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Di, 13:20 Uhr
02.02.2016
Finanzausschuss tagt

Wunder gibt es immer wieder

Am späten Nachmittag kommt im Nordhäuser Rathaus der Finanzausschuss des Stadtrates zusammen. Im öffentlichen Teil der Sitzung gibt es eine Neuerung, im nichtöffentlichen Teil um Absprachen...


Es war Jutta Krauth, die in ihrer einstigen Funktion als erste Beigeordnete des Landrates mehrere Versuche unternahm, die Ausgabenpolitik der Verwaltung auf normale Füße zu stellen. Und so wurden und werden seit Jahren Ausgaben der Verwaltung über 10.000 Euro durch den Kreisausschuss beschlossen. Oder auch nicht.

Jetzt wird diese Regelung im Nordhäuser Stadtrat Einzug halten, denn jetzt ist die Frau für die Finanzen der Stadt zuständig. Zum ersten Mal stehen die Ausgaben jenseits der magischen Marke denn auch auf der Tagesordnung des Finanzausschusses. Im öffentlichen Teil.

Im nichtöffentlichen soll es hingegen um Personalien gehen. Sehr verwunderlich, doch bei der (Neu)Besetzung der Aufsichtsratsposten der Holding für Versorgung und Verkehr wird es Veränderungen geben. Wir erinnern uns: Andreas Wieninger wurde von diesen Funktionen abberufen, weil er sich mit Äußerungen über den Zustand der Stadtwerke eher bedenklich geäußert hatte. Das soll übrigens auch die Kommunalaufsicht so bestätigt haben.

Klar ist dem politischen Beobachter auch, dass seit dem "Rauswurf" die SPD alles versucht hatte, um ihren Fraktionsvorsitzenden wieder in die gut dotierten Posten zu hieven. Doch die Schelenhaus-Rotation weg von der sozialdemokratischen Fraktion mischte die Karten neu, auch in der Besetzung der Ausschüsse. Die CDU hätte einen, die LINKE zwei Sitze in Ausschüssen abgeben müssen.

Das ist bitter und so wurde untereinander ausgekungelt, dass man ja die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen erhöhen könnte (damit auch die Höhe der anfallenden Sitzungsgelder), und weder LINKE noch CDU müssten sich in Verzicht üben. Das war übrigens auch mit der Fraktionsgemeinschaft FDP/Bürger für Nordhausen so abgesprochen. Im Gegenzug sollten Martin Höfer und Arndt Schelenhaus mit Sitzen in Holding-Aufsichtsräten versorgt werden.

Doch seit gestern werden die Karten neu gemischt, so scheint es. Grund dafür könnte ein Besuch von Andreas Wieninger in der LINKE-Fraktion gewesen sein. Natürlich weiß so gut wie niemand, was das ausgehandelt wurde, doch die LINKE will nun vermutlich ganz auf Thüringer Regierungslinie (RRG) agieren und Herrn Wieninger wieder in den Aufsichtsrat verhelfen. Einige linke Mitglieder sollen dabei sogar auf die möglichen zusätzlichen Sitze verzichten.

Und plötzlich, nämlich am nächsten Mittwoch zur Stadtratssitzung, könnte das Vertrauen, das der Stadtrat bei Andreas Wieninger verloren hatte, per RRG-Beschluss wieder hergestellt sein. Wunder, die es nur in einer Hinterstubenpolitik zu geben scheint. Die aber wahrscheinlich auch noch wahr werden.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

02.02.2016, 14.24 Uhr
mgoerk | Nachdenklich
Ich bin irgendwie sprachlos, welche Neuigkeiten da geschrieben stehen, und welche handelnden Personen und Parteien da so benannt werden. Da muss ich doch wieder mal mein Bild von Politikverständnis korrigieren und mich fragen, ob ich generell noch gut in einer der benannten Parteien aufgehoben bin.

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02.02.2016, 14.50 Uhr
murmeltier | Bestätigung
Hier bestätigt sich mal wieder, um was es In der Politik geht, um Posten, Macht und Geld. Da brauchen sich die etablierten Parteien nicht wundern, wenn ihnen die Wählerschaft davon läuft.

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02.02.2016, 15.14 Uhr
Babette Klingert | Nicht nur der Wieninger bekommt seinen Posten zurück!
In knapp drei Jahren sind OB Wahlen. Dann kehrt mit Herrn Jendricke der ins Rathaus zurück dem der OB Sessel zusteht. Herr Wieninger ist nur der Anfang.

Da sehen AfD und CDU und Co blöd aus der Wäsche ....

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02.02.2016, 16.04 Uhr
NDHler | Tja
So sind sie die Linken! Frau Haase hat den Bürgermeisterposten nicht bekommen schon wird umgeschwenkt! Ich habe das damals schon gesagt als Zeh sich die Linken ins Rathaus geholt hat, das wird nichts!

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02.02.2016, 16.05 Uhr
kein | so viel Dummheit
Riese87

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02.02.2016, 16.26 Uhr
petra6758 | @Riese87
Wovon träumen Sie eigentlich nachts,Riese87?
Sie haben doch sicher das Ergebnis der aktuellen NNZ-Umfrage gesehen oder?
SPD bekommt 6,1%. Ich hatte nichts anderes erwartet!
Von der SPD kommt halt nichts,außer dass sie komplett gegen das Volk regiert.
Dafür bekommt sie nun die Quittung.
Sie verschwindet langsam aber sicher in der Versenkung,habe ich Ihnen doch vorausgesagt!
Herrn Jendricke wird es ebenso ergehen,er macht sich nämlich mit seinen Entscheidungen bei der Flüchtlingsunterbringung alles andere als Freunde.
Da wird es wohl nichts werden mit einer weiteren Amtszeit im Rathaus!
Träumen Sie mal schön weiter!
Ich hoffe,Sie fallen nicht so tief,wenn Sie aufwachen.

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02.02.2016, 22.28 Uhr
Hans Dittmar | Gab es wirklich diese Absprachen?
Es ist ja alles in einer Vermutung geschrieben. Heute beim Finanzausschuss soll es ja nicht so gelaufen sein. Leider konnte ich das Ergebnis nicht in Erfahrung bringen, aber die SPD soll wohl dabei gar nicht gut abgeschnitten haben. Naja, es wird ja irgendwann in der Presse stehen.

Übrigens kleiner riese87, hat nicht Dein Landrat dem Herrn Müller das Ehrenwort gegeben, dass er nicht zur OB Wahl kandidiert? Erzähl ruhig mehr! Es interessiert bestimmt auch Herrn Georg Müller.

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