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Mi, 09:30 Uhr
20.01.2016
Kein Sitz im Hauptausschuss

Pech für die Fraktionsgemeinschaft

Im Stadtrat gibt es nach dem Übertritt von Arndt Schelenhaus zur FDP-Fraktion eine fraktionelle Gemeinschaft. Und die wollte unbedingt einen Sitz im Hauptausschuss "erobern"...


Noch reichen allerdings die Stimmen, die Antonius Pille, Martin Höfer und nun auch Arndt Schelenhaus insgesamt bei der Kommunalwahl auf sich vereinen konnten nicht aus, um Bündis90/Grüne vom Platz im Hauptausschuss, dem wichtigsten Ausschuss neben dem Stadtrat, zu verdrängen.

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Da bei der Festlegung der Ausschusssitze das Hare-Niemeyer-Verfahren zugrunde gelegt wird, bleibt es auch nach dem Stühlenrücken bei je zwei Sitzen für CDU und SPD sowie je einem für LINKE und Grüne. Hinzu kommt ein Sitz für den Oberbürgermeister kraft Amtes. Das ist so festgeschrieben, auch für alle anderen Ausschüsse.

Allerdings: Grüne und die Fraktionsgemeinschaft FDP/Bürger für Nordhausen lagen nach Hare-Niemeyer gleichauf. Nun wird nicht gelost - einen solchen Vorschlag hat es gegeben - sondern es werden die Stimmen verglichen, die die jeweiligen Stadträte bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr "ziehen" konnten. Selbst wenn die 422 Stimmen für Arndt Schelenhaus mitgezählt werden könnten, reichen die 2.659 Stimmen nicht aus, um an Bündnis 90/Grüne mit 3.010 Stimmen vorbeizuziehen.

Was sich jedoch ändert, das ist die Zusammensetzung der Ausschüssen in den Ausschüssen für
  • Finanzen
  • Stadtordnung und Ortsteile
  • Kultur, Stadtmarketing und Tourismus sowie für
  • Generationen, Kultur und Sport
muss die LINKE je einen Sitz an die Fraktionsgemeinschaft abgeben. Im Ausschuss für Stadtentwicklung verliert die CDU einen Sitz zugunsten von Höfer, Pille und Schelenhaus.

Das aber ist noch nicht alles, was auf den Stadtrat in den nächsten Wochen zukommt. Die Fraktionsgemeinschaft aus FDP und Bürger für Nordhausen wird nach Informationen der nnz auch einen Ausschussvorsitz für sich beanspruchen. Und da hat sich Martin Höfer höchstwahrscheinlich einen Ausschuss bereits "ausgeguckt": den für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus. Geleitet wird der von Hans-Georg Müller (SPD).
Autor: red

Kommentare
Zwerg78
20.01.2016, 10.26 Uhr
Vorschlag
Jetzt sollte die Fraktionsgemeinschaft doch mal auf Stimmenfang gehen, es gibt bestimmt noch einige Stadträte, welche nicht ganz mit ihrer Fraktion zufrieden sind, vor allem parteilose.
Wie wäre es beispielsweise mit Herrn Prof. Ansgar Malich, so richtig wohl kann er sich bei der CDU doch nicht fühlen, oder?
Und bei der SPD findet man auch noch welche, können ja nicht alle so verblendet sein!

aber wo ich gerade bei Herrn Malich bin, folgender Artikel sollte noch allen aktiven Lesern gut im Gedächtnis sein:
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=160551
nun schaue man sich bitte den 18. Kommentar dazu an... Was für ein Sinneswandel Herr Riese87 :)

Grüße vom Zwerg
gotfried weise
21.01.2016, 20.13 Uhr
leider unrichtig
Die Fraktionsgemeinschaft bekommt fünf Sitze in den jeweiligen Ausschüssen. Einen Ausschussvorsitz streben die gar nicht an. Der Zugewinn ist respektabel und ermöglicht eine Aufwertung dieser drei Stadträte!
Und ob die Linken und die CDU vier/ einen Sitze verlieren wird sich zeigen, also keine Schnellschüsse lieber ordentlich hinterfragen damit in dieser ehrwürdigen Presse dann nichts falsches steht!
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