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Mo, 16:03 Uhr
30.11.2015
Weniger Bedarfszuweisung für Nordhausen

Jendricke: Stadt trägt selbst die Schuld

Nach dem Bekanntwerden der gekürzten Bedarfszuweisungen durch das Land Thüringen, hatte sich vor allem im Stadtrat eine gewisse Portion Unverständnis breit gemacht. Es sei hierbei nach dem Parteibuch entschieden worden. Dem widersprach heute Landrat Matthias Jendricke...


„Hier gehe es nicht nach Parteibüchern, sondern hier wurde und wird nach Faktenlage entschieden. Auch deshalb mache eine politische Kommentierung wenig Sinn“, so der Landrat.

Man hätte lieber eher alle notwendigen Unterlagen zu den Genehmigungsbehörden schicken sollen, statt erst am 2. November eine letzte Abstimmung im Stadtrat herbeizuführen. Die erforderlichen Unterlagen hätten laut Jendricke erst am 17. November der Behörde vorgelegen.

Kritisch sieht der Landrat auch die Ankündigung des Oberbürgermeisters, einen nicht ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. Das sei bei einer doppischen Haushaltsführung zwar möglich, aber es gebe hier ganz enge Rahmenbedingungen. Indirekt sagte Jendricke, dass die Stadt Nordhausen die Steuern hätte anheben müssen. Das sei abgelehnt worden, was nicht unbedingt zur zügigen Behandlung in Erfurt beigetragen habe. Im nächsten Jahr komme man auch in Nordhausen nicht um die Erhöhung der Hebesätze von Gewerbe- und Grundsteuer herum, ist sich Jendricke sicher.

Das einzige Mitglied des Kreisausschusses, das auch im Stadtrat Mitglied ist, Rainer Bachmann, wollte sich hier ausdrücklich nicht äußern.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

30.11.2015, 17.49 Uhr
Nordhäuser Freiheit | Herr Jendricke ....
... Sie tun mir leid. Ihr Kleinkrieg gegen Dr. Zeh ist nervtötend.

Spüren Sie immer noch nicht, dass die Menschen in dieser Stadt und in diesem Land ganz andere Probleme bewegen?

Suchen Sie sich doch mal ein Hobby als Ausgleich für Ihre Aggressionen.
30.11.2015, 18.02 Uhr
chrissi2685 | Typisch....
...Politiker!!! Mehr kann ich dazu nicht sagen. Kopf schüttel
30.11.2015, 18.50 Uhr
Marcel82
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30.11.2015, 20.57 Uhr
Pe_rle | Jendricke
ja so ist das in Nordhausen ,mit Fingern auf andere zeigen ,aber als man selbst am Ruder war hat man 30 Millionen Schulden an die Nachfolger zurück gelassen.
Aber wir haben ja einen Lichtblick,Jendricke will ja Zeh beerben, und dann kann er zeigen wie er seine eigenen gemachten Schulden abarbeitet.
Ist nur die Frage ,ob es weniger werden oder mehr.
30.11.2015, 23.19 Uhr
Rainer H. | Jendricke: Nordhäuser Haushalt absichtlich verschleppt?
Nach dieser Presse des Landrates ist es fast schon auffällig, ds er als Chef der Kommunalaufsicht hier wohl absichtlich auf der Bremse stand, um der CDU geführten Stadt den Todesstoß zu geben. Seit seiner Niederlage gegen Zeh finden die SPD Mannen um Jendricke und Rinke nicht zur Politik zurück. Einziges Ziel, permanentes Störfeuer auf die Stadt. Damit man sagen kann, Zeh mit CDU hat nichts geschafft, wir die SPD sind die Macher.

Mit dem Verschleppen des Haushaltes schadet die Kommunalaufsicht sämtlichen Einwohner dieser Stadt ja sogar des Kreises. Vereine und soziale Einrichtungen werden es hoffentlich nicht vergessen, welcher Finanzbürgermeister und Rechenkünstler es war, der mit großen Weitblick und ohne Berücksichtigung der Folgekosten Flohburg und Bürgerhaus bauen ließ und mit der Abschreibung von Jährlich über 1 Mio. die Stadt an den Ruin brachte.

Mit dem Bau einer Feuerwehr kann sich die Stadt dann gleich Zwangsverwalten lassen, denn die Summen kann keiner erwirtschaften! Und den doppischen Haushalt hat das Finanzgenie Jendricke ja auch eingeführt. Wo soll dieser politische Kampf enden? Müssen erst die Lichter in dieser Stadt ausgehen und Vereine sterben? Dann kann wenigstens der Landrat sagen: Das haben wir gemacht!
01.12.2015, 06.55 Uhr
altmeister | Verantwortung
Da denk ich doch mal nach und schon kommt mir in den Sinn, dass die Kämmerin der Stadt dafür zuständig ist und diese sogar eine Genossin des Landrates ist. Sollte das zu weiteren Schlussfolgerungen berechtigen?
01.12.2015, 07.48 Uhr
Babette Klingert | Gut, daß nichts ohne unseren Landrat geht!
Sehr gut, daß beim Haushaltgenehmigen der Stadt nichts ohne unseren Landrat geht Ohne seine Kommunalaufsicht kann in Erfurt nichts genehmigt werden.

So hat Matthias Jendricke indirekt den Haushalt der Stadt unter Kontrolle. Da kann Zeh keinen großen Schaden anrichten.

Gut, daß Sie aufgepasst haben, lieber Landrat. Jetzt kriegt Zeh nur die Hälfte des Geldes

Pech gehabt.

Und, wer schwarz gewählt hat, hat ebenfalls Pech gehabt. In Thüringen regiert rot-rot, da müssen sich mal alle dran gewöhnen.
01.12.2015, 08.28 Uhr
altmeister | Frage
Sehr geehrter @Riese87, somit kann nach Ihren Ausführungen davon ausgegangen werden, dass entweder der Landrat bewusst die Bearbeitung des Stadthaushaltes blockiert hat oder es nicht gekonnt hat.
Habe ich Ihre Ausführungen richtig verstanden?
01.12.2015, 11.06 Uhr
janko | @riese87
Man kommt ja inzwischen nicht umhin, immer wieder über Ihre promotion für herrn jendricke zu stolpern. Man mag dazu politisch stehen wie man will, aber ein wenig kriecherisch kommt es schon herüber, was Sie da ständig verfassen. Sei's d'rum, es ist Ihre meinung.

Was, wie ich finde, gar nicht geht, ist jedoch, dass Sie sich jetzt darüber freuen, dass zeh "tja, pech gehabt hat" mit der gekürzten bedarfszuweisung. Denn somit freuen Sie sich, dass nordhausen nun 2,3 millionen euro im haushalt fehlen.

Falls das für Sie tatsächlich ein grund zur freude ist, dann sollten Sie sich mal untersuchen lassen.
01.12.2015, 11.37 Uhr
TED | NNZ vom 07.10.2013 zum Nachdenken!!!
Die NNZ informiert am 07.03.2013 wiefolgt:
"Die Zuständigkeit für die Finanz- und Vermögensverwaltung einschließlich des Controllings sowie der Kosten- und Leistungsrechnung wechselt aus der Verantwortung von Bürgermeister Matthias Jendricke in die Verantwortung des Oberbürgermeisters in dessen Dezernat Zentrale Steuerung und Stadtentwicklung."
01.12.2015, 13.00 Uhr
Andreas Dittmar | Nach einer Schweigeminute mit offenem Mund vor dem Bildschirm
@Riese87 Als ich das gelesen hab hat es mir den Boden unter den Füßen weg gezogen. Wie wäre es mal mit einem schönen Gedicht auf den Landrat . Also die Anfänge in Ihrem Kommentar sind schon ganz gut aber da geht doch bestimmt noch was.
01.12.2015, 13.19 Uhr
Babette Klingert | Zeh OB? Nee! Jendricke, dafür bin icke!
Man will etwas Gereimtes, hier kommt es:

"Zeh OB? Nee! Jendricke, dafür bin icke! " so hat es der SPD - Stadtrat Uwe Chour, ein aufrechter Sozialdemokrat, am 26. 4. 2012 hier in der nnz vor der letzten leider falsch ausgegangenen OB-Wahl sehr richtig auf den Punkt gebracht.

Besser könnte ich es nicht!
01.12.2015, 15.43 Uhr
Don R. Wetter | @Riese,..aber ich könnte..
"Dummheit auf der Leiter klettert immer weiter!"


Der Esel als Amtmann - Gerhard Branstner
01.12.2015, 16.23 Uhr
janko | könnten wir nochmal kurz sachlich werden - riese87:
ich habe meine frage ernst gemeint: sind Sie tatsächlich auf dem trichter, "jendricke ist so toll, und noch besser ist, dass nordhausen wegen zeh 2,3 millionen weniger haushaltsgeld hat"?
und wenn Sie schreiben: "gut, daß beim Haushaltgenehmigen der Stadt nichts ohne unseren Landrat geht", dann bedeutet dass doch im umkehrschluss, dass nicht die in ihren augen falsche parteizuhörigkeit zeh's, sondern Ihr hochgelobter jendricke 'daran schuld' ist.
Sie verteidigen also parteiengerangel damit, dass es gut ist, dass uns mehr als zwei millionen euro in der haushaltskasse fehlen?
oder wie verstehe ich das?
01.12.2015, 16.57 Uhr
Andreas Dittmar | @Riese87
Ihr großes Idol incl. Rot Rot Grüner Landesregierung haben scheinbar gerade unser schönes Städtchen finanziell an die Wand gefahren.
01.12.2015, 17.31 Uhr
Babette Klingert | "Wenn der Jendricke es will ...
... stehen alle Räder still". Das ist auch gut so. Wenn die Stadt Anträge zu spät einreicht, kann es auch kein Geld geben.
01.12.2015, 18.21 Uhr
Peter59 | Wie lange noch....
Sehr geehrter Herr Greiner, ich schätze Sie als investigativen Journalisten, davon gibt es in Deutschland nicht viele. Wie lange soll sich die Kommentatorengemeinde diesen geistigen "Riesen" noch antun... Das ist Masochismus und Parteienwerbung hoch 5, ...und wird langsam immer peinlicher für den Leser, dem ich eine gewisse Bildung unterstelle.

Es gibt 2 Möglichkeiten:
1. Weiter darüber lachen.
2. Account abschalten, aufgrund blödsinniger Kommentare.
Er kommt dann allerdings wieder als "Zahnfee87".
Was wollen wir nun tun. Da mein IQ über 120 liegt, fühle ich mich belästigt, und das ist nicht arrogant gemeint.....Unsere Experten fangen langsam an zu recherchieren wer der" Riese" ist, aufrichtige Bürger haben langsam die Schnauze voll von diesem Senf..... Dafür ist die Zeit zu ernst für solche Sandkastenspiele....
01.12.2015, 19.21 Uhr
janko | @riese87
Bislang haben Sie ja werbung FÜR jendricke gemacht, wie großartig er ist, dass er der einzige politiker mit rückgrat ist, der einzige, der was leistet und was tut und so weiter und so fort.

Worin Sie sich gerade hinein verreiten, ist, ihm zu unterstellen, er persönlich hätte nordhausen 2,3 millionen euro versagt. "wenn er es will, stehen alle räder still" - ich kann mir nicht vorstellen, dass er Ihnen für diese art von werbung noch immer dankbar ist.

An Ihrer stelle würde ich also diesbezüglich so langsam mal die finger still halten.
01.12.2015, 19.55 Uhr
Wolfi65 | Sparmaßnahmen
Vielleicht noch ein paar Staatsdiener in die freie Wirtschaft entlassen, damit Denen einmal der frische Wind derer um die Nase weht?
01.12.2015, 19.59 Uhr
gotfried weise | einfach und typisch
ich kann einfach nicht verstehen, warum es nicht verstanden wird. Unser verehrter Herr Landrat hat doch vollkommen recht, wenn er sich äußert es werde hier nicht politisch entschieden und nur nach der Fakten Lage.
Er hat die Macht und die Möglichkeiten als Chef der Verwaltung und Landkreises hier eine Faktenlage zu schaffen. Er hat in seinem Wahlkampf um den Job als Landrat immer wieder betont, was er für Wahnsinnskontakte nach Erfurt habe. Es ist mir unverständlich, das offensichtlich keiner glauben wollte, dass er diese Beziehungen selbstverständlich auch nutzen wird.
Haben denn seine Wähler allen ernstes geglaubt, dass ein Landrat Jendricke die Stadt unter der Führung von diesem Oberbürgermeister Claus Zeh auch nur andeutungsweise unterstützen würde - na wie naiv ist das denn.
Jeder nur mit einfachstem Menschenverstand ausgerüstete Bürger hätte es Wissen müssen, dass man sich in die Arme fällt nicht aus Liebe sondern um sich zu behindern und zu schaden. Es kommt doch nur darauf an, wer die stärkeren und vor allem längeren Arme hat.
Und eine besondere Steigerung dieser Vergangenheitsbewältigung wird die Wahl werden, wenn man Herrn Landrats Lieblingsfreundin zum Bürgermeister macht, unsere allseits geschätzte und geliebte Frau Kraut aus der SPD. Und das nur in der Hoffnung einen Frieden innerhalb dieser rivalisierenden Parteien zu erreichen. Dabei weis doch jeder, dass die SPD sich nur ihrer Führungspartei verpflichtet fühlt "den Linke".
07.12.2015, 19.26 Uhr
Ural | Niemand hatte die Absicht Steuern zu erhöhen!
Beim Lesen des Beitrages habe ich mich gefragt, ob denn etwas wahres dran ist, dass in diesem Jahr die Grundsteuern in Nordhausen nicht erhöht worden sind.
Seltsamer Weise erhielt ich einen Grundsteueränderungsbescheid im Frühsommer diesen Jahres. Es kann natürlich daran liegen, dass ich nur in einer der Stadt Nordhausen eingemeindeten Ortschaft wohnhaft bin.
Möglich ist es auch, dass im Nordhäuser Ortskern durchaus keine Grundsteuererhöhung in diesem Jahr vollzogen worden ist. Dann würde aber bei mir das Gefühl eines Nordhäuser Einwohners zweiter Klasse aufkommen. Ich hoffe dem ist nicht so!
Die Erhöhung in diesem Jahr betrug um die 50 Cent. Wenn dies aber keine Erhöhung gewesen ist, womit muss ich dann im kommenden Jahr rechnen, wenn eine Erhöhung unumgänglich ist?
Könnte bitte jemand für Aufklärung sorgen, denn ich würde gern wissen ob es im Jahr 2015 nun eine Erhöhung der sogenannten Realsteuern in Nordhausen gegeben hat oder nicht.
MfG
08.12.2015, 12.57 Uhr
Mermaid | Spässchen - der Riese 87
Also ich glaube, dass sich jemand mit *Riese 87* ein riesen Spässchen erlaubt :-D
Je mehr sich die Gemüter erhitzen, umso einfälltiger wird die plagative Lobhudelei. Im Übrigen glaube ich auch, sollte es ernst gemeint sein, dass er seinem Held keinen Gefallen tut. Und somit fühle ich mich im Abschluß in meiner These bestätigt und lese weiterhin - teils belustigt, teils beschämt - die Kommentare.
08.12.2015, 14.22 Uhr
Babette Klingert | Ich sage hier weiter meine Meinung
Auch, wenn es nicht in das Profil passt. Unser Landrat ist der einzige politische Lichtblick in Nordhause, er geht Konflikten nicht aus dem Weg und er polarisiert auch.

Das ist in unsicheren Zeiten viel Wert. Otto Normalverbraucher braucht Führung.
08.12.2015, 15.50 Uhr
RaWu | @Riese87: Natürlich dürfen Sie Ihre Meinung zum Besten geben.
Allerdings wäre es schön, wenn Sie einsehen, dass es auch andere Meinungen gibt.
Wie Sie selbst schreiben, Herr Jendricke polarisiert sehr stark. Naturgemäß hat er somit nicht nur Anhänger.

Unbestritten, er mach einiges durchaus richtig. Aber auch er macht Fehler.

Leider verfällt er häufig in Lagerdenken, alles von der CDU ist grundsätzlich böse und hinterhältig.
Den Politzirkus muss er als LR aber dem Kreistag überlassen. Das kann er leider nicht.
Deshalb kommen immer wieder solche (weil politisch rot eingefärbt) Falschaussagen vom ihm.

Als Landrat muss er sein SPD-Pulli auszuziehen und ausschließlich dem Landkreis zu dienen.
08.12.2015, 16.33 Uhr
RaWu | Nur noch eine Anmerkung:
Nein, Otto Normalverbraucher braucht keine "Führung".
Nur Spinner oder Zurückgebliebene brauchen/wollen soetwas.

Mündige Bürger haben das nicht nötig. Aus einer "Führung" wird manchmal leider ein "F...rer". Das wollen die Allermeisten bestimmt nicht.
08.12.2015, 17.10 Uhr
Joe 50 | Bitte unterstützt alle den „Riesen“
Das ist doch Comedy vom Feinsten. Eine Persiflage auf stalinistischen Personenkult, alte SED-Lieder (Die Partei, die Partei die hat immer Recht) und neuerdings sogar den „Führer“. Dagegen sind doch „Anstalt“ und „heute-show“ nur schlechte Versuche von Kabarett. Und wir haben das hier in NDH aus erster Hand. Wäre doch schade, wenn wir den Riesen ans Fernsehen oder gar eine andere Kommune verlieren würden.
08.12.2015, 18.55 Uhr
Babette Klingert | SPD nicht in die CDU-Kuschelfalle!
Ich kann der SPD in Nordhausen nur raten nicht auf die Leimspur von Herrn Ifland zu gehen von wegen parteikonsens und so ei Quark.

Die Nordhäuser SPD soll dabei bleiben, was sie auf ihrer facebookseite schreibt: Zeh hat die Stadt finanziell vor die Wand gefahren. Er und seine CDU brauchen klare Kante, harte Opposition. Die Stadt muss wieder in SPD Hand. Dafür ist unser Landrat der beste Gewährsmann. Dafür bekommt er auch jeden Tag viel Zuspruch aus der Bevölkerung.

Also Kurs halten und immer streitbar bleiben, Matthias. Das ist Dein Naturell und dafür mögen dich die Menschen. Das zeigen Deine tollen Wahlergebnisse. Die SPD braucht dich!
08.12.2015, 21.18 Uhr
janko | @riese87
lieber riese 87,

ich habe Sie durchschaut.
Was Sie hier machen, ist perfide anti-werbung. Sie posten Ihre sklavische ergebenheit zum führer jendricke hier, um die leute glauben zu machen, er hätte nur hirnmanipulierte, maschinelle untergebene. Damit arbeiten Sie in wahrheit gegen ihn statt für ihn. Sie sind CDU-anhänger, richtig? Sie haben nur den besten weg gefunden, jendricke unauffällig zu schaden.
08.12.2015, 21.40 Uhr
Babette Klingert | @janko: mir doch egal
Ich bin hier schon genug beschimpft und verächtlich gemacht worden da können sie auch noch draufhauen janlo. Das ist mir egal. Ich sage hier was ich denke.

DAS ISST MEIN RECHT!

Ich halte Matthias Jendricke für politisch wichtig und für einen guten Macher, der due Stadt nach vorne gebracht hat und für seine Arbeit viele persönliche Opfer bringt. So was hat man nur noch selten! Damit stehe ich nicht alleine das zeigen die vielen tausende Wählerstimmen für unseren Landrat und dass hört man auch auf der Straße.

Obs den schwarzen Kommenntatoren hier gefällt oder nicht.
08.12.2015, 22.07 Uhr
NDHler | @janko
So ähnlich sehe ich das auch. Einfach nur lächerlich diese Kommentate!
09.12.2015, 07.41 Uhr
Riese87 | Frau Keller regiert in Erfurt mit!
Was sagt eigentlich Frau Birgit Keller zu der ganzen Sache mit den gestrichenen Geldern?

Sie sitzt in Erfurt mit am Regierungstisch und ist eine enge Vertraute von Bodo Rammelow.
09.12.2015, 09.01 Uhr
janko | lieber riese87
Sie kriegen überhaupt nicht mit, dass ich's gut mit Ihnen meine. Sie bemerken nicht, dass ich versuche, Ihnen einen Rat zu geben. Ein für alle mal: mit der hier und an anderer Stelle gezeigten, an Persohnenkult grenzende und z.T. überschrittene Verehrung machen Sie sich selbst erstens lächerlich und schaden zweitens Herrn Jendricke mehr, als dass Sie ihn unterstützen. Bekommen Sie das nicht in Ihren Kopf?
09.12.2015, 09.47 Uhr
NDHler | Professors Zwanziger
Frau Keller hätte den Bescheid, würde dieser eine akzeptablen Summe beinhalten, persönlich im Rathaus übergeben. Und das mit entsprechender Presse. So wie der Bescheid momentan aussehen wird, duckt sie sich lieber ab! Vielleicht erscheint sie heute Abend auf der Ratssitzung wie Phönix aus der Asche und rettet unser Nordhausen!
09.12.2015, 10.37 Uhr
Demokrit | Diese Politik
der viel zu knappen Zuweisungen von Seiten des Landes für die Kommunen beruht auf Beschlüssen der Rot-Schwarzen Regierung der vergangenen Jahre. das Finanzministerium wurde bis 2014 immer von der CDU besetzt.
Das macht es aber für die Linken auch nicht besser.
Ich erinnere an den Beschluss der Linken von 2012 auf ihren Parteitag.
"Wir fordern die CDU-/SPD-Koalition im Thüringer Landtag auf, auf Grundlage der Vergaben
des Thüringer Verfassungsgerichtes für eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden,
Städte und Landkreise zu sorgen. Der kommunale Finanzausgleich ist kein Gnadenakt des
Landes, sondern Verfassungsauftrag"
http://www.die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_Thueringen/dokumente/parteitage/Beschluss%20Initiativantrag%20Finanzen.pdf
Die CDU erinnert sich lieber nicht an die eigenen Beschlüsse, die zu dem Finanzdesaster der Kommunen führten und die Linken werden ihren eigenen Forderungen von damals in keinster Weise gerecht, obwohl diese nun die Regierung stellen. Fazit.....Politik ist die"Kunst" der Lüge. Die Linken setzen eiskalt die Politik der großen Koalition um im Widerspruch zu ihren eigenen Forderungen von 2012. Die Kommunen sollten die Schuldigen nicht nur bei den Linken suchen, auch bei SPD und CDU.
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