Mit einer umfangreichen Tagesordnung muss sich heute der Kreistag kurz vor der Weihnachtspause beschäftigen. Dabei geht es auch um den Rückkauf des neuen Landratsamtes und der Wiedigsburghalle...


18.18 Uhr
Der Vorlage wird mehrheitlich zugestimmt. Damit verabschieden wir uns.

18.17 Uhr
Auch LINKE-Fraktionsvorsitzende Heike Umbach plädierte ebenfalls für die Live-Übertragung. Der Bürger kann doch entscheiden, ob er sich interessiert oder nicht. Jetzt kann abgestimmt werden.

18.16 Uhr
Rainer Bachmann: Wir sollten auch mal über den Tellerrand schauen. Man sollte einen Versuch starten.

18.14 Uhr
Inge Klaan (CDU) will gegen den Antrag stimmen. Eine Beobachtung durch eine Kamera würde dem politischen Nachwuchs eher schaden, denn nutzen. Man könne sich lustig machen.

18.11 Uhr
Egon Primas (CDU) fände das durchaus spannend, doch er fragt: was bringt das?

18.09 Uhr
Claus-Peter Roßberg findet das, wie seine Fraktion, überlegenswert.

18.06 Uhr
Der Landrat führt aus, dass die technischen Kosten rund 5.000 Euro im Jahr kosten werde.

18.03 Uhr
Nun steht die Einrichtung eines Live-Streams zu Übertragung von Kreistagssitzungen im Mittelpunkt. Wie im Stadtrat kommt die von den LINKEN.

18.02 Uhr
Auch das wird beschlossen. Diesmal einstimmig.

17.59 Uhr
Nun zur Klage des Landkreises gegen den kommunalen Finanzausgleich für das kommende Jahr. Eine ähnliche Vorgesehensweise gab es bereits für das aktuelle Jahr. Sollte es wieder eine Bedarfszuweisung in auskömmlicher Höhe geben, dann wird die Klage zur Fristwahrung wieder zurückgenommen, so Landrat Jendricke.

17.58 Uhr
Sowohl Landrat Jendricke als auch Aufsichtsratsvorsitzender Erhold plädieren für die Annahme der Beschlussvorlagen. Es gibt jeweils nur einige Enthaltungen.

17.56 Uhr
Zuerst die die Vergabe von Reiningsleistungen an den Schulen im Mittelpunkt. Da belaufen sich die Ausgaben über 1,5 Millionen Euro. Bei der technischen Hausverwaltung müssen 1,9 Millionen Euro erwirtschaft und für den Straßenbetriebsdienst sollen 774.000 Euro ausgegeben werden.

17.52 Uhr
Nun steht die kreiseigene Service GmbH im Mittelpunkt der nächsten Beschlüsse.

17.31 Uhr
Auch hier wird allen einzelnen Vorlagen mehrheitlich zugestimmt.

17.24 Uhr
Insgesamt sind das rund 230.000 Euro pro Jahr, die über drei Jahre hinweg zur Verfügung gestellt werden sollen.

17.20 Uhr
Mit den weiteren sechs Vorlagen sollen die Zahlungen des Landkreises für die Jugendarbeit im Landkreis, außer der Stadt Nordhausen beschlossen werden.

17.18 Uhr
Alles Paletti mit den W-Plänen, nur bei der HSB gibt es Kritik von den Bündnisgrünen.

17.07 Uhr
Nun soll über die Wirtschaftspläne von sieben Unternehmen befunden werden, an denen der Landkreis Nordhausen beteiligt ist.

17.06 Uhr
Die Personalien sind damit beschlossen.

17.05 Uhr
Einer Vertagung wird nicht zugestimmt.

17.02 Uhr
Landrat Jendricke sagt, das niemand in den Ausschüssen weniger anwesend sei als Herr Schelenhaus, insofern sei dessen Kritik eine Farce.

17.01 Uhr
Warum Teile der SPD-Fraktion störend miteinander redet, ist nicht nachvollziehbar.

16.59 Uhr
Arndt Schelenhaus beantragt eine Verschiebung der Abstimmung, denn er habe keine Kenntnis gehabt und teilt mit, dass er mit sofortiger Wirkung aus der SPD-Fraktion austritt.

16.57 Uhr
Es gibt jetzt einen Wechsel im Kreisausschuss zu beschließen. Matthias Ehrhold soll als Mitglied der SPD-Fraktion in den Ausschuss und Dagmar Becker ersetzen. Vermutlich wird Ehrhold, der keiner Funktion ausweicht, auch Fraktionsvorsitzender werden. Parallel dazu wird Arndt Schelenhaus auf Antrag der SPD-Fraktion als Mitglied in drei Ausschüssen abberufen.

16.41 UhrDie bereits bestehende Stützpunktfeuerwehrkonzeption wurde angepasst. . Zum Beispiel erhält die Stützpunktfeuerwehr Ost einen neuen Tanker.

16.39 Uhr
Dem wird bei zwei Enthaltungen zugestimmt.

16.38 Uhr
Laut Jendricke würde der Rückkauf günstiger als die Fortsetzung des Leasingvertrages, der im Jahr 2020 auslaufen wird.

16.36 Uhr
Nun soll über den Rückkauf des neuen Landratsamtes und der Wiedigsburghalle samt Tiefgarage abgestimmt werden. Alle notwendigen Informationen und Details finden Sie hier

16.35 Uhr
Der Landkreis Nordhausen musste sein Haushaltssicherungskonzept überarbeiten. Das wurde mehrheitlich beschlossen.


16.30 Uhr
Tim Rosenstock (LINKE) will zum Beispiel wissen, wie oft das Kinder- und Jugendparlament getagt hat?

16.29 Uhr
Nach 12 Minuten gab es keinen Diskussionsbedarf mehr, aber Anfragen.

16.19 Uhr
Zum Gerichtsentscheid Gipsabbau, der Teile des Regionalplanes für nichtig erklärt, sagte Matthias Jendricke, dass man überrascht sei ob des Richterspruchs, dass die Belange der Gipsindustrie nicht genügend gewürdigt seien. Geklagt hatte damals die Firma Casea.

16.17 Uhr
Nun der Bericht des Landrates. Er will die Ausführungen kurz halten, da gesundheitlich angeschlagen.

16.15 Uhr
Zur Tagesordnung hatte Rüdiger Neitzke (Grüne) den Vorschlag gemacht, einiges Tagesordnungspunkte aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen zu nehmen. Das wurde mehrheitlich abgelehnt.

"Hände hoch" im Kreistag (Foto: nnz)
16.12 Uhr
Er will unter anderem wissen, wie der Stand der Turnhallensanierung ist?

16.12 Uhr
Einwohnerfragestunde: Peter Köthe, Schulleiter Schule in Niedersachswerfen kritisiert die unzulängliche Beantwortung von Anfragen an die Kreisverwaltung.

16.05 Uhr
Die Glocke läutet, es geht los.

16.01 Uhr
Ein herzliches, vorweihnachtliches Willkommen aus dem Plenarsaal des Nordhäuser Landratsamtes. Gleich geht es hier mit der Sitzung des Kreistages los...