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Di, 19:37 Uhr
04.09.2018
nnz-Live-Ticker aus dem Kreistag

Kreisumlagestreit, neue Namen und ein Aussichtsturm

Es ist eine der wenigen Sitzungen des Nordhäuser Kreistages, die mit etwas mehr Spannung und Neugierde erwartet werden. Grund dafür ist natürlich die Abstimmung des Gremiums zum "Wacker-Stadion"...


19.37 Uhr
Wir verabschieden uns nun aus dem Plenarsaal des Landratsamtes.

19.35 Uhr
Der Fördervoranfrage wird zugestimmt.

19.35 Uhr
Steffen Iffland begrüßt das Vorhaben und sieht es als Chance, den Tourismus in der Region wieder zu beleben.

19.32 Uhr
Walter Walzel (LINKE) hat Probleme mit der Fokussierung auf Hexen. Hier sollte man mit örtlichen Anbietern zusammenarbeiten.

19.31 Uhr
Aber halt - es gibt noch Diskussionsbedarf. Rüdiger Neitzke sieht Chancen für die Integration des Projektes in ein mögliches Biosphärenreservat.

19.27 Uhr
Der Landrat will per Beschluss des Kreistages nun seinen Turm bauen, voraussichtlich sollen drei bis vier Millionen Euro in das Projekt investiert werden.

19.24 Uhr
Die Kreistagsmitglieder scheinen begeistert zu sein, doch es gibt Nachfragen.

19.17 Uhr
Bei Rothesütte soll der "Größte Hexenbesen der Welt" firmieren.

19.16 Uhr
Es soll der höchste Turm im Harz werden, der auch über eine Infrastruktur drumherum verfügen soll. Geplant ist eine Abenteuer-Wald-Erlebniswelt. Aber auch Gastronomie und genügend Parkplätze sowie Wanderwege soll es geben.

19.03 Uhr
Nun steht ein geplanter Aussichtsturm in Rothesütte im Mittelpunkt:

Aussichtsturm und mehr in Rothesütte
Die Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur ist im Hinblick der Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung ein wichtiges Ziel der Landkreisverwaltung. Der Standort Rothesütte bietet aufgrund seiner geographischen Lage, der sehr gut ausgebauten Verkehrsanbindung und der attraktiven Naturausstattung der Ortslage, der im Naturpark Südharz in unmittelbarer Nähe zum Grünen Band liegt, gute Voraussetzungen für eine touristische Weiterentwicklung. Die Umsetzung der Maßnahme ist angedacht auf dem Gelände der ehemaligen Grenzkompanie, das sich im Eigentum der Service Gesellschaft befindet und in der nach der Grenzöffnung im Jahr 2015 sogenannte UMAs betreut wurden. Auf dem Außengelände sind ein multifunktionaler Aussichtsturm, eine thematische Kinder-Erlebniswelt sowie dazu passende Stations-Wanderwege geplant. Das bestehende Gebäudeobjekt soll über die Service Gesellschaft zu einer modernen, familienorientierten Unterkunft umgebaut werden. Das neue touristische Angebot in Rothesütte soll die bestehenden touristischen Angebote der Region sinnvoll ergänzen. Ziel ist eine enge Vernetzung und Kooperation untereinander, allen voran mit dem Nachbarort Sophienhof, der bereits stark touristisch geprägt und auch an das Netz der Harzer Schmalspurbahnen angebunden ist. Hier ist eine 90prozentige Förderung in Aussicht.

19.02 Uhr
Landrat Jendricke wirbt für die Umsetzung der beiden Projekte. Beide Vorlagen wurden einstimmig angenommen.

19.01 Uhr
Kombinierter Geh- und Radweg nach Herreden
Hier gilt die gleiche Begründung wie zuvor
Kosten der Errichtung: ca. 375 T - 400 T Kosten der Unterhaltung: 600 /a

19.00 Uhr
Kombinierter Geh- und Radweg nach Hesserode Weiter nach Kleinwechsungen
Um die gegenseitigen Rechte und Pflichten für die Errichtung und den weiteren Betrieb eines kombinierten Geh- und Radweges Nordhausen - Hesserode mit der Weiterführung nach Kleinwechsungen zu regeln, wird der öffentlich-rechtliche Vertrag abgeschlossen. Der öffentlich-rechtliche Vertrag regelt u.a. auch die Verteilung der Kosten, die bei der Errichtung des kombinierten Geh- und Radweges entstehen. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme, welche durch die Richtlinie des Freistaats Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) -gültig ab 1. Januar 2016- gefördert wird. Entsprechend der Richtlinie werden die Kosten zwischen den Vertragspartnern paritätisch aufgeteilt. Der städtische Anteil wird mit bis zu 90 % der förderfähigen Kosten und der Anteil des Landkreises mit bis zu 75% gefördert. Die Kosten für die Unterhaltung des Radweges werden gem. § 6 Abs. 2 des öffentlichrechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis und der Stadt im Verhältnis 50 % zu 50 % aufgeteilt.
Kosten: Kosten der Errichtung: ca.: 325 T Kosten der Unterhaltung: 600 /a

18.59 Uhr
Weiter geht es mit den geplanten kombinierten Rad- und Gehwegen a: zwischen Nordhausen und Hesserode mit der Verlängerungsoption nach Kleinwechsungen und b: von Nordhausen nach Herreden.

18.40 Uhr
Jetzt kann abgestimmt werden: Bei drei Enthaltungen wurde der Beschlussvorlage zugestimmt. Dabei hat der Kreistag seinen Teil getan. Nun geht es erst einmal in die Pause.

18.37 Uhr
Zu den Kosten: die Betriebskosten werden natürlich steigen, konkrete Kostenprognosen wären zur Zeit unseriös.

18.33 Uhr
Das Projekt sei auch für die 3. Liga umsetzbar. Gleiches gelte für die Frage der Lärmbelästigung. Die werde mit einem Neubau der Tribünenteile eher geringer sein als aktuell. Zur Zeit werde der Schall in Richtung Wohnbebauung gelenkt, das werde mit den ersten Tribünen abgesenkt, auch weil es eine dezentrale Lautsprecheranlage momentan gibt.

18.28 Uhr
Matthias Jendricke antwortet: In den Fachausschüssen wurden die Details erörtert. Die Fragestellung sei, was kann mit acht Millionen Euro gebaut werden? Zuerst solle die Haupttribüne mit allen funktionalen Gegebenheiten errichtet werden. Dazu käme die Gästetribüne, die errichtet werden kann. Insgesamt orientiert sich das Vorhaben an der Haubau-Studie.

18.25 Uhr
Inge Klaan (CDU) will wissen, was passiert, wenn Wacker in die 3. Liga aufsteigt?

18.24 Uhr
Rostek will wissen, wie hoch die Betriebskosten sind? Hat das auf die Kreisumlage Auswirkungen? Auch das Bleicheröder Kulturhaus bedarf einer Förderung.

18.23 Uhr
Für Frank Rostek (CDU) ist es in Bleicherode ganz schwer zu erklären, dass sich eigene Vereine in seiner Stadt jeden Euro vom Mund absparen und hier viele Millionen Euro ausgegeben werden. Sind die acht Millionen Euro realistisch.

18.21 Uhr
Franka Hitzing (FDP und Freie Wähler): Gott sei dank ist es jetzt soweit, dass es hier eine Einigung gibt. Dieser Konsens ist eine Entscheidung für die Zukunft. Man müsse nebeneinander gehen und sich nicht die Beine stellen.

18.19 Uhr
Rüdiger Neitzke (Grüne) ergänzt, dass er gestern den Eindruck hatte, dass OB und Landrat das erste Mal ernsthaft miteinander redeten. Er hofft, dass dieses Zeichen ein Signal für die anderen Projekte in der Kreisstadt sein soll.

18.15 Uhr
Nach der Beschlussfassung durch Kreistag und Stadtrat werde es einen Notarvertrag für die Grundstücke geben.

18.14 Uhr
Bei der Übertragung handelt es sich um den Weg, den das Sportfördergesetz vorschreibt, so Jendricke.

18.11 Uhr
Arndt Schelenhaus ist sowohl Kreistags- als auch Stadtratsmitglied, er wird dem Antrag zustimmen. Er fragt, ob die Stadt Eigentümer bleibt? Und: Warum eine Rückabwicklung nach 20 Jahren?

18.09 Uhr
Matthias Ehrhold (SPD) freute sich, dass der Streit mit der Kreisstadt beigelegt werden kann. Die SPD-Fraktion wird geschlossen für den Vergleich stimmen.

18.08 Uhr
Umbach würdigt die Nachwuchsarbeit von Wacker. Ihr Gefühl: es geht in der Region Nordthüringen weiter.

18.07 Uhr
Heike Umbach (LINKE) hatte gestern das Gefühl, an was Großen und was Positiven mitzuarbeiten. Abseits von Parteibüchern wurde verhandelt und ein Ergebnis erzielt.

18.06 Uhr
Primas votiert für Zustimmung.

18.05 Uhr
Egon Primas (CDU) eröffnet die Diskussion. Es sei nicht leicht gewesen, dieses Thema abzuarbeiten. "Wir wollten nicht weiter Geld für Anwälte ausgeben."

18.02 Uhr
Insgesamt sollen in den AKS acht Millionen Euro investiert werden. Davon wird eine Million Euro der Verein beisteuern.

17.59 Uhr
Jendricke weist darauf hin, dass nach einer Vertragsunterschrift die Wirksamkeit eintreten werde. Er macht darauf aufmerksam, dass nur das Paket verhandelt werden konnte und kann.

17.55 Uhr
Jendricke war zwischenzeitlich enttäuscht über den Werdegang der Verhandlungen, doch letztlich setzte sich der Willen einer Einigung durch.

17.53 Uhr
Maik Schröter und Jürgen Reinholz verlassen die Sitzung. Beide gelten in Insiderkreisen als ausgemachte Gegner dieser Einigung.

17.51 Uhr
Jetzt wird es spannend. Kreisumlagestreit mit Nordhausen und AKS. Jendricke referiert noch einmal den gestrigen Hergang der Einigung.

17.50 Uhr
Alle drei Beschlüsse erhalten eine Zustimmung. Einstimmig.

17.48 Uhr
Jendricke zeigt die Chance auf, unter alle Streitigkeiten einen Schlussstrich zu ziehen und bittet um Zustimmung.

17.45 Uhr
Die Kommunen sollen Verfahren beenden und erhalten dafür folgende Angebote des Landkreises:

Heringen:Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens, ca. 45.000 (abzüglich möglicher Landesförderung ca. 13.000 )

Gemeinde Hohenstein: Beschaffung HLF: ca. 400.000 (abzüglich möglicher Landesförderung ca. 130.000 ), Beschaffung MTW: ca. 45.000 (abzüglich möglicher Landesförderung ca. 13.000 ), geschätzte Abrisskosten altes Schulgebäude: ca. 100.000

Werther: Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens, ca. 45.000 (abzüglich möglicher Landesförderung ca. 13.000 )

17.43 Uhr
Nun zu den Vergleichsabschlüssen des Landkreises mit Kommunen. Los geht es mit Heringen.

17.41 Uhr
Auch Gisela Hartmann fordert die Bürger des Landkreises auf, sich diesen Regionalplan "vorzunehmen". Das war es mit den Meinungen.

17.37 Uhr
Inge Klaan (CDU) hat eine Anfrage zum Regionalplan. Sie war bei der Sternwanderung in der vergangenen Woche am Kuhberg dabei. Klaan möchte eine Positionierung zu den geänderten Zielen beim künftigen Gipsabbau hier im Kreistag. Sie stellt den Antrag, dass der Landkreis eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Regionalplan bis Ende Oktober durchführt.

17.34 Uhr
Noch einmal dankt Matthias Jendricke für die Arbeit am AKS-Kreisumlage-Kompromiss.

17.33 Uhr
Die Landrats-Informationen neigen sich dem Ende entgegen.

17.27 Uhr
Beim Gipsabbau wirbt Jendricke erneut für einen Kompromiss, vor allem für den geplanten Abbau am Winkelberg. Jendricke befürchtet hier wieder einen langwierigen und kostenintensiven Prozess vor Gericht.

17.25 Uhr
Weitere Themen seines Vortrages waren die Beratung zur Barrierefreiheit im ÖPNV (siehe nnz-Archiv) oder der jetzt ausliegende Entwurf des neuen Regionalplanes. Jendricke redet jetzt schon 15 Minuten.

17.11 Uhr
In seinem Ausführungen geht Landrat Jendricke unter anderem auf die Nordtüringer Erklärung ein. Die nnz hatte dazu in der vergangenen Woche ausführlich berichtet.

Blick auf das Gremium (Foto: nnz)
17.08 Uhr
Nach der Begrüßung erst einmal die Einwohnerfragestunde. Es gibt keine Fragen.

17.07 Uhr
Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Beschlüsse zu den Kreisumlage-Kompromissen, vor allem der mit der Kreisstadt.

17.03 Uhr
Die Tür ist zu, es geht los.

17.01 Uhr
Es ist 17 Uhr, auch der Landrat ist eingetroffen. Also kann es losgehen. Selbst das Heimatfernsehen schenkt der heutigen Sitzung seine Aufmerksamkeit.
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Kommentare

04.09.2018, 18.43 Uhr
Herr Schröder | Spektakulär!
Die erste Hürde für den neuen AKS ist genommen. Ich kann das noch gar nicht fassen. Ohne Gegenstimme im Kreistag.
Jetzt warten wir mal auf morgen. Ob das im Stadtrat auch so aalglatt durchgeht? Abwarten!
04.09.2018, 18.49 Uhr
M.Bergmann | Das überrascht nicht.
"Zu den Kosten: die Betriebskosten werden natürlich steigen, konkrete Kostenprognosen wären zur Zeit unseriös."

Da würde ich als Laie doch glatt mal sagen, es ist unseriös, wenn man etwas baut, ohne die Betriebskosten zu kennen. Aber wenn Wirtschaft, Lokalpolitik und Lokalpresse zusammen arbeiten, wird schon alles gut. Die wollen nur unser Bestes!
04.09.2018, 20.13 Uhr
Liane Enzinger | Der Landrat regiert ...
... nebenbei die Stadt schon mit. Radwege, Stadion usw.

Liane Enzinger, M A.
04.09.2018, 20.15 Uhr
Manni | Neues Stadion
Über soviel Blauäugigkeit bei Politikern kann man nur lachen. Bei Umsetzung des Projektes wird man sich schon erschrecken - in erster Linie finanziell. Die Bauphasen, die in einem vorangegangenen Artikel zu lesen waren, entsprechen kaum einer machbaren Realität im Ablauf (bitte mal alle richtig lesen!) Man müsste doch andere ähnliche Projekte beurteilt haben. Und noch eine andere Frage: Wo spielt Wacker in der Zeit der Baumaßnahmen? Bei der räumlichen Situation ist das am jetzigen Standort gar nicht möglich!

Ein neues Stadion kann nur an einem neuen Standort entstehen, wo alle wichtigen Probleme gelöst werden, wie Anfahrt, Parkmöglichkeiten, Lärmschutz und Sicherheit!
Wenn man 3. Liga will, muss man auch in den Dimensionen denken und nicht in Wunschvorstellungen versinken!
04.09.2018, 21.11 Uhr
Waldemar Ceckorr | aks + kreisumlagestreit = nach meinem dafürhalten
wird hier die stadt über den tisch gezogen und die beteiligten akteure sollten mit ihrem privatvermögen haftbar gemacht werden.

so sieht's der waldi
04.09.2018, 22.43 Uhr
Zukunft | Es ist gut
Es ist gut, dass der Streit beigelegt ist. Endlich geht es vorwärts. Die Stadt und der Landkreis können gemeinsam etwas für die Bürger schaffen und nur darum geht es.
05.09.2018, 06.39 Uhr
Liane Enzinger | Gelder frei für Theater
Somit sind jetzt bei der Stadtverwaltung Gelder frei für die Theatersanierung, für die immerhin 30.000.000 Euro bereitstehen, davon rund 3 Mio. aus der Stadtkasse. NDH lässt sichs mal wieder richtig gut gehen.

Liane Enzinger, M.A.
05.09.2018, 07.20 Uhr
altmeister | Kreisumlagestreit mit NDH
Ich habe im Text nochmals gesucht und doch nichts gefunden, welche Einigung mit der Stadt Nordhausen im Kreisumlagestreit ausgehandelt wurde. Wie von Herr Holger Richter geäußert, soll es sich doch bei diesem um so viele Millionen drehen!
Zitat aus seinem Kommentar vom 28.08.2018:
"Um hier Klartext zu sprechen: Angenommen, die Stadt bekommt mit ihren Forderungen im Kreisumlagestreit vollumfänglich recht, dann könnten Feuerwehr, AKS und Theater ohne Fördermittel gebaut werden."
Was ist daraus geworden? Selbst im Artikel, welcher sich auf die Einigung bezieht

http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=241279

finde ich keinen, dem auch nur im Ansatz entsprechenden Vorteil für die Stadt Nordhausen! Was ist nun wirklich für Nordhausen heraus gekommen, wenn das Thema Kreisumlage betrachtet wird?
05.09.2018, 08.41 Uhr
Flitzpiepe | Die Stadt würde aber
nicht vollumfänglich Recht bekommen.
Nur teilweise.
Wenn von 53 Mio Kreisumlagenstreit gesprochen wird, ist dass sicher die gesamte gezahlte Kreisumlage der letzten 4 Jahre.
Es gäbe aber nur ein Bruchteil davon zurück. Wie viel wirklich strittig ist, wissen sicher die Stadträte.
Da haben sie abgewogen und weise entschieden. Denn es würde noch mehrere Jahre dauern mit ungewissen Ausgang in der Höhe.
Die Anwaltskosten sind da schon enorm.
So wie ich das sehe, bleibt der Stadtanteil an den Betriebskosten bei 70000 auch wenn sie steigen werden und dann beteiligt sich der Landkreis für 5 Jahre mit 500000 an den Infrastrukturkosten drumherum.
Das ist schon ein Deal von dem beide Seiten was haben.
Endlich haben beide mal ein gemeinsames Ziel erreicht und einen gewissen Frieden zwischen Stadt und Landkreis erreicht. Das sollte uns alle freuen.
05.09.2018, 08.41 Uhr
gandalf | @altmeister
Natürlich hat es diese "Millionen" nie gegeben, sondern wurden (wie so viele andere Aussagen auch in den letzten Wochen) als taktische Spielchen in den Raum gestellt. Wenn man den Informationen der letzten Tage Glauben schenken darf, hätte die Stadt für die Jahre 2012 und 2014 mit ca. 1 Million Euro Rückzahlung rechnen können. Die Verfahrenskosten (ganz sicher auch keine "Millionen", wie vom Landrat behauptet) wären quasi verbranntes Geld gewesen.

Wenn man mal die Zahlen des Kompromisses betrachtet, (500.000 für Infrastrukturmaßnahmen vom Landkreis + die reduzierten Zuschüsse für die jährliche Unterhaltung) kommt man doch der Million ziemlich nahe. Wohlwissend, dass ein Streit vor Gericht die Handlungsfähigkeit der Stadt noch lange behindert hätte, und jede Meldung über hohe Investitionen ins Theater das Thema AKS immer wieder hätte hochkochen lassen, hat sich die Stadt diesen Kompromiss vom Lankreis teuer abkaufen lassen.
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