nnz-tv Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Mi, 11:37 Uhr
23.10.2019
Bundespolitiker äußern sich

Pohl zu Pflegelöhneverbesserungsgesetz

Die Alten dürfen für die Pflege nicht weiter zur Kasse gebeten werden! So die Forderung von Bundestagsmitglied Jürgen Pohl (AfD) in einer Meldung...

Am Montag erfolgte im Ausschuss Arbeit und Soziales die Anhörung der Sachverständigen zum geplanten Pflegelöhneverbesserungsgesetz. Die mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung geplante Steigerung der Pflegelöhne wird vollumfänglich auf die Pflegebedürftigen umgelegt. Konkret wird hier mit Zahlungssteigerungen von 500 bis 600 Euro gerechnet, vor allem in den neuen Bundesländern.

Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer Bundestagsabgeordneter und ostpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

"Die Lage in der Pflegebranche ist sowohl für Arbeitnehmer als auch für die Pflegebedürftigen katastrophal. Es ist unredlich, diese beiden Parteien nun gegeneinander auszuspielen, indem man einen Vorteil auf Kosten der anderen Partei gewährt. Eine direkte Erhöhung der Pflegekosten um über ein Drittel ist nicht hinnehmbar. Vor dem Hintergrund grassierender Armutsrenten ist sie für die alten Leute und ihre Angehörigen eine Unverschämtheit. In Deutschland muss es wieder möglich sein, seinen Lebensabend in Würde verbringen zu können, ohne sämtliche Ersparnisse aufzubrauchen und zur Belastung für die eigene Familie zu werden.

Während die Bundesregierung Pfleger und Pflegebedürftige gegeneinander ausspielt, reiben sich die Pflegeheimbetreiber und Investoren die Hände, bleiben sie doch von der großen Koalition erneut unangetastet. Dabei muss doch klar sein: In der Pflege muss es in erster Linie wieder um die Menschen gehen, nicht um Profite. Nur so wäre ein Wandel in der Pflege möglich und auch eine Lohnerhöhung für die Pfleger nachhaltig umsetzbar. Doch dazu bräuchte es das klare Bekenntnis zur Pflege als gesamtgesellschaftliche Verantwortung, das die Bundesregierung bis heute vermissen lässt."

Jürgen Pohl, MdB
Deutscher Bundestag
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

23.10.2019, 14.59 Uhr
A.kriecher | Jürgen Pohl
Schade,das so ein Beitrag hier unter geht. Rente und Pflege betrifft uns irgendwann alle und da sieht es dunkel aus.

6   |  4     Login für Vote
23.10.2019, 16.45 Uhr
Kobold2 | Wieso Schade?
Es ist absolut nachvollziehbar, das so ein Beitrag
niemanden von Hocker hebt.
Leere Sätze mit Allgemeinwissen, lösen keine Probleme. Von jemandem in dieser Position, darf man schon etwas mehr erwarten.
Es fehlen konkrete Vorschläge, oder besser, ein schlüssiges Gesamtkonzept! Aber man möchte ja niemandem weh tun und schon gar nicht vor der Wahl .

7   |  4     Login für Vote
23.10.2019, 16.56 Uhr
Kolporteur | Konkrete Vorschläge
Wo bleiben die Fakten Herr Pohl, wieder fehlen konkrete Lösungen. Dieses Gelaber "es muss wieder um die Menschen gehen" kann ich nicht mehr hören.

7   |  4     Login für Vote
23.10.2019, 19.54 Uhr
FreierBürger | Genau...
dieses Gelaber!!!
Wieviel Jahre, nein Jahrzehnte wird denn von den anderen Parteien über diese Thema gelabert und wurden keine vernünftigen Entscheidungen getroffen? Haben wir denn nicht ALLE nach dem Grundgesetz ein Recht darauf "in Würde alt zu werden"?
Egal wer regiert...es ändert sich NICHTS, gar NICHTS, im Gegenteil! Wir werden, ich rede hier von der steuerzahlenden Bevölkerung doch nur noch abgezockt!
Oder? Pflege, Rente, Gesundheitsreform sind doch zum Bsp. drei Sachen, ich glaube da wird schon seit 30 Jahren herumgeschustert und was ist geschehen?
Wenn ich 40 Jahre, als durchschnitts Verdiener in diese ungerechte, gesetzl. Rentenkasse eingezahlt habe, was bekomme ich da? Einen Tritt in den Hintern...soll und das ist ja wohl die größte Frechheit, ab Betrag x noch Steuern zahlen!
Es gibt 100erte Beispiele und nichts wird sich ändern...kein Mut, etwas Neues zu wagen, zu viele ahnungslose Regierende.
Nur allein dieses aufgeblähte Beamtensystem müßte dringend reformiert, gnadenlos reformiert werden!
Aber wie heißt es so schön..."Einer Krähe hackt der anderen kein Auge aus"...
Nun, vielleicht werden es die 1000, jährlichen Vietnamesen in Thüringen richten und ich brauche 8 Jahre vor meiner Rente nicht mehr zu arbeiten!
Schönen Abend noch und erfolgreichen und hoffentlich unmanipulierten Urnengang...

4   |  3     Login für Vote
23.10.2019, 20.59 Uhr
tannhäuser | Der letzte Absatz...
...enthält doch Vorschläge, die von einigen Vorkommentatoren angeblich vermisst werden.

Die AfD soll nach 2 Jahren Opposition den Stein der Weisen finden, den die bisherigen Gesundheitsminister nicht mal gesucht haben?

5   |  5     Login für Vote
23.10.2019, 22.52 Uhr
Hubert0815 | Ich sehe im letzten Absatz keine Lösung
Sorry, aber da scheint ihre AfD-Brille wiedermal mehr zu zeigen, als es wirklich ist.
Das einzige was man aus den Worten dieses Mannes lesen kann ist ne Steuererhöhung (bzw. eine Erhöhung der Sozialabgaben). Das ist aber genau das richtige Thema für AfD-Wähler. Scheinheiligkeit! Mehr nicht!

3   |  3     Login für Vote
23.10.2019, 23.28 Uhr
tannhäuser | Aha...
...dabei ist meine Brille nicht mal gewerkschaftsfinanziert...Oder fordern die ab jetzt keine höheren Löhne für Pflegekräfte mehr, weil die AfD das auch tut?

Herr Pohl und die AfD sind natürlich nicht solche Platzirsche wie unvermeidliche so genannte Sozialexperten namens Karl Lauterbach von der SPD, der seit gefühlten 50 Jahren zu jeden Thema, das irgendwas mit "Gesundheit" zu tun hat, irgendetwas vergeblich fordert, unabhängig davon, ob seine Partei sich gerade in der Regierung oder Opposition befindet.

2   |  2     Login für Vote
24.10.2019, 11.00 Uhr
Andreas Dittmar | Diese Forderungen sind das Grundgerüst
Wenn man hier schon gegen Jürgen Pohl wettert, sollte man auch ein paar gute Gegenvorschläge unterbreiten. Er hat die Misststände klar aufgezeigt.

Pflegebedürftige und PflegerInnen dürfen nicht gegeneinander ausgepielt werden. Gute Pflege auf der einen Seite und Faire Löhne auf der anderen Seite.
Pflegeeinrichtungen haben sich nicht dem Kapitalmarkt, sondern ihren eigentlichen Aufgaben, der Pflege unterzuordnen.

Ich kenne auch ein Rentenkonzept der AfD, welches eine staatlich garantierte Grundsicherung vor sieht. Jeder der dort einzahlt, bekommt eine feste Rente. Wer mehr benötigt, kann privat aufstocken aber eben dann ohne staatliche Förderung.

Grundvorraussetzung sind natürlich faire Löhne. Ein branchenübergreifender Mindestlohn ist absoluter Nonsens. Eine Gewerkschaft, die für 2,5 - 5% trommeln geht, schafft das Grundproblem auch nicht aus der Welt. Wenn der Kampfmittelräumdienst den selben Lohn erhalten darf, wie ein Florist, dann stimmt etwas nicht. Dann lasse ich zB. das Berufsrisiko, zum Pflegefall zu werden völlig außer Acht. Hier müssten vom Gesetzgeber und von den Arbeitgeberverbänden Lohnbandbreiten festgeschrieben werden.

3   |  2     Login für Vote
24.10.2019, 18.54 Uhr
Kobold2 | Diese Missstände
Sind Allgemeinwissen, da braucht ma auch kein höheren Bildungsweg. Das ist leider parteiübergreifend.Kurzum, erzählen sie doch mal was Neues . Ob das Kind am Ende Grundrente, oder Armutsalmosen heisst, ändert nicht daran das nur oberflächlich an den Symptomen rumgewischt wird umd man sich dann wundert, das alles matt bleibt. Ds muss man schon mal an die Ursachen.
Die Schieflage in unserem System ist, das einen Großteil sich mehr herausnimmt und nichts einzahlt, aber denen die einzahlen prozentual weniger zugestehen wollen. Das wird dann auch noch als Erfolg verkauft, wenn man das Niveau eine Weile halten kann.
So wie sie es jetzt vorhaben, ist das "A" genauso wenig wert, wie das "S", oder "C" der anderen Parteien. Einfach nur eine weitere Truppe, die sich am Selbstbedienungsladen der Parteienlandschft bedient.
Vorschlägen gab es in der Vergangenheit genug, nur scheitert es an der Angst der Betroffenen, ihren warmen Stuhl zu verlieren.
Wir brauchen z.B. nich so viele Krankenkassen, Ebenso wenig eine GEZ, das kann man einfacher und effektiver lösen. Der Bundestag ist viel zu aufbläht usw. Aber an den nötigen wichtigen Stellen ( Sicherheit, Steuerfahdung, Bildung, usw. )wird gespart.
Seien sie eine Alternative und heissen sie nicht nur so, dann klappt es auch mit mehr Akzeptanz und vielleicht auch Wählerstimmen.

3   |  1     Login für Vote
24.10.2019, 20.53 Uhr
Andreas Dittmar | Das sind doch schon mal Argumente
Das stimmt @Kobold2, GEZ braucht kein Mensch und wenn ich höre, das bei ARD und ZDF gestreikt wird, sollte man die Akteure bei der streikführenden Gewerkschaft nicht mehr ganz ernst nehmen.

Thema Krankenkassen da stimme ich ihnen auch zu. Je mehr Kassen, desto mehr Geld geht für Verwaltung drauf und nicht für die Leistungen. Was man dort einssparen kann, sollte man vielleicht in eine Behörde stecken, welche Medikamente und Behandlungen untersucht und zulässt. Ich hab gestern erst den Film gesehen, da wurde es mir wieder bewusst.... und auch die aktuelle Presse ist voll von solchen Sauereien. Medikamentenpanscherei usw. usf.

Immer wo sowas ausgelagert wird, besteht die Gefahr, dass geschmiert und nebenbei verdient wird.

Sie sagen: Es ist Allgemeinwissen. Ich sage : Die Altparteien haben innerhalb von 30 Jahren die EU aufgeblasen und dafür die soziale Kompetenz im eigenen Land beerdigt. Man hat funktionierende Sozialsysteme privatisiert. Der Bund hat quasi sein ganzes Tafelsilber verscherbelt. OK mit 12 % im Bundestag kann man nicht viel reissen aber die Landtagswahlen zeigen, dass unsere Zeit kommt.

5   |  1     Login für Vote
25.10.2019, 08.30 Uhr
Spätzlevernichter | @Herr Dittmar... Entschuldigung...
... Da muss was an mir vorbei gegangen sein: was meinen Sie mit "Man hat funktionierende Sozialsysteme privatisiert."? Es gab nie ein staatliches Pflegemonopol, welches privatisiert hätte werden können.

Ergänzung zum Thema:
Aus eigener Erfahrung weiß ich, daß ab einem gewissen Pflegegrad etwa zwei Drittel der Pflegekosten (daheim oder auch stationär) von der Pflegeversicherung übernommen werden. Die darüber hinaus anfallenden Ausgaben sind steuerlich absetzbar. Nichtsdestotrotz ist der finanzielle und zeitliche Aufwand in der Pflege enorm.

1   |  4     Login für Vote
25.10.2019, 08.55 Uhr
Wolfi65 | Na dann schreiben Sie doch den Pflegegrad auch
Sie sind ständig am hinterfragen und Ihre Antworten umreißen nur grob die Details @ Spätzlevernichter
Schreiben Sie doch, dass ab dem Pflegegrad 2 die Kosten von der Pflegeversicherung zum Teil übernommen werden und dass Bezieher einer geringen Rente in den Pops gekniffen sind, weil sie sämtliche Einkünfte und Ersparnisse einsetzen, plus etwaig vorhandene Immobilien veräußern müssen.
Fragen Sie nicht nur sondern geben Sie auch mal konkrete Antworten.

3   |  1     Login für Vote
25.10.2019, 09.19 Uhr
Andreas Dittmar | Rentensystem
ich meine die private Altersvorsorge @Spätzlevernichter. Das betrifft zB. Rührup, Riester, Kapitallebensversicherungen. So etwas muss man nicht von staatlicher Seite fördern bzw. bezuschussen, wenn der Arbeitnehmer bis 67 oder länger arbeiten muss, nur weil das Geld für die Grundsicherung nicht da ist.

Wenn eine 70 jährige Rentnerin ihren 80 jährigen Mann pflegen muss, weis ich ehrlich gesagt nicht, was da steuerlich absetzbar ist.

3   |  1     Login für Vote
25.10.2019, 09.34 Uhr
Spätzlevernichter | @Wolfi... Ich schreibe
... was ich weiß. Wenn ich etwas nicht... oder nicht genau weiß, schreibe ich es nicht oder sage dazu, dass ich es vermute oder glaube.

Ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass zunächst privates Vermögen aufgebraucht werden musste... bevor die Pflegeversicherung zahlt. Möglicherweise verwechseln Sie da was...

Im PSG1 sind die Leistungen der Pflegeversicherung sehr übersichtlich dargestellt. Es reicht natürlich nicht um die gesamten Pflegekosten abzudecken

Sollte es nicht möglich sein aus eigener Kraft die Differenz aufzubringen, springen unter bestimmten voraussetzungen (bitte selbst unter www.pflege.de nachlesen) Pflegekassen, Krankenkassen oder auch die Sozialhilfe ein.

Daneben ist es jedem freigestellt eine zusätzliche private Pflegeversicherung abzuschließen.

0   |  3     Login für Vote
25.10.2019, 10.18 Uhr
Spätzlevernichter | @Herr Dittmar... Ah OK...
Die Absenkung des staatl. Rentenniveaus und die daraus resultierende Notwendigkeit zur privaten Vorsorge ist seit Jahrzehnten bekannt und resultiert aus dem demographischen Wandel. Unser Rentensystem (welches jedes Jahr mit steigenden Beträgen staatlich bezuschusst wird) ist in seiner jetzigen Form eben der älter werdenden Bevölkerung und den weniger werdenden Einzahlen nicht gewachsen.

Neben der privaten Vorsorge (in den meisten Ländern der Welt im Übrigen die einzige Form der Alterssicherung), wäre es in meinen Augen zwingend erforderlich, dass GESAMTE Sozialsystem auf eine breitere Basis zu stellen... Soll heißen: Wir brauchen mehr Einzahler. Wenn wir als Land die Soziale Marktwirtschaft für uns definieren, dann sollte der soziale Bereich in meinen Augen auch in gesellschaftlicher Hand sein.

Alle Bürger (auch Beamte, Freiberufler, Gutverdienende und Selbstständige) sollten in die gesetzlichen Sozialsysteme (Rente, Krankenkassen, Pflege und Arbeitslosigkeit) einzahlen, die eine Grundsicherung gewährleisten - eine Bürgerversichetung. Wer mehr will, kann sich bei privaten Versicherern zusätzliche Leistungen kaufen.

Solidargemeinschaft 2.0 sozusagen...

1   |  1     Login für Vote
25.10.2019, 10.21 Uhr
Wolfi65 | Ich verwechselte gar nichts
Schreiben Sie doch nicht, dass ich was verwechselte, wenn Sie etwas nicht genau wissen.
Da liegt Ihr Problem.
Immer sind die Anderen Schuld.
Der Pflegebedürftige hat ein Schonvermögen von 5000,- Euro.
Alles darüber hinaus muss er selbst finanzieren.
Da gibt es keine Verwechslung der Anderen.
So ist das eben.

1   |  1     Login für Vote
25.10.2019, 10.32 Uhr
Spätzlevernichter | @wolfi... Nana, ganz entspannt bleiben...
Ich habe geschrieben: ich erinnere mich nicht. Allerdings erlebte ich die Situation auch nicht als Pflegebedürftiger sondern als Pflegender.

Für mich war es selbstverständlich und zum Glück auch möglich, eigene Mittel einzusetzen. Allerdings habe ich mich als Pflegender damals informiert und wie schon erwähnt, kann ich mich nicht daran erinnern, etwas von einem Schonvermögen gehört zu haben. Das kann natürlich daran liegen, dass der zu Pflegende ohnehin nicht über nennenswertes Vermögen verfügte.

1   |  1     Login für Vote
25.10.2019, 11.31 Uhr
Wolfi65 | Ja ich bin ganz entspannt
Denn ich hätte zwar eine Unterhaltspflicht meiner Mutter gegenüber, welche ich leider nicht ausleben kann, da ich selbst am Tropf des Volkskörpers hänge.
Somit versucht die Beringstrasse andere Geldquellen zu erschließen.
Dies wird natürlich in Ermangelung von Möglichkeiten der letzten 30 Jahre misslingen.
Wo nichts ist, da hat der Kaiser sein Recht verloren.
Also lieber bundesdeutscher Steuerzahler.
Bitte zahlen bis zum bitteren Ende.
Und nicht die Kosten des Sozialbegräbnisses vergessen.

2   |  1     Login für Vote
25.10.2019, 12.06 Uhr
Spätzlevernichter | @Wolfi... Sehr interessant..
... Eine Unterhaltspflicht (Elternunterhalt) der Angehörigen gibt es oberhalb einer gewissen Einkommensgrenze (aktuell erst ab 100.000 EUR Jahreseinkommen, war früher weniger) - stimmt. Es gab damals auch einen wie ich fand großzügigen Selbstbehalt.

Möglicherweise interessiert es andere Leser hier auch: Könnten Sie uns kurz schreiben, wer - welche Institution - am Ende die Pflegekosten übernommen hat ?

Wolfi, unter uns (Ex) Pflegenden: es war eine schwierige Zeit. Ohne die Hilfe von Pflegekräften und Kurzzeitpflege im Pflegeheim wäre es nahezu unmöglich gewesen. Ich habe gesehen, was diese Menschen leisten und finde es eigentlich gut, dass sie entsprechend bezahlt werden sollen. Die ganze Pflegeindustrie gehört jedoch dringend auf den Prüfstand gestellt und überwacht. Der Abrechnungsbetrug, der da bei einigen läuft, wird gerade in der Presse rauf und runter geschrieben. Es könnte so einfach sein: Jeder Arzt, Pflegedienst etc. Gibt seinem Patienten eine Rechnung über die erbrachten Leistungen... sodass es nachvollziehbar und dokumentiert ist, was abgerechnet wird.

0   |  0     Login für Vote
25.10.2019, 13.44 Uhr
Wolfi65 | Ja die Info ist kostenlos
Am Ende muss das Sozialamt einspringen, denn bei Heimkosten von fast 1.600 Eurotalern, hilft eine DDR Durschnittsrente des DRK wenig.
Im Moment laufen zwar noch die Verhandlungen zur vollen Kostenübernahme (mit einen Rechtsanwalt) noch, aber am Ende muss dann doch der Staat des Rechtes und der Freiheit einspringen.
Bei mir ist ausser einem müden Lächeln nichts zu holen.

3   |  0     Login für Vote
25.10.2019, 13.52 Uhr
Spätzlevernichter | Um die Pflegediskussion hier zum Ende zu bringen:
Aus den Kommentaren erkennend (danke für die Offenheit, Wolfi) und aus den eigenen Erfahrungen wissend muss ich Herrn Pohl in einigen Dingen widersprechen:

1. Die Lage ist nicht "katastrophal" . Es ist vieles verbesserungswürdig, aber katastrophal war es, bevor es die Pflegeversicherung gab, bevor sich die Regierung (ja, aus Altparteien bestehend) des Themas angenommen hat.

2. Niemand spielt Pflegende gegen Pflegebedürftige aus. Bereits vor dem Pfegelöhneverbesserungsgesetz wurde die Gesetzgebung soweit angepasst, dass Pflegende spürbar entlastet wurden.

3.Ihr Argument, dass weniger wohlhabende Mitbürger (Sie nannten es Armutsrenten... Ich fasse das etwas weiter - nicht nur Rentenbezieher haben unter Umständen wenig Geld) sich keine Pflege leisten können, wurde unten von Wolfi65 widerlegt. Ich empfinde das eigentlich als sehr gerecht: jene, die es sich leisten können, ihre Angehörigen zu pflegen, bekommen weniger Unterstützung als die, die es sich nicht oder nur schlecht leisten können.


Natürlich ist die Abzocke durch Pflegedienste nicht hinnehmbar (vgl. aktueller Millionenbetrug bei Pflegedienst in München) ...und immer ist es auch eine Belastung für die Angehörigen.

Wobei ich sicher bin, dass eine Mehrleistung möglich wäre, wenn die Abrechnung der Leistung nicht durch die Pflegedienste sondern durch die Pflegenden erfolgen würde: Der Pflege dienst schreibt eine Rechnung, der Pflegende kann diese prüfen und dann erst wird bei der Pflege-/Krankenkasse abgerechnet.

Die gesellschaftliche Aufgabe "Pflege" ist (vielleicht nicht in allen Punkten perfekt) bereits längst als gesamtgesellschaftliche Aufgabe integriert. Ich finde, dass gerade mit dem angestrebten Pfegelöhneverbesserungsgesetz ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung unternommen wird.

0   |  3     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.