Zur Stunde tritt der Nordhäuser Stadtrat wieder zusammen. Explosives enthält die heutige Tagesordnung zwar nicht, die aktuellen Entwicklungen dürften aber dennoch für Gesprächsstoff sorgen. Was im Rat besprochen wird, erfahren sie wie immer im nnz Live-Ticker...


18.25 Uhr
Es folgt die Nicht-Öffentlichkeit - wir verabschieden uns damit aus dem heutigen Stadtrat

18.24 Uhr
Die weiteren Beschlüsse werden vom Stadtrat positiv beschieden

18.22 Uhr
Der Änderung, der Änderung, der Änderung wurde nun zugestimmt

18.14 Uhr
Jetzt Sondergebührensatzung, es gibt ein paar Neuerungen, unter anderem zu Elektrofahrzeugen und Car-sharing, es gehe darum ein Zeichen für eine nachhaltige Zukunft zu setzen, sagte Michael Mohr von der Linken

18.10 Uhr
Auch der Finanzausschuss hat zugestimmt, unter Vorbehalt, noch einmal wolle man nicht Förderung nach Gießkannenprinzip sehen, sagte die Ausschussvorsitzende, Tilly Pape

18.10 Uhr
Förderung der Jugendarbeit: der zuständige Ausschuss habe lange dazu beraten, eigentlich sollte die Förderung umgestellt werden, führt Konstanze Keller-Hofmeister aus, nun bleibt es bei der bisherigen Praxis

18.07 Uhr
Jetzt geht es um die Straßenbahn, genauer die Linie 10, Diskussionen gibt es hier nicht, das Projekt wird fortgeführt

17.51 Uhr
Stadtrat Rieger hat nach der Anzahl der Wahllokale für die OB-Wahl gefragt, 39 soll es geben, vier davon als Briefwahllokale, insgesamt werden 5 Mitarbeiter für die Briefwahl beschäftigt, am Wahltag werden rund 290 ehrenamtliche Wahlhelfer benötigt, ohne Personalkosten schlägt die Wahl mit schätzungsweise 34.000 Euro zu Buche, bei einer Stichwahl wären es noch einmal 17.000 - Hintergrund scheinen Überlegungen zu sein Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl zusammenzulegen, dem erteilt Krauth zu Beginn ihrer Ausführungen eine Absage, der Charakter einer Wahl müsse erhalten bleiben, mit einer Stellungnahme der Rechtsaufsicht rechne sie demnächst.

17.46 Uhr
Da kommt doch noch ein paar Anfragen, unter anderem geht es um die anstehende Wahl zum Oberbürgermeister

17.45 Uhr
So langsam geht man zum Tagesgeschäft über, die Formalien sind so gut wie abgeschlossen

17.43 Uhr
Barbara Rinke drängt auf mehr Anstrengungen in Sachen Eingemeindungen und Gebietsreform

17.41 Uhr
Es bahnt sich eine Diskussion an, Andreas Wieninger moniert das Beschlüsse des Rates aus der letzten Sitzung hintertrieben würden, Krauth weist das zurück, die Beschlüsse hätten Bestand

17.39 Uhr
Arndt Schelenhaus sekundiert, in dieser Größenordnung müsse man lieber einmal zuviel als zu wenig prüfen, zumindest im Stadtrat habe man bisher anständig geprüft, sagt Schelenhaus, der auch Kreistagsmitglied ist

17.37 Uhr
Der Neubau sei ein wichtiges Projekt für die Stadt, es sollten keine künstlichen Gräben aufgerissen werden, sie wolle eine ruhige, sachliche und friedliche Diskussion

17.36 Uhr
Krauth: das Thema nicht in die Informationen des Bürgermeisters mit aufzunehmen wäre ein Fehler gewesen, es müsse aber an dieser Stelle in diesem Stadtrat kein Antrag behandelt werden, der mit den Förderanträgen zu tun hat, das Projekt sei nicht ins stocken geraten, für die Anträge des Kreises seien weitere Beschlüsse des Stadtrates nicht von Bedeutung, Anfragen zum Umbau des Gebäudes lägen der Stadt vor, im Umlauf befänden sich noch die Pläne zum Mensenbau

17.33 Uhr
Stadt und Kreis würde auch hier wieder getrennte Wege gehen, es stelle sich die Frage was hat die Stadt bisher getan um das Projekt voranzutreiben? Bachmann kritisiert auch, das ein Schreiben der Schüler, Eltern und Lehrer nicht besprochen werde

17.29 Uhr
Herr Bachmann tritt ans Mikrofon: die Linke zeigt sich befremdet das die Vorlagen zum Thema Humboldt-Gymnasium nicht auf der Tagesordnung stehen

17.24 Uhr
Die Argumente sind bekannt - zusammengefasst: in Nordthüringen gibt es außer Nordhausen nicht viel, zumindest nichts, was sich vergleichen ließe

17.23 Uhr
Addressiert ist das Schreiben an den Landtag und fordert die Festsetzung Nordhausens als Kreissitz eines neu zu bildenden Landkreises

17.22 Uhr
Nordhausen müsse Kreisstadt bleiben, unterstreicht Krauth, auch die Fraktionsvorsitzenden wollen sich zu dem Thema äußern, Matthias Mitteldorf übernimmt die Verlesung der Willensbekundung

17.20 Uhr
Gebietsreform: noch ist nicht der Zeitpunkt um im Stadtrat über mögliche Beitrittskandidaten zu reden, sagt Krauth, man hoffe das bis Oktober noch weitere Kommunen zur Stadt kommen, "wir haben ein gutes Gefühl und stehen da hinter der Gebietsreform"

17.19 Uhr
Neues zur Causa AKS: eine Stellungnahme der Rechtssaufsicht, liegt inzwischen vor, ob die positiv oder negativ zu werten ist, weiß man aber noch nicht, die Planungen laufen weiter

17.18 Uhr
Krauth spricht jetzt zur Liquiditätslage der Stadt in 2016, "Ohne die Korrekturen zur Eröffnungsbilanz läge der Ergebnisvortrag bei 11 Mio. Euro", mit der Korrektur sind es "nur" noch 8 Millionen, so die Bürgermeisterin, der Fehlbetrag aus Bedarfszuweisungen belaufe sich auf 536.000 Euro, die Konsolidierungungsmaßnahmen konnten zur Reduzierung der Differenz führen, sagt die Bürgermeisterin, der Kassenkredit war im August auf einem Tiefstand von 3,8 Mio. Euro, der Höchsstand war im Mai mit über 10. Mio. Euro

Zu Beginn des vergangenen Jahres hatte man 32,1 Mio. Euro in der Kreide gestanden, Ende des Jahres waren es noch 29. Mio. Euro. Die Liquidität ist weiterhin gut, Rechnungen würden weiter bezahlt, auch die Kreismulage, man wolle in Maßen Investitionen durchführen, die Haushaltsgenehmigung fehlt weiterhin, Krauth rechnet aber in den nächsten Tage damit

17.07 Uhr
Am 10./11.4 findet zudem das Gedenken an die Befreiung des KZ-Dora statt

17.07 Uhr
Krauth weißt darauf hin das es am 3.4. im Bürgerhaus ab 10 Uhr ein Zeitzeugengespräch geben wird, die zentrale Gedenkveranstaltung findet um 12 statt, um 17 Uhr wird am Lutherplatz aus Zeitzeugenberichten vorgetragen

17.06 Uhr
Bürgeranfragen gibt es heute nicht, ebenso keine Informationen der Oberbürgermeisters. Letztere Aufgabe muss in Abwesenheit Dr. Zehs Bürgermeisterin Krauth übernehmen

17.05 Uhr
Vollzählig ist man heute nicht, einige Stadträte fehlen entschuldigt.