Zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses ging es heute noch einmal um die in der vergangenen Woche vorgestellten Pläne zur Gebietsreform. Außerdem sprach man über die Situation in Sachen KITA-Plätze und die gesperrte Zorgebrücke in Bielen...

Mit den Planungen für den Brückenbau befasst sich der ein gesonderter Tagesordnungspunkt. Bevor man zu dem Beschluss kam, hatte Oberbürgermeister Zeh aber erst einmal noch ein paar informationen für den Hauptausschuss.

Oder auch nicht, zum Thema Bedarfszuweisungen gebe es noch keine handfesten Informationen, erklärte Zeh dem Ausschuss, die entsprechenden Gremien würden sich aber mit dem Thema befassen. Insgesamt hatte man 2,85 Millionen Euro beim Land beantragt, wieviel man tatsächlich bekommen wird konnte Zeh nicht sagen, es solle aber reichen um zumindest den Finanzhaushalt ausgleichen zu können, so der OB.

Nachdem im letzten Stadtrat die Frage nach der Anzahl der Kindergartenplätze laut geworden war, erklärte Zeh heute noch einmal, das man zur Zeit 14 Stellen mehr bereit halte, als es der entsprechende Bedarfsplan vorsehe. Dennoch sei die Lage angespannt, so Zeh weiter, Grund dafür sei unter anderem der Wegfall des Landeserziehungsgeldes. "Es ist klar, dass jemand der Erziehungsgeld bekommt, eher dazu neigt zu sagen, "da bleibe ich länger zu Hause", sagte Zeh, für viele sei das nun auch aus ökonomischer Sicht nicht mehr möglich. Der höhere Bedarf der hierdurch entstanden sei, sei nicht kalkulierbar gewesen. Auch der Zuzug durch Migranten sei nicht planbar gewesen. Nicht zuletzt trage auch die höhere Beschäftigungsquote dazu bei das mehr Plätze benötigt würden.

Die Stadt plane ein Spitzentreffen mit den Trägern der Kindergarteneinrichtungen bei dem darüber gesprochen werden soll, wie vorhandene Kapazitäten erweitert werden können. Man könne die Situation auch durch den Einsatz von Tagesmüttern verbessern, da sei aber der Kreis gefragt. Zur Zeit gebe es im Kreis drei Tagesmütter, erklärte Zeh, im Thüringer Durchschnitt rangiere man damit auf den letzten Plätzen. Zum Vergleich: im Eichsfeld gibt es 28 Tagesmütter, in der Stadt Gotha 14. "Es gibt einen Rechtsanspruch, den muss man erfüllen", sagte Zeh, es sei wichtig das man als Stadt dafür Sorge trage das dass auch realisiert werden könne.

Vor dem Hauptausschuss wiederholte Zeh auch noch einmal seine Meinung zu den in der vergangenen Woche von Innenminister Poppenhäger vorgestellten Plänen zur Gebietsreform. "Das ist Wirklichkeitsfremd, das Produkt eines offensichtlichen Reißbrettentwurfs, der sich nicht an der Wirklichkeit orientiert", sagte Zeh. Eine Fusion mit dem Eichsfeld wäre die bessere Variante, meinte der OB, die A38 als "Lebensader" habe Wirtschaft und Handwerkerschaft der beiden Regionen schon näher zueinander gebracht.

Dass es sich bei den Überlegungen des Ministeriums, wie angekündigt, um eine Diskussionsgrundlage halten soll, bezweifelt Zeh. "Nach aller Erfahrung, die ich in den 25 Jahren im politischen Geschäft gemacht habe, gehe ich davon aus, dass an den Plänen nichts mehr geändert wird."

Es bleibe die Frage, was haben sich der Gesetztgeber dabei gedacht habe, in einem neuen Großkreis müssten sich nicht nur die Verwaltungen neu strukturieren, auch Organisationen wie Parteien, Zusammenschlüsse wie der Kreissportbund, die Gewerkschaften oder auch die Sparkasse müssten sich von Grund auf neu aufstellen. "Das wird noch eine fröhliche Veranstaltung", sagte Zeh, für Nordhausen wolle man "mit aller Konsequenz" streiten, besonders wenn es um den Sitz der Kreisstadt geht.

Aus Zeh's Sicht kann das nur die stärkste Stadt werden. Diese Position wolle man sich erhalten weswegen man die Gespräche über Eingemeindungen mit den angrenzenden Kommunen weiter führe. Das Interesse habe sich seit Bekanntwerden der Pläne zur Gebietsreform verstärkt, so Zeh, Gespräche werde man mit Herrmannsacker und Neustadt, bald aber auch mit anderen angrenzenden Kommunen führen.

Zu guter letzt: Hannelore Haase tritt demnächst ihre neue Stelle als Beigeordnete des Kreises an. Für das Rathaus heißt das, dass Aufgaben neu verteilt werden müssen. Beschlossen sei noch nichts, der Personalrat arbeite daran, sagte Zeh, in der kommenden Woche wird es eine Amtsleiterberatung geben, danach will man auch die Stadträte weiter informieren.

Den allgemeinen Teil der Sitzung hatte man damit hinter sich gelassen und konnte zum Tagesordnungspunkt Brücke kommen. Ideen für die Bielener Brücke sucht man schon seit 2008 jetzt sollen möglichst bald die Bagger anrücken. Zumindest will man erst einmal konkrete Pläne machen.

Erstellen soll diese das Büro IGS Ingenieure, angepeilte Planungskosten: 103.300 Euro. Die Firma habe große Erfahrungen im Brückenbau. Unter anderem waren die Ingenieure auch beim Bau der Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße sowie bei der Bahnhofs- und der Zeppelinbrücke dabei. Insgesamt soll der Brückenbau mit 804.678 Euro zu Buche schlagen, wovon 548.000 Euro aus Fördermitteln stammen sollen. Bei einer Spannbreite von 32 Meter soll die neue Brücke auch in der Breite genug Platz für zwei Fahrspuren bieten und für Lkw befahrbar sein.

Wenn man die Brücke in Angriff nimmt, müsse man auch die entsprechende Kreuzung am Sundhäuser Ende der Straßen einmal in den Blick nehmen, sagte Andreas Wieninger. Es gäbe in der Stadt auch noch andere wichtige Punkte, die angegangen werden müssten, bemerkte der SPD-Stadtrat. Man nehme die Prioritätenliste immer wieder in den Blick, entgegnete Jutta Krauth, die Gewichtung sei nicht immer leicht, die Brücken würden hier aber eine Ausnahme bilden. Denn hier gibt es Brückenprüfungen, lässt man die Arbeit zu lange liegen wird irgendwann gesperrt, der Handlungsdruck ist entsprechend höher. Deswegen weiß man auch schon jetzt welche Brücke als nächstes Priorität haben wird: die Grimmelbrücke zur Hesseröder Straße.

Bei all den Bauarbeiten durfte auch ein bisschen Grün nicht fehlen: Gisela Hartmann brachte die Begrünung der Industriestraße zwischen Bielen und Sundhausen als Ausgleichsmaßnahme ins Gespräch. An der Straßenbahnwendeschleife unterhalb des Geheges rollen die Bagger schon, hier würden die Grünen gerne einen Baum pflanzen, um die Attraktivität des Areals zu erhöhen, das entsprechende Loch könne aus praktischen Gründen schon jetzt gebuddelt werden.

Damit verabschiedete sich der Ausschuss in die Nicht-Öffentlichkeit. Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 3. November statt und wird sich voraussichtlich vor allem um den Haushalt drehen.
Angelo Glashagel