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Mo, 14:00 Uhr
29.06.2020
Über die Zweitverwertung von fremden Anträgen

Wie der Parlamentarismus wirklich funktioniert

Wie Parlamentsarbeit auf Landesebene auch in Thüringen funktioniert, zeigt nachfolgendes Beispiel recht anschaulich. Wobei es unerheblich ist, um welche konkreten Parteien es sich hier handelt. Wichtig ist der Unterschied zwischen Opposition und Regierung, zwischen medialer Macht und Verdrängung der Chronologien der Ereignisse …

Plenarsaal des Thüringer Landtags (Foto: Gerd Seidel / Rob Irgendwer - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15287595) Plenarsaal des Thüringer Landtags (Foto: Gerd Seidel / Rob Irgendwer - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15287595)


Obwohl es so viele Ärzte gibt wie noch nie, ist durch die steigende Lebenserwartung der Menschen, der zunehmenden Multimorbidität (Mehrfacherkrankungen) der Bevölkerung und dem gestiegenen Durchschnittsalter der Ärzte, medizinischen Fachkräfte und Apotheker sowie einem verstärkten Wettbewerb um medizinischen Nachwuchs in absehbarer Zeit mit einem Mangel an Ärzten, Zahnärzten und Apothekern zu rechnen.

Beinahe jeder fünfte Hausarzt in Deutschland ist 65 Jahre oder älter. Jedes Jahr fehlen nach neuesten Angaben des Bundesgesundheitsministeriums in Deutschland allein im Fach Humanmedizin zwischen 3.000 und 6.000 Studienplätze. Bei den Zahnärzten stellt sich de Situation teilweise noch drastischer dar. In den kommenden 10 Jahren wird die Hälfte aller Zahnärzte in Thüringen in Rente gehen.
Eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe medizinische Versorgung ist spätestens im Krankheitsfall ein allgemeines Anliegen — so auch der Gedanke der Thüringer FDP Fraktion. Diese reichte im November 2019 einen Antrag ein, welcher die Landesregierung auffordert, ein Konzept zum Ausbau der Studienkapazitäten für die Fächer Humanmedizin, Zahnmedizin und Pharmazie in Thüringen vorzulegen. Neben vielen anderen Fragestellungen, wie beispielsweise der nach den Arbeitsbedingungen des Fachpersonals und der richtigen Verteilung von Ärzten im ländlichen Raum, spielt eben auch die Anzahl an Studienplätzen eine erhebliche Rolle. Das Bundesgesundheitsministerium (BGM) hat deshalb die Länder zu einer deutlichen Aufstockung ihrer Medizin-Studienplätze aufgerufen, denn diese Angelegenheit ist Ländersache.

So weit ist es eine unstrittige Sache - könnte man meinen. Als der Antrag der FDP aber am 31. Januar im Thüringer Landtag debattiert wurde, zeichnete sich ein überraschendes Bild. Der Redebeitrag der Landesregierung, in diesem Falle von einer Staatssekretärin aus dem SPD-geführten Wissenschaftsministerium (dieses ist für Studienplätze verantwortlich), leugnete das Problem einer drohenden Mangelversorgung in manchen Fachbereichen sogar. „(…) einen generellen Ärzte- und Apothekermangel gibt es in Thüringen derzeit und auch – und das möchte ich an dieser Stelle sagen – auf absehbare Zeit nicht.“

An dieser Stelle sei nochmal an die Zahnärzte in Thüringen erinnert. Im Jahr 2035 wird es in Thüringen noch lediglich 34 Kieferorthopäden geben.

Die Staatssekretärin führte weiter aus: „(…) die Erweiterung der Ausbildungskapazitäten (sei) eine Forderung, die keineswegs neu ist und die in der Vergangenheit aus guten fachlichen Gründen nicht weiter verfolgt wurde. Minister Tiefensee hat dazu beispielsweise bereits verschiedene Gespräche unter anderem mit der Präsidentin der Landesärztekammer Thüringens, Frau Dr. Lundershausen, geführt.“
Wie diese guten fachlichen Gründe aussehen, ließ die Staatssekretärin offen. Außerdem plädiert die Landesärztekammer seit Jahren für die Erhöhung der Studienkapazitäten und versucht gemeinsam mit anderen Verbänden, Minister Tiefensee (SPD) davon zu überzeugen. Die Fachverbände äußerten sich dementsprechend in Anbetracht der Plenardebatte voller Entrüstung und Unverständnis. Kämpfen sie doch seit Jahren für das von der FDP vertretene Vorhaben.

Der FDP-Antrag wurde nach der Debatte federführend in den Wirtschafts- und Wissenschaftsausschuss und beratend in den Gesundheitsausschuss überwiesen, in welchem die FDP eine Anhörung von über 35 Anzuhörenden aus dem Gesundheitswesen beantragte. Aufgrund der Corona-Krise wurde diese Anhörung schriftlich durchgeführt und verzögerte sich um einige Wochen.

Das Ergebnis: keiner der Anzuhörenden hatte Einwände gegen das Vorhaben, die Kapazitäten der Studienplätze zu erhöhen. Die Zuschriften wurden am 10.Juni in einer gemeinsamen Sitzung des Gesundheitsausschusses mit dem Wirtschafts- und Wissenschaftsausschuss ausgewertet. Aufgrund der beipflichtenden Stimmen aus der Anhörung war ein Einlenken des Ministeriums zu erwarten. Dieses jedoch verzichtete auf eine Stellungnahme zur Anhörung und nannte den Vorschlag auf Erhöhung der Studienkapazitäten eine „unterkomplexe Betrachtung des Problems“ der Bekämpfung des Ärztemangels. Festzuhalten bleibt, dass trotz der vielen befürwortenden Expertenmeinungen das Ministerium nicht von seiner Position abrückte.

Nur wenige Tage später jedoch schien plötzlich ein Sinneswandel bei der SPD einzutreten. So war überraschenderweise auf der Titelseite einer Thüringer Tageszeitung vom 22.Juni zu lesen, die SPD fordere mehr Studienplätze für den medizinischen Bereich, gleichwohl auch eine Landarztquote. Recht schnell fand sich diese Meldung der SPD-Fraktion in etlichen Thüringer Medien wieder. Auch auf Social-Media fuhr die SPD jetzt ein Großaufgebot an bunten Bildern mit der Forderung nach mehr Studienplätzen auf. Unterstützung erhielte sie dabei von der Thüringer CDU. Von der FDP und dem Antrag vom 26. November 2019 fand sich in der Kampagne kein Wort.

„Wir begrüßen, dass die SPD unseren Vorschlag für mehr Studienplätze nach langer Blockade jetzt aufgreifen will. Hoffentlich kann sie Grüne und Linke auch umstimmen", erklärt Robert-Martin Montag, der gesundheitspolitische Fraktionssprecher der FDP daraufhin mit unverhohlenem Sarkasmus. In der Thüringer FDP-Fraktion weiß man natürlich, dass erfolgreiche Oppositionsarbeit eben auch heißt, die Regierung auf ihre Versäumnisse hinzuweisen und zu erreichen, dass sie letztlich einlenkt. Auch wenn die sich beim Antragsteller nicht bedanken und sich öffentlichkeitswirksam mit den fremden Federn schmücken wird.
Olaf Schulze
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Kommentare

28.06.2020, 14.36 Uhr
A-H-S | Gute Recherche
Die AfD könnte in Erfurt diesbezüglich einen Roman schreiben. Aber was soll's, solange es beim Bürger ankommt... das tatsächliche Problem ist, wie hier erwähnt, die mediale Begleitung: die politische Arbeit der Opposition findet in den Mainstreammedien keine Bühne.

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28.06.2020, 17.21 Uhr
Peter59 | Wir leben nicht im Parlamentarismus,
...wäre schön, ist aber ehr eine Diktatur gegen Andersdenkende. Opositionelle Kreise werden totgeschwiegen oder die Nazikeule wird gezogen. Jeder, der eigene Gedanken entwickelt, ist ein Staatsfeind...... Sicherlich keine Demokratie. Sinngemäß, die Freiheit ist die der Andersdenkenden, und das werden immer mehr. Warum wohl ? Und da kommt "Korona" gerade recht. Sieht man, wenn man die Ereignisse in Stuttgart betrachtet, die feindliche Übnernahme hat begonnen, ist aber wie immer "Verschwörungstheorie" und das hat nichts mit den Dummen mit ihrer "Aluhüten" zu tun.

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28.06.2020, 17.47 Uhr
Leser X
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29.06.2020, 08.37 Uhr
DerBesitzer
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
29.06.2020, 09.02 Uhr
Oberlehrer | Das ist doch nichts Neues...
...so wird in der Politik seit Jahrzehnten agiert... nur das es früher keine Berufsempörer gab. In welcher Form Nachrichten über Anträge verschiedenster Polit-Akteure in den Medien landet, hat meiner Meinung nach sehr viel mit der Pressearbeit der jeweiligen Antragsteller zu tun....aber da kann ich nur vermuten...

@Peter59: Sie halten sich für jemanden, der eigene Gedanken entwickelt ? Könnte es nicht sein, dass Sie einfach die Berichte von KenFM, Tichys Einblick und anderer fragwürdiger Quellen übernehmen ? Nur weil Ihnen von bekannter Seite immer wieder gesagt wird, man könne den "Mainstreammedien" nicht vertrauen ? Hmmm....eigene Meinung ? Und wer hat Sie als Staatsfeind bezeichnet ?

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29.06.2020, 11.10 Uhr
Lotterfee | Viel zu spät
Unabhängig welche Partei nun den Antrag gestellt hat, bin ich der Meinung, das hätte schon früher passieren müssen, denn der Ärztemangel ist schon allgegenwärtig.
Wenn man bedenkt das Studienzeit schon 6 Jahre dauert, die Assistenzarztzeit nochmal gut 5 bis 6 Jahre ehe man die Facharztprüfung ablegt, dann kann sich jeder selbst ausrechnen ab wann dann die Ärzte wirklich zur Verfügung stehen.
Und ob sich dann auch wirklich einer im ländlichen Raum ansiedelt bleibt abzuwarten.

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29.06.2020, 12.11 Uhr
Real Human | Wer einen Sumpf trocken legen will, …
Den Rest nach dem Komma kennt jeder, dessen Bildung über „einfache Sprache“ hinausgeht.

Würde ich ernsthaft an einen der Menschheit wohlwollenden „Gott“ glauben, wäre ich für die Abschaffung aller Demokratien der Erde und deren Ersatz durch eine (DIREKTE!) weltweite Theokratie. (Vielleicht haben wir ja mal die Chance von einer wohlwollenden Allgemeinen Künstlichen Superintelligenz regiert zu werden, bevor uns eine selbstgeschaffene Künstliche Dummheit grausam vernichtet?)

Demokratien sind nur so gut und vernünftig, wie es ihre WÄHLER und Politiker sind. Hierfür hat Herr Schulze ein sehr gutes – möglicherweise lehrreiches – Beispiel gewählt:

Im Vordergrund wird viel parliert. Über die wahren Gründe für den Ärztemangel schweigen sich die Politiker und ihre Lobbyisten geflissentlich aus. Kein etablierter „Frosch“ hat offensichtlich ein Interesse an zu vielen Fresskonkurrenten.

(Ich selbst bin bis jetzt mit meinem Zahnarzt sehr zufrieden – kurze Wartezeit und den Umständen entsprechend gute Behandlungsergebnisse.)

Gegen die steigende Lebenserwartung der Menschen und die zunehmende Multimorbidität (Mehrfacherkrankungen) der Bevölkerung haben die Politiker noch nichts erfunden. (Mal nach Logan’s Run googeln!) Man stelle sich nur vor, „Der Alte“ würde noch heute einen Philipp Amthor an den Ohren ziehen wollen!–)

Mit „meinem“ Apotheker bin ich übrigens sehr unzufrieden. Er verkauft mir nämlich kein Natrium-Pentobarbital für alle Fälle, sondern hat ein elementares Interesse daran, dass es mir nicht ZU gut geht.

Zitat:

„Was bringt den Doktor um sein Brot?
A. die Gesundheit
B. der Tod
Drum hält der Arzt, auf das er lebe
uns zwischen beiden in der Schwebe.“

Eugen Roth

Der Spruch hing im Wartezimmer meines ersten Hausarztes, zu dem ich als Kind ging. Ich genoss somit nicht nur früh einen sehr realen Einblick in medizinische Selbsterkenntnis, sondern bekam auch gleich eine lebensnahe Philosophie-Lektion im Volksschul[al]ter.
Es hat mir nicht geschadet. Im Gegenteil.

Quelle: „Was bringt den Doktor um sein Brot?“ & die Heilwirkung des Götzzitats

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29.06.2020, 13.40 Uhr
Marco Müller-John | .... Aussitzen der verantwortlichen Entscheidungsträger
Vor der deutschen Einigung gab es in den alten Bundesländern jährlich ca. 12.800 Studienplätze für die Aufnahme des Humanmedizinstudiums. In der ehemaligen DDR circa 4.000. Unmittelbar mit dem Einigungsvertrag ist die Zahl der Studienplätze für Humanmedizin in neuen Bundesländern um 25 Prozent gesenkt worden. Die Gesamtstudienplatzzahl für Humanmedizin ist in den 90er-Jahren auf unter 10.000 (circa 9.600) reduziert worden.

Die fehlenden Ärztestellen wurden durch Zuzug von Medizinern besetzt . Wenn man dann noch bedenkt, wieviele in der Forschung und in der Pharmaindustrie arbeiten und nicht praktizieren, reduziert sich die Zahl verfügbarer Studienabgänger nochmals.

Da die bisherige Praxis bis dato alltagstauglich war, aber moralisch gesehen eine Art Neokolonialismus darstellt, muss dringend umgeschwenkt werden.

Andere Staaten bilden aus, die BRD ist der Nutznießer.

In diesem Zusammenhang muss hier darauf hingewiesen werden, das dies eine anerkannte und forcierte Migration in die deutsche Gesellschaft ist.

Im Umkehrschluss hieße dies also, das bei gleichbleibenden Zahlen der Ärzteausbildung und der anstehenden Pensionierung bestehender Ärzte in naher Zukunft eine Vielzahl der Praxen durch Ärzte besetzt würden mit Migrationshintergrund. Da die Vergütung ausreichend ist, wird ein gravierender Ärtztemangel wohl nicht entstehen, jedoch dann eine häufig anzutreffende Kultur- und Sprachbarriere vorherrschen.

Was ist aber, wenn die Heimatländer in der Vergütung anziehen und kein Migrationsgrund mehr besteht. Dann würde es sehr schnell sehr eng werden. Oder die Deutschen gingen nur dann zum Arzt, wenn es wirklich notwendig ist.

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29.06.2020, 16.12 Uhr
Oberlehrer | zum Thema Medizinstudium...
....kann ich noch folgendes beitragen:

Der numerus clausus (nc) ist eine Hürde, die übersprungen werden muss um einen Studienplatz zu bekommen. Die Tochter einer befreundeten Ärztin hat gerade ihr Studium der Zahnmedizin beendet... in Varna. Sie hätte in Deutschland mehrere Jahre auf einen Studienplatz warten müssen, da sie trotz eines beachtlichen Abiturzeugnisses unter dem (sehr ambitionierten) nc lag.

Der nc wird in jedem Semester neu ermittelt und ergibt sich aus Angebot und Nachfrage nach den entsprechenden Studienplätzen.

Da die Nachfrage offenbar deutlich über dem Angebot liegt (deswegen der hohe nc und die lange Wartezeit bei Unterschreitung) kann es also nicht an der Unattraktivität des Arzt-Berufes liegen - da es sonst weitaus geringere Nachfrage und somit einen niedrigeren NC gäbe. Wenn es dennoch zu wenige Ärzte gibt, so muss dies an der zu geringen Anzahl von Studienplätzen liegen.

Die Anzahl der Studienplätze wird von den Universitäten anhand der vorhanden Kapazitäten festgelegt. Da Universitäten in Deutschland überwiegend öffentlich sind, obliegt es den Trägern der Universitäten (Länder) entsprechende Kapazitäten zu schaffen.

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29.06.2020, 21.17 Uhr
Paul | Ärzte ????
Die Ursache am Ätztemangel liegt doch eindeutig an den weggestrichenen Studienplätzen im Zuge des Zusammenschlusses von West-u.Ostdeutschland, von Wiedervereinigung möchte ich hier nicht reden.
Denn wenn ich es noch recht in Erinnerung habe, gab es im Westen etwa 10.000 Studienplätze für Medizien und im Osten etwa 8.000 . Das wurde nach dem Zusammenschluß auf Gesamtdeutschland auf 12.000 reduziert und seit dem nicht wieder geändert. Und jetzt wird gejammert es fehlen Ärzte ! Und anstatt mehr auszubilden, verfällt man auf die "neue" Methode " Fachkräfte" aus dem Ausland zu holen. Wenn man dafür lieber die vollkommen Sinnfreien Studienplätze streichen würde und für Deutschland WICHTIGE Fachstudien einrichten würde, wäre damit auch dem deutschen Bundesbürger sicher mehr geholfen !

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30.06.2020, 08.49 Uhr
Oberlehrer | Jede Uni entscheidet selbst darüber...
... Welche Falkutäten sie in welchem Umfang einrichtet. Entscheider ist dabei in der Regel der jeweilige Senat der Uni, wobei ich nicht ausschließen will, dass es über die Landesrektorenkonferenz und die Hochschulrektorenkonferenz auch Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Universitäten gibt. Ich denke auch, dass gelegentlich die Träger Einfluss auf die angebotenen Studienrichtung nehmen können und nehmen - ist aber Spekulation.

Da auch Universitäten wirtschaften müssen, sind sie regelrecht gezwungen nachgefragte Studiengänge auch anzubieten. Die Grundfinanzierung kommt zwar vom Land, reicht aber nicht aus (ca. 80% der Finanzierung)... Manchmal schießt der Bund noch Geld dazu.. Und der Rest kommt von Sponsoren und Studienbeiträgen. Ein zielführendes System eigentlich. Allerdings führt das eben auch dazu, dass die Unis Ihr Angebot breit diversifizieren, was wieder dazu führt, dass es weniger Kapazitäten pro Fakultät gibt... Damit schließt sich dann der Kreis.

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