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Sa, 10:59 Uhr
08.06.2019
Grundeinkommen:

Steuerlich umsetzbare Utopie?

Bereits seit Jahren wird in Deutschland über das Konzept eines Grundeinkommens diskutiert. Während die einen dahinter eine Chance sehen, um in der Zeit der Digitalisierung viele neue Absicherungen zu schaffen, verweisen andere auf die finanzielle Last des Projekts. Nun weisen erste Pilotprojekte in eine ganz eindeutige Richtung...


In den vergangenen Jahren wurden bereits mehrmals Berechnungen angestellt, die über die Umsetzbarkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens wichtige Informationen liefern. Die Verantwortlichen gingen von einer Summe von 1.000 Euro pro Monat aus, die dann jedem Bürger zur Verfügung gestellt werden würde. Doch selbst dieser Wert, der von vielen Befürwortern als absolute Untergrenze des Konzepts angegeben wird, lässt sich auf der Basis der derzeitigen Steuereinnahmen nicht umsetzen.

Das Grundeinkommen verschlänge fast den dreifachen Bundeshaushalt und lässt sich somit als Utopie begreifen. Dabei wandert der Blick nicht nur auf große Posten wie die Einkommenssteuer. Jede Abgabe, die dem Fiskus regelmäßige Einnahmen auf steuerlicher Basis gewährt, wurde in die Berechnung einbezogen. Dies gilt zum Beispiel für die in Deutschland gültige Glücksspielsteuer. Wie diese Abgabe genau erhoben wird, können Sie auf NeueCasinos24.com nachlesen.

Alle Sozialleistungen würden wegfallen
Doch wie kann es überhaupt gelingen, ein Grundeinkommen als monatliche Zusatzleistung des Staats zur Verfügung zu stellen? Möglich ist dies allein, weil alle anderen Unterstützungen in Form von Sozialleistungen wegfallen würden. In diesem Modell haben Sozialhilfen, wie etwa Hartz IV, Arbeitslosen- oder Kindergeld keinen Platz mehr. Sie alle werden durch das Grundeinkommen ersetzt, welches nicht nur jenen Berechtigten zur Verfügung stehen soll. Vielmehr würde es sich um eine Option handeln, auf die auch alle anderen Mitglieder der Gesellschaft zugreifen könnten.

Doch selbst diese Ersparnisse, welche im Laufe der Zeit aufgebaut werden könnten, würden per se noch nicht ausreichen, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales blickt schon heute auf einen großen Teil des jährlichen Haushalts hierzu ein Gastartikel von Hubertus Heil. Doch diese Summe müsste noch einmal gesteigert werden, um sich den veränderten Bedingungen nach dem Einführen eines Grundeinkommens anzupassen. Bis dato sieht es nicht so aus, als würde sich dieses Konzept praktikabel in die Tat umsetzen lassen, um jene finanziellen Ziele zu erreichen.
Das Grundeinkommen im Testlauf

Doch ist es überhaupt möglich, auf feste empirische Daten zu setzen, welche diesem Modell eine gewisse Aussagekraft verleihen können? In Finnland wurde eine Studie in die Wege geleitet, welche die Auswirkungen des Grundeinkommens auf seine Empfänger unter die Lupe nahm. Nach einigen Monaten kristallisierte sich das Ergebnis heraus, dass einerseits die Zufriedenheit der Empfängerinnen und Empfänger klar gesteigert werden konnte. Doch auf der anderen Seite gelang es nicht, ihnen den Einstieg in einen Job zu vereinfachen. Auf den Arbeitsmarkt konnten keine wichtigen Auswirkungen festgestellt werden.

Insgesamt wurde im Rahmen der Untersuchung 2.000 zufällig ausgewählten Arbeitslosen das Grundeinkommen in Höhe von 560 Euro zur Verfügung gestellt. Für die Probanden war es möglich, völlig frei über das Geld zu verfügen, welches zudem nicht mehr versteuert werden musste. Dieser Umstand brachte für die durchführenden Instanzen bereits enorm hohe Kosten mit sich. Daran zeigte sich sogleich, wie groß der Einfluss eines neu eingeführtes Grundeinkommens auf den Bundeshaushalt sein würde, der eine neue Last zu stemmen hätte.
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