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Mi, 07:37 Uhr
13.02.2019
Nach 33 Jahren

Schelenhaus ist kein SPD-Genosse mehr

"Auf den Tag genau nach 33 Jahren Mitgliedschaft trete ich mit dem heutigen Tage aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands aus." Das schrieb gestern Arndt Schelenhaus...


Obwohl Schelenhaus in den zurückliegenden Jahren sowohl aus der Kreistags- wie auch aus der Stadtratsfraktion der SPD austrat, konnten Bekannten und Weggefährten sich einen Austritt aus "seiner Partei", die nun nicht mehr seine Partei ist, nicht vorstellen. Zur Begründung schrieb Arndt Schelenhaus:


"Wer mich kennt, weiß, dass ich mir diese Entscheidung nicht leichtgemacht habe. Doch leider sind neben den unhaltbaren Zuständen auf lokaler Ebene nun auch landes- und bundespolitische Gründe hinzugekommen, die es meinem Gewissen verbieten, dieser Partei weiter anzugehören.

Auf lokaler Ebene, insbesondere im Ortsverband Nordhausen, wird die SPD seit viel zu vielen Jahren durch ein Machtkartell einer Handvoll Menschen dominiert, das ein demokratisches Parteileben erstickt. Absolut übertriebene Ämterhäufung, Desinformationen der Parteimitglieder, Lügen und üble Nachreden als Instrument der politischen Auseinandersetzung haben mich schon vor Jahren bewogen, aus der Stadtratsfraktion auszutreten. Es ist zum Beispiel kennzeichnend, dass der Umstand, dass eine ehemalige Oberbürgermeisterin über Jahre hinweg abertausende Euro an Aufsichtsratsvergütungen zu Unrecht einbehält, in der Partei nicht einmal diskutiert wird.

Beschämend wird es dann, wenn die Rückzahlung eines großen Teiles der Gelder dann erfolgreich mit dem Verweis auf Verjährung verweigert wird und dies auch noch als Sieg gegen den politischen Gegner dargestellt wird. Das dies kein Einzelfall ist, belegt die gleichfalls an Verjährung gescheiterte Rückforderung zu Unrecht gewährter Dienstreisekosten. Trauriger Höhepunkt war die auf einer SPD-Mitgliederversammlung unwidersprochene Diffamierung des von den Nordhäusern Bürgern direkt gewählten Oberbürgermeisters Klaus Zeh (CDU) als „Verbrecher“.

Zugleich wird auf lokaler Ebene gegen sozialdemokratische Grundprinzipien, wie eine vermögensabhängige Kitagebühr oder die gerechte Entlohnung von Pflegekräften, verstoßen und die Wähler mit irrwitzigen und unfinanzierbaren Großprojekten, wie eine Verlängerung des Straßenbahnnetzes nach Krimderode, geblendet.

Auf Landesebene befindet sich die SPD seit Jahren in einem ideologischen Zangengriff zwischen Grünen und Linken, der dieses Jahr zum schlechtesten Wahlergebnis der SPD in einer Landtagswahl seit 1945 führen wird. Anstatt die Kommunen für ihre soziale Daseinsvorsorge finanziell besser auszustatten, wird die Anschaffung ökologisch und wirtschaftlich total unsinniger Elektrobusse (Made in China) millionenfach subventioniert. Gleichzeitig verhindert die Thüringer Landesregierung im Bundesrat ein milliardenschweres Hilfspaket für die Bildungsaufgaben der Länder. Selbstverschuldet wird so ausgerechnet in ihrem Geburtsland Thüringen die Fünfprozenthürde zur größten Gefahr für die SPD.

Auf Bundesebene ist die SPD seit 1998 mit einer fünfjährigen Unterbrechung an der Regierung beteiligt. In diese Zeit fällt die Einführung des niedrigsten Spitzensteuersatzes und die Entstehung der größten Verdienstschere zwischen Armen und Reichen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Und anstatt nun ihren allergrößten Fehler, die massive Ausweitung des Niedriglohnsektors, rückgängig zu machen, will die SPD die Sanktionierung Arbeitsunwilliger abschaffen. Wer so handelt, darf sich nicht wundern, wenn sich hart arbeitende Menschen in Scharen von der „Arbeiter“-Partei SPD abwenden.

Zusätzlich lässt sich die SPD in der Wirtschafts- und Umweltpolitik an einem Nasenring durch die Manege führen. Statt es zu verhindern, dass die Deutsche „Umwelthilfe“, ein von Abmahnungen lebender Interessenverein (FAZ) dem bis kürzlich auch Toyota angehörte, deutsche Schlüsselindustrien gefährdet, dürfen internationale Konzerne weiterhin ihre in Deutschland erwirtschafteten Gewinne steuerfrei ins Ausland transferieren.

Zudem blendet die SPD in der Flüchtlingskrise komplett den Umstand aus, dass etwa 90% des aktuellen Zustroms von Flüchtlingen aus Regionen stammt, die zuvor unter US-amerikanischer Führung destabilisiert wurden. Menschenrechte dürften hierfür wohl nicht als Gründe herhalten, schließlich pflegt unser SPD-geführtes Außenministerium weiterhin beste Beziehungen zu den ältesten Diktaturen der Welt, China und Saudi-Arabien. Gleichzeitig stimmt unser Außenminister regelmäßig in der UNO gemeinsam mit mehrheitlich diktatorischen Staaten gegen unseren Freund, besten Partner und der einzigen Demokratie in der ganzen Region, Israel.

Die SPD hat sich sehr verändert. Sie ist nicht mehr die Partei Eberts, Brandts, Schmidts oder Raus. Sie ist daher auch nicht mehr meine Partei.
Arndt Schelenhaus
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Kommentare

13.02.2019, 09.59 Uhr
icke58 | Herr Schelenhaus !!!
Kann Ihnen nur Zustimmen längst überfällig die sind schon lange nicht mehr für die kleinen Arbeitnehmer.Wenn ich den Herrn Schröder sehe der einst vorm SOCKEN saß und dann uns kleinen geschröpft hat und bei GASPOINT engestigen ist ohne mit der Schulter zu zucken....Kein unrechtsempfinden hat kann keine Partei für die Arbeitnehmer sein..Und erst die einstmalige OB.ALLES RICHTIG GLÜCKWUNSCH!!!

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13.02.2019, 10.58 Uhr
anno domini | SPD am Ende
Mit dem heutigen Tag ist die SPD somit am Ende.
Es lebe die LINKE.
Oder hat Herr Schelenhaus eine andere Empfehlung...

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13.02.2019, 12.04 Uhr
h3631 | anno domini
Zur Info für anno domini.
Die SPD ist schon lange auf den absteigenden Ast.
Die Wahlen haben es und werden es zeigen.

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13.02.2019, 12.21 Uhr
RaWu | Die Nordhäuser SPD ist am Ende
Das scheint wohl so zu sein, da von der SPD in der Stadt nicht einmal mehr ein Direktkandidat für die Landtagswahl im Oktober aufgestellt wird.

Wie auch, der Letzte mit dem Zeug dazu ist ja gerade ausgetreten...

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13.02.2019, 12.55 Uhr
Siegfried Werner | SPD
Herr Schelenhaus, ich ich kann Ihnen die Antwort der „PARTEI“ verraten. Sie sind ein Nestbeschmutzer, wie es dann immer heißt, wenn jemand die Wahrheit sagt. Ich kenne noch andere, die die „PARTEI“ verlassen haben, aber sie hatten nicht den Mut so klare Worte zu finden.

In meinen Augen ist, war und Bleibt die „SPD“ ein Häuflein von, nun ich will es hier nicht wiedergeben, was sie sind. Aber Ihrer Argumenten stimme ich zu. An Ihnen sollten sich so manche Bücklinge ein Beispiel nehmen. Aber das können sie nicht, weil sie in der Freien Wirtschaft untergehen würden. Es sind nun mal nur politische Karriere-Hengste und Stuten, oder nicht??

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13.02.2019, 13.21 Uhr
0lli | Das verdient Respekt
Er hat mit Recht und Mut gesagt was 95 Prozent diese im Sturzflug sinkenden Partei denken. Das zeigt Ehrlichkeit und Courage. Neulich schrieb ein Satieriker in Kürze hat jedes Bier mehr Prozente als die SPD. Zerstritten, Zerrissen, Ohnmacht und Hilflosigkeit. Zahlen, Daten und Fakten belegen 2019 wird es politisch ehrlicher und hoffentlich fairer
Alles gute Arndt.

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13.02.2019, 14.46 Uhr
Mueller13 | Mitgliedsantrag bei der AfD abholen!
Wenn ich mir die aufgezählten Austrittsgründe anschaue, sind Sie in der AfD gut aufgehoben. Ich weiß, diese Aussage werden Sie nicht gerne hören und als nächstes mit "alles Nazis" oder "Höcke" gegenargumentieren. Wenn man es rational betrachtet, besteht hier eine große Übereinstimmungsmenge (mit dem gesunden Menschenverstand).

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13.02.2019, 15.02 Uhr
Kritiker86 | Alles richtig Herr Schelenhaus..
weg mit der SPD. Sie wird nicht mehr gebraucht. Genauso mit der CDU die ebenfalls ausgedient hat. Werden es AfD und Linke richten? Oder doch die Grünen? Oder eine völlig neue Partei? Wir werden es sehen. Für mich persönlich ist die Linke die neue SPD wie vor Jahren auch schon. Denn vor dieser Partei zittern die Unternehmer, Millionäre,Politiker und die Intellektuellen. Wie auch vor der AfD. Der Umbruch ist da...und es wird sich in naher Zukunft einiges tun...Wohin die Reise geht werden wir sehen. Die Menschen(das Volk) sind schon lange nicht mehr so dumm wie es hingestellt wird. Ihnen alles gute Herr Schelenhaus und PS: Ärgern sie sich darüber nicht mehr so.

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13.02.2019, 16.53 Uhr
tannhäuser | Vielleicht ein Zugang...
...für die Blauen?

AfD ist zu Rechts, die Linke zu Links?

Der Rest hat inklusive FDP sowieso kein Profil mehr.

Wieder ein Sargnagel mehr für die ehemalige Volkspartei. Wenn schon darüber nachgedacht wird, den Pack- und Pöbel-Krakeeler Gabriel zu reaktivieren, scheint Pippi Langstrumpfs Ätschi-Bätschi-In-Die-Fresse-Politik nun wirklich das zu sein, was ein Eintags-Insekt als Fäkalie hinterlässt, man es aber wegen des Spruches eines führenden AfD-Politikers nicht so nennen darf...

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13.02.2019, 17.09 Uhr
darkmoon | An Mueller13
Jeder Mensch ist frei in seinen Gedanken und wenn Herr Schelenhaus das Gelüge und Postengeschiebe Ihrer SPD satt hat, ist das ganz allein seine Sache. Und dem Herrn Schelenhaus zu unterstellen, er könne doch in die AfD eintreten, finde ich eine Frechheit. Fangen Sie an vor Ihrer eigenen Haustüre zu kehren, da gibt es ja wohl genug zu tun.
Hut ab Herr Schelenhaus.

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13.02.2019, 17.48 Uhr
Joe 50 | Glückwunsch....
.... zu einem konsequenten Schritt, Herr Schelenhaus.
Für den Außenstehenden ist es kaum zu fassen, dass sich selbst die lokale SPD solche Austritte leistet, leisten kann oder sogar muss?
Ihr Leben geht weiter. Viel Spaß und Erfolg dabei.

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13.02.2019, 18.18 Uhr
Mueller13 | @ darkmoon
Wenn Sie hier schon ab und zu gelesen hätten, wüssten Sie, dass ich der SPD nicht angehöre. Nicht mal in der Nähe. Eher das komplette Gegenteil.

Ich meinte das auch nicht despektierlich, sondern ernst. Ich finde es schade, wenn wir Personen mit gesunden Menschenverstand in der Politik verlieren.

Mit Herrn Schelenhaus verschwindet zuviel Erfahrung und Wissen, deshalb mein Vorschlag.

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13.02.2019, 19.50 Uhr
Baldur | ...zum Industriegebiet Goldene Aue
hörte man im Jahre 2000 von der SPD noch: Keine Voraberschließung !
Man hat sich anderst entschieden. Das Ergebnis ist sichtbar.

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13.02.2019, 20.32 Uhr
unpolitisch47 | Warum genau jetzt?
Auf welcher Liste wird Herr Schelenhaus denn jetzt bei der Wahl antreten? Die Linke ist es nicht, die sind schon durch. Die SPD ist es wohl auch nicht mehr.
Bleiben wir gespannt, wie ehrlich die Austrittsgründe wirklich sind. Oder wurde etwa mit vielen Worten nur ein Stein auf dem Weg zur Liste einer anderen Partei genommen?

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14.02.2019, 12.39 Uhr
Heimdall_2 | Glückwunsch...
zu dieser längst überfälligen Entscheidung! Ob das nun einigen ehemaligen Weggefährten passt oder nicht, würde ich mir wünschen den Namen Arndt Schelenhaus weiterhin mit Kommunalpolitik verbinden zu können. Gern auch auf Landes- oder sogar Bundesebene.
Da für mich derzeit lediglich die AfD eine wählbare Alternative darstellt, sehr gern auf deren Listen und in deren Reihen. Die sogenannten Etablierten haben in den letzten Jahrzehnten Zeit gehabt, sich zu beweisen. Das Ergebnis ist offenkundig. Es ist Zeit für Veränderungen, das scheinen auch viele Politiker begriffen zu haben. Aber nur wenige haben den Mut, die Reissleine zu ziehen und sich dem alten Trott zu verweigern.

Ich wünsche Arndt alles erdenklich Gute auf seinem weiteren Werdegang und hoffe, dass er sich weiterhin engagiert und seinen Werten treu bleibt.

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14.02.2019, 18.11 Uhr
Mai | „SPD“
Ich frage mich, warum es keine Reaktion der „SPD“ auf diesen Artikel gibt? Vielleicht ist es auch besser so, denn was sollte die Spitze der NORDHÄUSER „SPD“ dazu sagen, ohne zu lügen?

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14.02.2019, 18.24 Uhr
Wolfi65 | Die SPD als Sonderangebot im Supermarkt
Zwanzig SPD Mitgliedschaften mit dem dazugehörigen Parteiausweisen zum Sonderpreis für einen Euro und Beitragsfrei für zwei Jahre.
Selbst das würde das Debakel nicht verhindern.
Liebe SPD Genossen.
Nach "Erledig" kommt " Ganz Erledigt".

Beschwerden sind zu richten an Gazprom-Gehard, Steinmeier, Hartz, Gabriel und zum Schluss die im Bundestag singende Abgeordnete Nahles.

Ich hoffe aber inständig für die hier Aufgeführten Volksver...treter, dass sie bereits jetzt schon für das Alter vorgesorgt haben, denn sonst gibt es im selbst geschaffenen Gesetz, nur Hartz 4 und die Suppenküche bis zum Ende.

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