müssten auszuschließen sein. Die Auswirkungen eines "überdimensionierten Einzelhandels" würden zu einer verstärkten Konkurrenzsituation führen. Es bestehe die Gefahr das die Innenstadt Nordhausens "verödet", da die Einzelhändler dem nicht standhalten könnten. Erste Auswirkungen könne man bereits beobachten

17.43 Uhr
Von der Baugenehmigung habe man eher zufällig aus dem Amtsblatt erfahren, der Widerspruch habe dann erfolgen müssen um die Interessen der Nordhäuserinnen und Nordhäuser zu wahren. Desweiteren habe er lediglich nach dem vom Stadtrat besechlossenen Einzelhandelskonzept gehandelt

17.42 Uhr
Der OB führt weiter durch die Historie, die betrachteten Tatsachen von damals seien mit Blick auf die heutige Situation unvollständig.

17.40 Uhr
Als der Markt in den 90er Jahren gebaut wurde, habe es verschiedene Gründe gegeben, den B-Plan nicht weiter zu beanstanden. Stand der Dinge sei gewesen, dass der Markt nicht erweitert würde. Nach der damaligen Baugenehmigung seien Flächen für Dienstleistungen vorgesehen gewesen, nicht für Einzelhandelsverkaufsflächen, führt Buchmann weiter aus und zitiert aus einem Schreiben des damaligen Landrates Claus (aus 2005).

17.38 Uhr
Schon die Baugenehmigung des Landratsamtes sei rechtswidrig. Der OB zitiert dabei aus der Erklärung, die bereits auf der Webseite der Stadt zu lesen war.

17.37 Uhr
Laufende Angelegenheiten und die Einlegung von Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln obliege laut Hauptsatzung dem Oberbürgermeister, darunter fiele auch die Rücknahme. Auch in der Sache sei die Rücknahme rechtswidrig.

17.36 Uhr
In der Begründung des Rathauses heißt es, man müsse die Entscheidung des Stadtrates beanstanden da dieser Rechtswidrig sei. Zuständig sei laut Thüringer Kommunalordnung nicht der Gemeinderat sondern der Oberbürgermeister

17.35 Uhr
Nun zur Beanstandung des Rückzugs zum Widerspruch gegen die Baugenehmigung für den Innenausbau des Herkules-Marktes in Niedersachswerfen, der Hauptgrund für das heutige Treffen

17.34 Uhr
Sophie Meinecke, SPD, möchte wissen was man wegen der Müllsituation in der Bahnhofstraße umgehen will, die Mülleimer seien völlig überfüllt. Das Problem sei dem Rathaus bekannt, man werde schriftlich antworten, so OB Buchmann

17.32 Uhr
Die ersten Fragen wird er schriftlich beantworten, die letzte Frage: er halte sich an Recht und Gesetz, sagt Buchmann

17.32 Uhr
Drittens sei man angesprochen worden, "womit wir uns hier im Stadtrat beschäftigen", es geht um den Herkules-Markt. Prophet zieht Vergleiche zur Situation des Getränke-Marktes in Nordhausen Nord. Das Verhalten gegenüber Niedersachswerfen sei "kein guter Ton" und hätte anders behandelt werden können. Weiter kritisiert Prophet den Abbau der Wirtschaftsförderung in der Verwaltung, das Vorgehen bei der Räumung des Thomas-Mann-Hauses. Nun eine Frage: haben sie vor das Verhältnis von Stadtrat und Verwaltung und/oder ihrer Person weiter mit Rechtsstreitigkeiten zu belasten?

17.29 Uhr
Herr Prophet von der AfD möchte gerne mehr zum Verkehrsraumkonzept wissen und Originale erhalten. Zweite Frage: man hätte gerne eine Aussage des OB gegenüber dem Kreis und dem Land im Sinne der Nordhäuser Gewerbetreibenden, die sich in einer existenzbedrohenden Situation befänden

17.27 Uhr
Es antwortet der OB zur Parkraumkonzeption: im Ausschuss zur Stadtentwicklung werde man eine Priorisierungsliste vorlegen.

17.26 Uhr
Zu den Punkten zwei und drei wird man schriftlich antworten. Weiter geht es mit Herrn Wieninger, SPD. Er möchte wissen wann man mit der Fortschreibung der Parkraumplanung beginnen könne. Außerdem hat Wieninger Fragen zum AKS und der Entwicklung des Hauptfriedhofes. Zu beiden Punkte interessiert ihn der Stand der Dinge.

17.23 Uhr
zu 1.) es gibt ein Gutachten, offensichtlich gebe es keine größeren, unterirdischen Löcher. Die großfläche Absperrung werde bald aufgehoben und durch kleinere ersetzt. Sind die Löcher verfüllt, sollen auch die verschwinden

17.22 Uhr
Jetzt Patrick Börsch, SPD mit drei Fragen und drei Themen. 1.) die Senklöcher im Stadtpark, gibt es hierzu schon Erkenntnisse 2.) der Hundekot in der Stadt, Beispiel Stadtpark, Wiesen, Ränder, Spielplatz. Besonders nach der Schneeschmelze seien die Fußwege eine "Herausforderung" gewesen, es fehle an Papierkörben. 3.) Jugendgruppen kommen vermehrt aus den Wohnzimmern in das Stadtzentrum, ein Teil verhalte sich unangemessen, es komme zu Vandalismus. Was tut die Verwaltung dagegen? Kann das Ordnungsamt unterstützen?

17.19 Uhr
Antwort des OB: zum Thema Radwege, da liegt im übertragenen Wirkungskreis, man ist also nicht direkt zuständig, habe aber über den Vorschlag nachgedacht. Man habe immer den Fokus auf den Radwegebau gehabt, im Wegenetz tue sich etwas, Stück für Stück. Zu den Öffnungszeiten der Bibliothek: ja, das ist möglich, vielleicht ab nächster Woche

17.17 Uhr
Zweite Anfrage, diese zur Bibliothek. Es wäre schön die Öffnungszeiten für die arbeitendene Bevölkerung wenigstens an einem Tag auf 18 Uhr auszuweiten

17.16 Uhr
Als nächstes tritt Herr Rieger, SPD, an das Mikrofon. Es geht um die Sangerhäuser Straße, genauer um einen möglichen Radweg entlang der Strecke. Bisherige Anträge seitens der SPD wurden abgewiesen, nun hat man sich mit dem Fahrradclub ADFC zusammengesetzt und die Idee eines "Radschutzstreifens" eingebracht. Der Punkt wurde wegen Nicht-Zuständigkeit abgewiesen, also hat man noch einen weiteren Antrag eingebracht. Rieger möchte nun gerne eine Antwort ob die Schaffung eines Schutzstreifens möglich sein wird.

17.13 Uhr
Nun Daniel Krieg, Grüne, hat eine Frage zum "Klimapavillon" auf dem Blasii-Kirchplatz, genauer zur Parkplatzinformation und den Informationen für Anwohner. Auch hier wird man schriftlich antworten.

17.11 Uhr
Andreas Leupold, AfD hat eine logistisches Anliegen. Zum wiederholten Male seien Vorlagen nicht rechtzeitig im Informationssystem "Allris" verfügbar gewesen.

17.10 Uhr
Sylvia Spehr von den Grünen hat Fragen zum Status der Stadt als "Fair-Trade Town". Ist der noch existent? Was tut man dafür den Status zu halten? Man wird schriftlich antworten.

17.09 Uhr
Der OB: ohne Geld könne man nicht viel tun, man müsse das im Haushalt vorgesehene Budget ausschöpfen, alles auf einmal gehe nicht. Die entsprechenden Budgetpunkte müsse man weiter im Blick behalten und eventuell ausbauen

17.08 Uhr
Nun sind die Anfragen der Stadtratsmitglieder dran, den Anfang macht Herr Schütze von der AfD. Er weist auf den Zustand der Straßen in Nordhausen hin, teilweise seien die Zustände auch aus Versicherungsgründen nicht mehr tragbar. Was gedenkt die Stadtverwaltung zu tun?


17.07 Uhr
OB Buchmann hat nur einen Termin bekannt zu geben: das stille Gedenken an die Bombardierung Nordhausens wird am 3. April von 10 bis 12 Uhr vor dem Rathaus begangen

17.05 Uhr
Wir kommen zur Bürgerfragestunde, die heute nicht genutzt wird

17.03 Uhr
Die Damen und Herren Stadträte sind zahlreich erschienen, die Sitzung wird eröffnet. Man beginnt mit einer Schweigeminute für den vor kurzem Verstorbenen Rainer Bachmann