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Mi, 10:07 Uhr
12.06.2019
Stadtrat und Kreistag Nordhausen:

AfD kritisiert „Scheinkandidaturen“

Da reibt sich der Bürger verwundert die Augen: ganze sechs gewählte Kandidaten treten ihr Mandat im Kreistag nicht an...


Gerade bei den Kommunalwahlen könne der Bürger zwischen Parteien und Kandidaten sehr fein unterscheiden und seine Stimme der Souveränität der Partei und/oder dem Kandidaten geben, ist sich AfD-Sprecher Jörg Prophet sicher.

„Aber nur zehn Tage nach der Kommunalwahl verabschieden sich die prominenten Stimmenfänger aus den Kandidatenlisten. Warten doch die gut bezahlten Jobs in der Verwaltung auf die Stelleninhaber. Rechtlich ist das sicher möglich, moralisch ist es verwerflich!“, so Prophet.

Für den Regionalverband ist dieses Vorgehen inakzeptabel, auch wenn das Gesetz es zulässt. „Wir fordern vom Gesetzgeber, dass er diese Wählertäuschung unterbindet.“ In Bayern sind diese ‚Scheinkandidaturen‘ bereits gesetzlich untersagt.

"Sicher sei der Wähler nur mit der AfD: alle gewählten Kandidaten nehmen das Mandat an und arbeiteten daran, gegebenes Vertrauen zu rechtfertigen." So wie zuletzt die Wähler in Bremen, werde man auch in Thüringen erkennen müssen, dass es nur zwei Parteien gebe: die AfD und die Etablierten.
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Kommentare

12.06.2019, 10.36 Uhr
Franz Tabak | AfD kann auch nicht jedes Amt besetzen!
Herr Prophet,

ich würde Ihnen, trotz aller Differenzen, zustimmen, aber auch die AfD, so ging es durch die Medien, kann auch nicht jedes Amt, in dass Sie gewählt wurde besetzen, wegen Personalmangels. Ist dies dann nicht auch Betrug am Volke oder ganz und gar Volksverdummung? Eine Antwort seitens der Politik und im speziellen der AfD erwarte ich mir keine, denn man kennt die Politiker: wird es kritisch, wird das ganze einfach ausgesessen mit der Hoffnung, dass der "dumme" Bürger einfach darüber hinwegsieht oder noch besser vergisst!

So ist die Alternative für Deutschland, kurz AfD, keine Alternative! Hier kann man nur hoffen, dass der Wähler sich an solche Unstimmigkeiten bei der nächsten Wahl erinnert!

Übrigens: Willkommen im Establishment!

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12.06.2019, 11.12 Uhr
Frank 59 | Franz Tabak
Ihre Vergleiche Herr Tabak, einfach nur lächerlich .......

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12.06.2019, 11.13 Uhr
Bernd | Wahlbetrug
@ Tabak, sie vergleichen hier Äpfel mit Birnen! Das Problem, welches Sie ansprechen, aber nicht erläutern, ist die Tatsache, das die Wählerstimmen der Partei AFD mehr Sitze in den jeweiligen Kommunen ergeben haben, als es Listenplätze gab.

Der Wahlbetrug hier in Nordhausen, aber auch in anderen Kommunen besteht darin, das sich einige Kandidaten der etablierten Parteien zur Wahl aufstellen um Stimmen zu sammeln, denn alle Stimmen entscheiden über die Sitze in den Kommunen, dann aber nach der Wahl ihr Mandat nicht antreten. In Bayern ist diese Taktik inzwischen verboten und hier ist es Verdummung am Wähler/Bürger!

Herr Prophet spricht die unliebsame Wahrheit an und zum Glück haben sich viele Bürger für die AFD entschieden.

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12.06.2019, 11.14 Uhr
tannhäuser | Establishment???!!??
Zumindest betreffend der öffentlich auftretenden AfD-Politiker würde ich im Vergleich zu den parteikarriereremachenden Berufspolitikern ohne Berufs- oder Studienabschluss der Etablierten eher von gehobener Bildungselite reden.

Das betrifft MdB, MdL und zumindest die hier schreibenden Herren Andreas Dittmar und Jörg Prophet.

Herr Tabak, wie schaffen Sie eigentlich ohne psychischen Schaden zu nehmen Ihren beinahe täglichen meinungspolitischen Spagat zwischen "Hau-Drauf-Die-Taugen-Auch-Nichts" und "Vielleicht-Werden-Sie-Doch-Mal-Meine-Partei"?

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12.06.2019, 11.34 Uhr
Franz Tabak | Bernd
Und genau da fängt aus meiner Sicht der Wahlbetrug an. Die AfD stellt sich auf, obwohl die genau wissen, dass sie nicht genug Kandidaten hat! Das ist auch nichts anderes, als das, was der Prophet hier anderen Parteien vorwürft. Hier fängt das Establishment an. Ist der Ruf erstmal ruiniert, lebt sichs gänzlich ungeniert! Mehr kann man zu so einem Verhalten nicht sagen!

Da kann man wirklich nur hoffen, dass der Wähler sich daran bei der nächsten Wahl erinnert! Dazu möchte die AfD ja am liebsten mit der CDU koalieren, auch dies gehört schon zum Establishment: An jedem Strohhalm klammern! Da hätte man auch die etablierten Parteien wählen können, denn auch diese bedeuten nichts anderes als Stillstand!

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12.06.2019, 12.19 Uhr
Siegfried Werner | @ Bernd
Ich dachte immer Deutschland ist ein Land wo die Gesetze für jeden gelten? Aber wie man wieder einmal sieht, macht sich jeder politische Clan seine Gesetze selber. Für mich ist das alles eine Verdummung des Volks. Aber die Politiker*innen sind nun mal auf das DUMME Volk angewiesen. Aus diesem Grund lässt mann es bei der Bildung schleifen. Vor einem gebildeten Volk hat Elite der Politik Angst.

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12.06.2019, 12.30 Uhr
Frank 59 | Franz Tabak
Nun Herr Tabak, dann Leben Sie Mal schön ungeniert weiter. Ihre Beiträge hier sind ,egal um was es geht, eine ewige Nörgelei. Machen Sie doch einfach mit und vor allem machen Sie es besser. Zeigen Sie Mal wie es ihrer Meinung nach richtig geht ! Aber ich glaube da können hier alle lange drauf warten.

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12.06.2019, 13.06 Uhr
Psychoanalytiker | Wenn die Politiker weiter so machen ...
... wird zumindest im Osten dieser Republik der Polit-Frust weiter ansteigen. Die kommenden Wahlen werden dies zeigen. Vorsorglich sollte die AfD die Anzahl der Kandidaten massiv steigern, mindestens aber verdoppeln. CDU und SPD werden wohl in Richtung 5-Prozent-Hürde abfallen, wenn nicht die "Zugereisten" dies retten. Auch ich bin der Auffassung, dass "Zugpferde", die nur Pro-Forma antreten, massiv abgestraft werden müssten. Die "versauen" den schon jetzt schlechten Ruf der Politik noch mehr.
Die kommenden Wahlen im Osten der Republik werden es zeigen, im Westen dagegen ist man (noch) nicht so weit ....

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12.06.2019, 13.35 Uhr
Nette Petra | schon mal....
....daran gedacht, dass manche Leute nicht mit AfDlern im Stadtrat oder Kreistag sitzen wollen und deshalb ihr Mandat nicht antreten?

Würde ich auch nicht wollen, wenn man mit so vielen blau-braunen in einem Raum sitzen müsste.

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12.06.2019, 14.47 Uhr
Rainer H. | Zugpferde oder Schlachtvieh
So richtig verstehen kann ich die Kritik von Herr Prophet nicht. Schau ich mir das Ergebnis der sogenannten politischen Zugpferde mal an, sehe ich zum Beispiel bei der SPD, dass die Zugpferde nicht gezogen haben. Vielmehr hat ein Jendricke mit seiner Politik die SPD noch mehr in den Keller gefahren, mehr als es der Landesschnitt brachte. Und wäre er nicht angetreten, hätten wir auch nicht gewusst, dass er das schlechteste Ergebnis eines Landrates in Thüringen hat. Solche Zahlen sind doch besser als Umfragen.
Und ich könnte Wetten, das Jendricke alles daran setzt, um die Marke von 1.000 Stimmen noch zu unterschreiten. Und das wird er schaffen, denn im Gegensatz zur Kommunalwahl hat der Wähler zur Wahl des Landrats nur eine Stimme!
Landrat wird er längste Zeit gewesen sein. Aber vielleicht bekommt er ja am Schluss noch einen Posten in der Service des Landkreises. Bisher wurden da ja alle aufgefangen.

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12.06.2019, 14.48 Uhr
copper | Die Nette Petra ,
ist ja eine ganz Naive !
Es liegt mir fern auf solche Dümmlichkeiten zu
reagieren . Aber hier geht es nicht anders. Ich weiß nicht wie alt das Mädel ist ,
aber wenn ich nicht ganz falsch liege hatten wir vor
wenigen Tagen 70 Jahre Grundgesetz .
Es kann natürlich sein , das hier immer noch jemand
gedanklich in der DDR lebt.
Es ist ein bisschen schade das die Namen der
Scheinkandidaten in der Zeitung ,als auch hier im
Forum, nicht genannt werden.
Diese Scheinkandidaten nutzen als Zugpferde die
Unwissenheit der Bürger für ihre Partei .
Mit der Farbe hat das Mädel auch noch Probleme.
Es liebt die
Farbe ROT oder Grün . Passt gut zur Jahreszeit. Mit
Braun kommt sie nicht so gut zurecht.
Naja , man lernt immer noch dazu .

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12.06.2019, 14.58 Uhr
Franz Tabak | Opium fürs Volk
Dass es hier die AfD-Fans und AfD-Soldaten auf den Plan ruft, war mir in meinem ersten Kommentar schon klar. Aber dass die treuen Fans, Soldaten und Freunde IHRE AfD immernoch zu verteidigen versuchen, zeigt doch nur, dass die AfD jetzt schon Angst um Ihre soeben gewonnenen Pöstchen hat. Die Parteisoldaten, Parteifans und Parteifreunde der AfD können oder dürfen ja sogar nicht anders. Denn das, was beispielsweise Frank 59 hier schreibt, erinnert schon sehr an altrömische Dekadenz, an Brot und Spiele. Unterhaltet das Volk und das Volk wird uns in Ruhe lassen, oder?

Eigenartigerweise geht niemand weiter auf den "Wahlbetrug" der AfD weiter ein, wohl weil hier die Argumente fehlen, oder? Jetzt bin ich gespannt, wie die AfDler jetzt argumentieren oder sie lassen es, weil ihnen selbige fehlen!

An die nette Petra: Genau das ist allerdings der falsche Weg, dies zeugt nur von Kritikunfähigkeit, Falschheit und Verlogenheit. Aber was soll man auch anderes von den Genossen der SPD erwarten?

@Psychoanalitiker: Das mag sein, aber da wir auf die Bevölkerunszahl von 1905 zurückgefallen sind und wohl noch weiter zurückfallen, wird der Osten der Republik, die ehemalige DDR oder auch die neuen Bundesländer genannt, immer uninteressanter für die Parteien. Die paar Wähler von hier kann man getrost vergessen, für die braucht man dann keine Politik mehr zu machen. CDU und AfD werden wohl in Zukunft aufeinander angewiesen sein, im Stadtrat sind es die "rechten" Parteien ja jetzt schon. Konservatismus bedeutet STILLSTAND in jeglicher Hinsicht!

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12.06.2019, 14.59 Uhr
Andreas Dittmar | Sie verwechseln da etwas @Nette Petra
Wenn der Klaus im Kindergarten nicht mit der Susi spielen möchte und zuhause bleiben will ( Einverständnis der Eltern vorrausgesetzt) dann ist das eben so.

Wenn sich jemand als Kandidat auf den Wahlzettel schreiben lässt und sehr viele Stimmen bekommt, möchte der Bürger ihn auch im Stadtrat bzw. im Kreistag sehen. Gerade auf den ersten drei Listenplätzen trägt man eine besondere Verantwortung. Nach der Wahl und vor der eigentlichen Aufgabe die Waffen strecken und die Ho.... runterzulassen ist zu tiefst undemokratisch. Da hat der Jörg recht. Normalerweise müssten dann die Karten neu gemischt werden, weil die Stimmverteilung nicht mehr hinhaut.

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12.06.2019, 15.11 Uhr
Trüffelschokolade | Wahlbetrug?
Ich finde es sehr amüsant, wenn gerade die AfD sich über unfaire Wahlen/Wahlbetrug aufregt.

Welche Partei muss im Moment hunderttausende von Euro aufgrund dubioser Wahlkampffinanzierung zurückzahlen? Und hat das ganze dann noch mit gefälschten Spenderlisten versucht zu verschleiern? (Und regt sich im nächsten Moment über Schäuble und Kohl und Co. auf, nur um die Heuchelei noch einmal besonders zur Schau zu stellen.)

Welche Partei lügt und betrügt beim Hintergrund ihrer Kandidaten? Wo ist denn endlich mal das Eingeständnis der Landolf-Ladig-Vergangenheit des Thüringer Landesvorsitzenden, wo ist denn mal das Eingeständnis der zahlreichen Kontakte zur Identitären Bewegung, zu anderen rechtsextremen Gruppierungen, etc?

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12.06.2019, 15.43 Uhr
tannhäuser | Herr Tabak...
...ich frage mich langsam eher, ob Sie nicht Opium oder Schlimmeres in Ihrem Pfeifchen schmöken.

AfD-Soldaten....Eine der absurdesten Metaphern die jemals in diesem Forum geprägt wurde.

Alles vorher Geschriebene verblasst dagegen zur pazifistischen Wellnessoase im Vergleich zu Ihren Auswüchsen gegenüber den Mitglidern, Funktionären und Wählern einer DEMOKRATISCH LEGITIMIERTEN Partei.

In welcher Diktatur oder Zeitmaschine ist denn Ihr Moralverständnis verlorengegangen?

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12.06.2019, 16.13 Uhr
Franz Tabak | Opium fürs Volk 2
So wie ich erwartet hatte, kommen die Antworten aus den Reihen der AfD. Zu Ihrem "Wahlbetrug" nichts, nur persönlich können diese Parteifans, Parteifreunde, Parteisoldaten und Parteianhänger werden. Mit einer Diskussion, geschweige denn Debatte hat dies nichts zu tun. Nur ausweichend Antworten wie die "großen, etablierten". Deswegen nochmals, AfD, willkommen im Establishment, willkommen in der "Mitte", willkommen in der "altrömischen Dekadenz"! Sie gehören JETZT dazu, Gratulation!

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12.06.2019, 16.36 Uhr
tannhäuser | Herr Tabak!
Ich stand schon mehr oder weniger freiwillig in einigen Reihen.

Die der AfD zählten nicht dazu.

Also bitte unterscheiden Sie doch zwischen Parteifunktionären und unabhängigen Kommentatoren.

Sonst führt das wieder zu einem vorfristigen "Kommentare zu diesem Thema sind nicht mehr möglich "

Dann müssen Sie wieder auf sie nächste blaue Sau warten, um Ihrem bizarren Jagdtrieb frönen zu können.

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12.06.2019, 16.39 Uhr
Andreas Dittmar | Franz Tabak
Schreiben sie ihre Kommentare selber oder täusche ich mich da gewaltig ? Von Wahlbetrug über Parteisoldaten bis hin zu römischer Inkontinenz, das sollten sie vielleicht dann doch dem Leser mal etwas genauer erklären.

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12.06.2019, 17.08 Uhr
darkmoon | Die Namen
Kann man irgendwo die Namen derer erfahren, die uns hier getäuscht haben?

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12.06.2019, 17.15 Uhr
tannhäuser | Jetzt habe ich es!
Herr Tabak, bitte eine Schweigeminute für Guido Westerwelle!

So, und nun erklären Sie bitte den Unterschied zwischen alt- und spätrömischer Dekadenz.

Zur Erhellung und Abgrenzung auch gerne früh- oder altgriechische Dekadenz. Das war's, viel mehr an antiker Kultur gab's damals nicht.

Vielen Dank im Voraus!

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12.06.2019, 17.17 Uhr
ReconNDH | ein Kessel Dünnes...
Werter Franz Schlau....ähhh Tabak,

eigentlich sind es Ihre dämlichen Kommentare nicht wert, beantwortet zu werden und bevor jemand auf Ihre Ergüsse bzgl. einem "Wahlbetrug" der AfD eingeht, sollten Sie erst mal erklären, welchen Wahlbetrug Sie meinen? Entweder reichen Ihre kognitiven Fähigkeiten nicht aus, den Sachverhalt richtig einzuordnen, oder Sie wollen nur stänkern...(Neid, Angst,...?)

Egal wie, es liegt kein Wahlbetrug vor. Es macht ein erheblichen Unterschied, ob Personen die einen Posten nicht besetzen wollen auf Stimmfang für Partei XY gehen. Oder ob eine Partei, mehr Sitze wie Kandidaten erhält. Das erste lässt sich Planen und geschieht einzig aus Kalkül, das zweite nicht. Es hätte in den jeweiligen Gemeinden auch passieren können, dass weniger Sitze als Kandidaten eingefahren werden.

Auch wenn Sie es scheinbar nicht merken, Sie machen sich ungeheuer Lächerlich. Letztlich ist diese Diffamierungskampagne die Sie betreiben, auch wieder Werbung für die AfD....zeigt diese doch die Verzweiflung ihrer Gegner...Danke Frank, danke für die Unterstützung.

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12.06.2019, 17.47 Uhr
Psychoanalytiker | Liebe Nette Petra ...
... Sie sollten sich mal aufraffen und Ihr Demokratieverständnis schulen. Ihre Ansicht ist in punkto Demokratieverständnis sowas von daneben, dass es schon weh tut.

Ein klein wenig "Nachhilfe" von mir: In deutschen "Parlamenten" dürfen nur gewählte DEMOKRATISCHE Parteien (natürlich vertreten durch ihre gewählten "Politiker") tätig sein.
Wenn dies nicht so ist, kann das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT dies unterbinden und eine Partei verbieten.

So lange diese Partei aber nicht verboten ist, gilt sie eben als DEMOKRATISCH, ist ja auch logisch. Undemokratisch wäre z.B., diese Gesetzeslage nicht zu akzeptieren ...

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12.06.2019, 20.08 Uhr
Trüffelschokolade | Demokratisch ungleich verfassungswidrig
Das stimmt schlichtweg nicht. Nur weil eine Partei bisher noch nicht vom BVerfG für verfassungswidrig erklärt wurde, ist sie immer noch nicht demokratisch. Verboten werden kann nur wenn eine Partei gegen die fdGo verstößt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Das BVerfG entscheidet am Ende nach einem langwierigen Prozess über die Verfassungswidrigkeit einer Partei. Dieser Prozess wurde bisher nicht angestoßen bei der AfD, auch wenn es zuhauf Anlass gäbe.

Das BVerfG lässt mitunter sogar verfassungswidrige Parteien trotzdem weiter bestehen: Beispiel ist die NPD. Diese wurde zwar an sich als verfassungswidrig anerkannt, aber als zu irrelevant eingestuft und deswegen nicht verboten.

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12.06.2019, 21.05 Uhr
Andreas Dittmar | Kurze Frage @Trüffelschokolade
Wer entscheidet nun konkret, ob eine Partei verfassungswidrig ist oder nicht ?

A: Herr/Frau Trüffelschokolade aus dem Bauch heraus.
B: Das BVerfG in dem es diese Partei verbietet.

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12.06.2019, 22.36 Uhr
Trüffelschokolade | Initialzündung
Das BVerfG natürlich.
Das allerdings nur auf Anlass anderer Stellen heraus. Namentlich Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung. (Unter bestimmten Umständen auch Landesregierungen.) Von sich aus kann das BVerfG nicht tätig werden.

Dass mehr als genug Material für potentiell verfassungswidrige Umtriebe bzw. Einstellungen in der Partei bestehen ist hinlänglich bekannt; das umfangreiche Gutachten des Verfassungsschutz ist hier eine gute Quelle, und dieses besteht sogar erstmal nur aus öffentlichen Quellen. Was da noch im Verborgenen schlummert will man wahrscheinlich gar nicht so genau wissen als ehrbarer Bürger. Ein eigenes Gutachten der AfD ist zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen, was die Partei dann ja auch zurecht in Bedrängnis brachte.

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