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Mi, 20:19 Uhr
08.05.2019
nnz-Live-Ticker aus dem Stadtrat

Die Letzte

Zur 49. Sitzung in dieser Legislaturperiode trafen sich am Nachmittag die Mitglieder des Stadtrates. Es war zugleich die letzte Sitzung in dieser Zusammensetzung...


20.19 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem letzten Stadtrat in dieser Legislaturperiode. Dort geht es weiter mit dem nicht öffentlichen Teil.

20.18 Uhr
Der Beschluss wird bei zwei Enthaltungen (Buchmann und Mitteldorf) mehrheitlich abgelehnt. Ein echtes Zeichen für den Investor und gegen die Verwaltung.

20.13 Uhr
Jetzt soll abgestimmt werden.

20.11 Uhr
Rainer Bachmann sagt, dass der OB seinen Antrag zurückziehen soll.

20.10 Uhr
infam und unmöglich findet Andreas Wieninger die Informationspolitik der Verwaltung in Richtung Stadtrat.

20.09 Uhr
Für Michael Mohr ist es kein Wunder, dass sich keine Investoren für die Ausschreibung Waisenhaus beworben haben.

20.08 Uhr
Auch Michael Mohr war im Finanzausschuss entsetzt, dass mit Heck nicht gesprochen wurde. Es scheint sich eine breite Ablehnungsfront zu entwickeln. Die spiegelt das kommunikative Verhalten des Rathauses wider.

20.06 Uhr
Man hört als Zwischenruf, dass man die Investition von Herrn Heck verhindern will.

20.05 Uhr
Tilly Pape habe sich durch die Verwaltung arglistig getäuscht.

20.05 Uhr
Holger Richter will wissen, warum heute eigentlich etwas Neues beschlossen werden soll?

20.02 Uhr
Arndt Schelenhaus kritisierte das Vorgehen der Verwaltung. Wenn die Kommune ein Vorkaufsrecht wahrnimmt, dann muss ein konkretes Ziel geben.

20.00 Uhr
Eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung begründete das Vorgehen der Verwaltung, dass eine Bebauung der Grundstücke möglich ist. Das gelte seit 1994. Man verändere eigentlich nichts.

19.58 Uhr
Nun soll über die Konkretisierung der Sanierungsziele im Quartier Bahnhofstraße/Friedrichstraße befunden werden. Das ist die Vorlage, die Axel Heck mit seinen Investitionen betraf.

19.56 Uhr
Es wird zugestimmt. Einstimmig.

19.55 Uhr
Beschlossen werden soll die Förderung der Jugendkunstschule mit 30.000 Euro in diesem Jahr.

19.50 Uhr
Mit zwei Gegenstimmen wird die Museumskonzeption beschlossen.

19.49 Uhr
Für Hans-Georg Müller ist die Konzeption mehr Analyse als Strategie. Da muss sich der nächste Stadtrat weiter mit befassen.

19.43 Uhr
In die Konzeption aufgenommen wurde das Aufnehmen von Vorschlägen zur Zusammenarbeit mit dem IFA-Museum bis Ende dieses Jahres.

19.36 Uhr
Schaut man in die Runde der Stadträte, so sind sie "sehr aufmerksam" beim Lauschen des Vortrages der Bürgermeisterin.

19.31 Uhr
Das Interesse der Nordhäuser an dem neuen Konzept hielt sich arg in Grenzen. 1000 Fragebögen wurden verteilt, auch online war eine Beteiligung möglich. Insgesamt hatten 129 Menschen einen Fragebogen ausgefüllt. Blamabel.

19.26 Uhr
Weiter geht es mit der überarbeiteten Museumskonzeption .

19.25 Uhr
Beschlossen wurde nun eine Satzung zur Nutzung des Stadtwappens, um einem Missbrauch zu begegnen.

19.10 Uhr
Nun kommen mehrere Anträge in ersten Lesungen: Wiedereinrichtung eines Denkmalbeirates (SPD), Stellflächen für Wohnmobile (CDU), Schaffung von Erholungs- und Grillplätzen (CDU), Eckpunkte einer Wohnungsbaustrategie (SPD) und den Vergabemindestlohn (Linke).

19.08 Uhr
Der eigentlichen Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

19.07 Uhr
Der Linke-Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt.

19.07 Uhr
Die Linke will erreichen, dass die Sitzungen des Stadtrates per Livestream in die Dorfgemeinschaftshäuser übertragen werden. Holger Richter mahnt an, die entsprechende Technik anzuschaffen, wenn die Netzmöglichkeiten vorhanden sind. De facto will die Linke von "hinten her" ihr Ansinnen eines Live-Stream erneut einbringen.

19.04 Uhr
Die Dorfgemeinschaftshäuser und die Gebäude der Freiwilligen Feuerwehren sollen Internetanschlüsse bekommen.

18.59 Uhr
Nach einer kurzen Pause der Stärkung geht es nun in der Tagesordnung weiter.

18.39 Uhr
Es gibt keine weitere Anfragen, es kommt zur Abstimmung. Die Kostensteigerungen werden einstimmig beschlossen.

18.36 Uhr
OB Buchmann sagt, dass das gesamte Projekt nun 29 Millionen Euro kosten werde und ärgert sich über die Veröffentlichungen aus nicht öffentlichen Sitzungen.

18.20 Uhr
Nach der Präsentation durch ein Architekturbüro werden die gestiegenen Kosten begründet.

18.13 Uhr
Weiter geht es mit den gestiegenen Kosten für die Theatersanierung sowie für den Anbau, über den die nnz in der vergangenen Woche berichtet hatte.

18.12 Uhr
Letztlich soll Nordhausen im Jahr 2024 3,4 Millionen Euro als jährlichen Zuschuss zahlen. In diesem Jahr sind es knapp drei Millionen Euro. In den kommenden Jahren sollen sich die Zuschüsse um jeweils drei Prozent erhöhen.

18.09 Uhr
Nun geht es weiter mit den Vorlagen des öffentlichen Teil, es geht um die Weiterführung der Theaterfinanzierung der Jahre 2022 bis 2024.

18.08 Uhr
Holger Richter will wissen, wann mehr Service-Dienstleistungen online möglich sind? Vor fünf Jahren habe der Stadtrat einen Beschluss gefasst.

17.56 Uhr
Hans-Georg Müller regt an, das Konzept für den Petersberg auf den Weg zu bringen.

17.54 Uhr
Claus-Peter Roßberg will wissen, wann die Treppe zum Gehegeplatz saniert wird und ob es im kommenden Jahr ein Public-Viewing zur Fußball-EM geben wird.

17.48 Uhr
Holger Richter will wissen, ob zum Beispiel bei der Theatersanierung oder dem Anbau sowie beim Feuerwehrneubau Fotovoltaikanlagen auf den Dächern geplant seien?

17.45 Uhr
Nun zu den Anfragen der Stadtratsmitglieder. Seelano, wie geht es dort weiter? Gibt es gegen bestehende Bebauungspläne Normenkontrollverfahren?

17.38 Uhr
Hans-Georg Müller greift das Thema ebenfalls auf: Bei der Beschlussfassung seien Verwaltung und Stadtrat zu schnell vorgegangen.

17.36 Uhr
Michael Mohr will wissen, ob es Hinweise zum Haushalt gegeben habe? Das verneint der OB.

17.33 Uhr
Zur Ausschreibung des Verkaufs zum Ensemble Waisenhaus habe es kein Angebot gegeben.

17.32 Uhr
Nichts Neues gibt es zur Haushaltsgenehmigung. Seit ewiger Zeit gebe es keine Nachfragen.

17.30 Uhr
794 Beschlussvorlagen wurden im Stadtrat in dieser Legislaturperiode behandelt, 97 Prozent davon wurden umgesetzt.

17.28 Uhr
Nun gibt es die Infos des OB. Er verweist unter anderem auf den Fahrradbericht .

17.27 Uhr
OB Buchmann antwortet, dass die richtige Entscheidung getroffen werde? Damit ist die Einwohnerfragestunde geschlossen.

17.26 Uhr
Heck fragt: Wie soll die Bahnhofstraße wieder belebt werden, wenn der Parkplatz bebaut ist? Kann eine Bebauung des Parkplatzes ausgeschlossen werden?

17.23 Uhr
Axel Heck greift das Thema aus dem heutigen nnz-Beitrag zum Handelshof auf, siehe nnz von heute.

17.19 Uhr
Michael Henze fragt zum Lindenhof. Er will wissen, warum in den Protokollen der Stadtratssitzung "wissentlich Fehler" enthalten sind und der Verlauf der Sitzungen falsch wiedergegeben werden?

17.17 Uhr
Maximilian Schröter stellt die Probleme des Radverkehrs in den Mittelpunkt seiner Frage: Was unternimmt die Stadt Nordhausen, um die Forderungen der Bike-Striker umzusetzen.

17.15 Uhr
Auch diese Anfragen werden wieder schriftlich beantwortet.

17.11 Uhr
Ein Bürger aus Rodishain hat Fragen zu einem geplanten Hochwasserkonzept. Er hat insgesamt über zehn Detailanfragen.

17.09 Uhr
Herr Franke bekommt eine schriftliche Antwort.

17.09 Uhr
Ihm geht es um das Museumskonzept der Stadt Nordhausen. Die Aussagen zum IFA-Museum seien zu vage. Hat die Stadt den Willen zur konzeptionellen und finanziellen Unterstützung? Kann das Museum mittelfristig in das Konzept der Stadt aufgenommen und weiterentwickelt werden?

17.07 Uhr
Weiter geht es mit der Einwohnerfragestunde. Die eröffnet Hans-Georg Franke, der "Chef" des IFA-Museums.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
17.02 Uhr
Es sind 30 Mitglieder heute anwesend.

17.00 Uhr
Der OB eröffnet die Sitzung.

17.00 Uhr
Ein herzliches Willkommen aus dem Ratssaal des Bürgerhauses. Es sind erfreulich viele Bürger zu dieser Sitzung erschienen. Unter ihnen auch einige Kandidaten, die sich am 26. Mai der Wahl stellen.
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Kommentare

08.05.2019, 19.55 Uhr
H. Buntfuß | Da wundert sich das Volk
„Nach der Präsentation durch ein Architekturbüro werden die gestiegenen Kosten begründet.“
Eins muss man NEIDLOS anerkennen, man hat für alles was aus dem Ruder läuft eine Sattelfeste Begründung. OB Buchmann ärgert sich darüber dass Die Bevölkerung etwas erfährt, was man geheim halten wollte. So geht in der Politik Transparenz.“ Die Kostensteigerungen werden einstimmig beschlossen.“ Na klar, dann kann man niemanden zur Verantwortung ziehen, dass ist auch so ein Geniestreich der politischen Eliten.

Oder beschließt man jetzt noch schnell alles mögliche, weil man Angst hat nach der Wahl könnte es große Probleme geben, da einige „NEUE“ hinzu kommen könnten? „Die Linke will erreichen, dass die Sitzungen des Stadtrates per Livestream in die Dorfgemeinschaftshäuser übertragen werden.“ Was soll das denn, glauben die LINKEN wirklich, dass die Bevölkerung ins Gemeinschaftshaus läuft, um sich den Zirkus anzuschauen? Wenn der Bevölkerung ihre Sitzungen interessant finden würden, dann kämen sie auch in den Ratsaal.

Das nur wenige bis keine Personen kommen, zeigt doch einmal mehr, was der Großteil von dem politischen Theater hält, oder? Es bleibt nur noch zu hoffen, dass nach der Wahl bessere Personen in den Stadtrat einziehen? Aber wenn ich mir die Wählerlisten so anschaue, da habe ich wenig Hoffnung. Die Museumskonzeption blamabel, wie der Stadtrat. Sollte das sein, der Stadtrat und "sehr aufmerksam", ich glaub es nicht. Fazit: Es war zugleich die letzte Sitzung in dieser Zusammensetzung. Hoffentlich, oder kann es doch noch schlimmer kommen?

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08.05.2019, 20.14 Uhr
Siegfried Werner | Schade
es ist wirklich schade, dass man mit der Wahl nicht all die verfilzten Strukturen im Rathaus los wird. Als Bürger der Stadt muss man sich schämen für solche Vorgehensweise.

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08.05.2019, 20.17 Uhr
Liane Enzinger | Hat sich der OB auch beim Theater enthalten?
Hat sich der OB bei der Kostenexplosion beim Theater auch enthalten wie beim Beschluss zur Übertragung des Kuntzsportparks an den Landkreis? Das war deutlich billiger.

Stadtrat und Verwaltungsspitze haben eben in wenigen Minuten eine Kostensteigerung von 5 MILLIONEN Euro durchgewunken!! Einstimmig. Einfach so. Kein kritisches Hinterfragen durch die Räte, keine neuen Konzepte für die Sanierung durch die Stadtspitze, um die Kosten in den Griff zu bekommen. Nichts. Was kostete die Welt … Die Nordhäuser Politik schmeißt ne Runde für die Minderheit.

Nur sage jetzt niemand mehr, der angeblich von M. Jendricke nicht genehmigte Haushalt sei schuld, daß andere Investitionen nicht vorgenommen werden können. Für dumm verkaufen lässt sich wohl seit heute keiner mehr.

Liane Enzinger, M.A.

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08.05.2019, 21.43 Uhr
h3631 | Theater,Theater
Was hat Katja Ebstein gesungen?
Theater, Theater der Vorhang geht auf........

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09.05.2019, 03.21 Uhr
Kolburg67 | Der OB erkennt offensichtlich nicht mal seinen Fehler.
Sonst hätte er auch gegen das Vorkaufsrecht gestimmt. Aber nein, er zieht weder den Beschluss zurück, sondern “enthält“ sich. Wie elegant. Die ganze Aktion war also klar gewollt. Good night, Nordhausen. Doch sein Verhältnis zur Wirtschaft (dazu zählen eben auch kleine Unternehmen) hat sich ja von Anfang so abgezeichnet. Ignoranz, keine Besuche beim Unternehmerverband etc. Sein Geld kommt ja üppig, automatisch und regelmäßig.

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09.05.2019, 06.51 Uhr
Kolburg67 | Weitere Millionen fürs Theater werden folgen
Der Kostensprung von mehreren Millionen wird es noch nicht gewesen sein, da die einzelnen Bauleistungen wohl noch nicht mal ausgeschrieben sind.

Dann stellt sich die Frage, wo die zusätzlichen Millionen so plötzlich herkommen?

Nächste Frage: Wo kann man den Finanzierungsplan einsehen für die Folgejahre für Abschreibungen, Unterhalt, Betriebskosten etc des dann noch größeren Gebäudes?

Zusätzlich dazu: Die Stadt muss auch noch Jahr für Jahr rund 3 Mio zahlen für den Betrieb des Theaters? Woher kommt das Geld?

Das sind Fragen, die bisher durch die Verwaltungsspitze weder aufgeworfen noch beantwortet wurden (Vielleicht wieder in geschlossenen Sitzungen, die Herr Buchmann ja so gerne hat)

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09.05.2019, 08.23 Uhr
Herr Schröder | bei den Wahlen darauf achten,
dass dieser OB, welchen unsere Stad nicht verdient hat, nicht auch noch im Kreistag Politik gegen Investoren in Nordhausen macht!

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09.05.2019, 09.10 Uhr
gandalf | Das Letzte...
...wäre bei diesem Schmierentheater wohl eher als Überschrift angebracht gewesen. Vor 2 Jahren haben wir kollektiv Herrn Buchmann aus Protest gegen die etablierten Parteien gewählt. Inzwischen wissen wir, dass er es auch nicht besser kann. Wie hat er sich gegen den Eigenanteil der Stadt beim Umbau des AKS gewehrt - jetzt werden 5 Millionen Euro Mehrkosten beim Theater mal eben, ohne jede Diskussion, durchgewunken! Und dann ist er auch noch beleidigt, dass die Öffentlichkeit davon erfahren hat...unerhört! Ich fühle mich von Herrn Buchmann, ehrlich gesagt, um meine Stimme bei der letzten OB-Wahl betrogen.

Meine Befüchtung geht dahin, dass mangels Alternativen, bei der nächsten Wahl diejenigen (aus Protest) gewählt werden, die bisher noch nicht im Stadtrat sitzen...und die werden Themen auf die Tagesordnung bringen, von denen bisher nur der F..... geträumt hat.

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09.05.2019, 18.07 Uhr
jan-m | Wenig Antworten
Schade, dass in dem Beitrag so viele Fragen und nur wenige Antworten stehen.

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