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Fr, 14:21 Uhr
06.11.2015
Thüringer Innenministerium

Thügida und Ableger als rechtsextrem eingestuft

In der gestrigen Landtagssitzung bestätigte das Thüringer Innenministerium in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König, dass „Thügida“ und weitere Ableger wie „Wir lieben Ostthüringen“ als rechtsextremistisch bewertet werden...


Thügida wird seit dem Bestehen im März 2015 als rechtsextrem eingeordnet, weil die Organisatoren und damit verbundenen Strukturen in extrem rechten Parteien und Neonazi-Gruppen aktiv seien und eine „Vielzahl der Redner“ aus diesen stamme.

Regelmäßig würden entsprechende Transparente und Fahnen der extremen Rechten bei den Demonstrationszügen mitgeführt, die Teilnehmer seien mit schwankenden Anteilen ebenfalls der rechtsextremen Szene zuzuordnen.

Die Abgeordnete Katharina König erkundigte sich mit einer Mündlichen Anfrage bei der Landesregierung nach Einschätzungen über die Entwicklung der extrem rechten Szene im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Es gebe dort mehr rechtsextremistische Gruppierungen als noch vor einem Jahr, so Staatssekretär Udo Götze.

Neben der Partei der „Der Dritte Weg“ und der NPD versuche nun auch die „Die Rechte“, in der Region Fuß zu fassen. Von Januar bis September 2015 habe man im Landkreis 62 rechtsextremistisch motivierte Straftaten gezählt, darunter 16 Gewalttaten. Nicht erfasst sind dabei weitere Nazi-Schmierereien und rechte Übergriffe, die sich seit einer rassistischen Demonstration im Oktober ereigneten.

Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gebe es laut Innenministerium außerdem „eine nicht bezifferbare Anzahl unorganisierter Rechtsextremisten sowie Sympathisanten, die der Szene als Mobilisierungspotential für Veranstaltungen zur Verfügung stehen“.

„Das binnen sechs Wochen gleich drei Neonazi-Aufmärsche im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt stattfinden, ist in der Tat eine quantitative Steigerung. In ganz Thüringen sind es dieses Jahr über 100. Doch auch das Aggressionspotenzial der Teilnehmer nimmt zu“, so die Abgeordnete König, die am vergangenen Sonntag beobachtete, wie rund 400 Teilnehmer einer Neonazi-Demonstration in Rudolstadt mit Fackeln eine Flüchtlingsunterkunft mit Hetzparolen und der Forderung nach „Nationalen Sozialismus“ umrundeten.

Verschiedene Strukturen radikalisieren sich weiter, erst am Mittwoch lobte die Thüringer NPD in einer offiziellen Mitteilung die Blockade einer Flüchtlingsunterkunft in Gotha, während „Der Dritte Weg“ regelmäßig Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte glorifiziert und die „Europäische Aktion Thüringen“ zum Barrikadenbau gegen Flüchtlinge aufruft.

Am 9. November sind drei Neonazi-Demonstrationen in Thüringen geplant, für den 16. November mobilisiert „Thügida“ nach Saalfeld. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag zeigt sich solidarisch mit den Protesten gegen drei Neonazi-Demonstrationen in Bad Salzungen, Apolda und Nordhausen sowie am 16. November in Saalfeld. Es sei bedauerlich wenn immer öfter zuständige Versammlungsbehörden Neonazi-Aufmärsche ohne entsprechende Auflagen durchwinken.

„Wenn Demonstrantinnen und Demonstranten gegen Neonazi-Aufmärsche kreativ werden, können auch Versammlungsbehörden im Rahmen des versammlungsrechtlich Zulässigen durchaus kreativ bei der Bearbeitung entsprechender Anmeldungen werden oder entsprechende enge Grenzen stecken“, so die Abgeordnete, die auf entsprechende Gerichtsurteile verweist.
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Kommentare

06.11.2015, 17.11 Uhr
Siegfried Werner | So, so
So, so
Auch so kann man gegen das eigene Volk vorgehen. Wenn die Politik mit der Sachlage nicht zurechtkommt, werden große Teile des Volks zu Nazis abgestempelt. Der Polizei wird untersagt mit Tatsachen an die Öffentlichkeit zu gehen ,was kommt als nächstes?
Richten wir jetzt Lager für die Unzufriedenen (Nzais) ein und wer Frau Merkel nicht zujubelt, der wird darin untergebracht, bis er seine Gesinnung ändert? Gab es solche Gesinnungslager nicht auch schon in der DDR?

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06.11.2015, 17.41 Uhr
Tora | Gesinnungslager
Nein so hießen diese Lager nicht, es waren meiner Meinung nach Erziehungslager, so zu sagen die Vorstufe der Stasigefängnisse. Vielleicht hat ja Frau Merkel während ihrer Ausbildung als FDJ-Sekretärin und Agitpropchefin von diesen Verfahren gehört und zieht nun ihren Nutzen daraus, wer weiß?

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06.11.2015, 18.28 Uhr
janko | @overhead
"organisatoren und redner sind der rechtsextremen szene zuzurechnen".

Lesen und verstehen. So schwer?
Niemand behauptet, alle pe-, thü-, und degida-mitläufer oder, aktuell, "volksbewegung nordthüringen"-Mitläufer seien Nazis. Natürlich nicht.

Aber niemand kann davor die Augen schließen, dass bei den Abendspaziergängen NPD-fahnen oder Ostpreußen-flaggen geschwenkt werden.
Oder, um bei Ihrem Beispiel zu bleiben, dass die Mär vom "versetzten Polizisten, dessen Tochter von einem Flüchtling vergewaltigt wurde" inzwischen mehrfach widerlegt wurde (auch hier der nnz).
Aber jeder, der denkt, zunehmende Hakenkreuzschmierereien und rechtsextreme Gewalttaten hätten nichts damit zu tun, dass mit ein paar Nazis tausende "besorgte Bürger" mitlaufen, ist einfach völlig fern jeder Objektivität.

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06.11.2015, 19.29 Uhr
Bernd | Lügen in der NNZ??
Da ich bisher über die objektive Berichterstattung der NNZ erfreut war, verwundern es mich nun um so mehr warum hier die Lüge verbreitet wird, das THÜGIDA am kommenden Montag in Nordhausen demonstrieren würde.

Muss so etwas sein NNZ? Wer hat hier recherchiert und warum versucht man mit allen Mitteln friedliche Demonstranten einer Veranstaltung der Volksbewegung Nordhausen als rechtsextrem abzustempeln?

Und um es nochmal deutlich zu sagen, bei vergangenen Protesten gegen die katastrophale Politik, waren es wenn dann die sogenannten Gegendemonstranten aus dem Linken Spektrum, welche sich Rangeleien oder verbale Entgleisungen mit der Polizei lieferten.

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06.11.2015, 20.40 Uhr
normal denker | Lächerlich
Was ist mit den Straftaten aus den linken Spektrum darüber wird geschwiegen aber hauptsache man kann wieder etwas über die bösen Nazis schreiben .

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06.11.2015, 21.27 Uhr
Gemeindediener | Richtig demokratisch !
Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.
Nein, der ist rechts oder gleich Nazi.
Hatten wir das nicht schon einmal?

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06.11.2015, 21.45 Uhr
HausH | ...allmählich bekomme ich wirklich Angst .
Mehr Kommentar fällt mir dazu nicht ein.

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06.11.2015, 21.48 Uhr
HausH
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
07.11.2015, 10.43 Uhr
Wolfi65 | Seit wann@janko
haben Ostpreußenfahnen, wenn sie dann noch gezeigt worden sind, etwas mit dem Nationalsozialismus zutun? Da sind wohl große Bildungslücken vorhanden! Das riecht schwer nach DDR Volksbildung, in der die deutschen Ostgebiete gleich dem Verbrechen der Nazis gesetzt worden sind.
Die deutschen Ostgebiete gehörten schon vor dem Hitlerregime zu Deutschland.
Aber das nur am Rande.

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07.11.2015, 10.49 Uhr
Gehard Gösebrecht | Bildung macht den Meister
Wenn mal eine Lücke in der Bildung auftreten sollte, welche man nicht selbst zu schließen vermag, hilft notfalls auch das WWW unter Wikipedia zum Thema Ostpreußen.

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07.11.2015, 12.50 Uhr
janko | ach, herrgott, tut doch nicht so...
...und warum bringt man auf einen spaziergang, der lediglich zum thema hat, dass man hier und heute keine flüchtlinge haben möchte, ostpreußenflaggen mit? weil man ostpreußen so sympatisch findet und lieber morgen als heute nach kaliningrad auswandern würde? weil 1724 die welt noch in ordnung war? oder weil die welt ab 1939 noch wesentlich besser war, als ostpreußen wieder dazugehörte und endlich zucht und ordnung herrschte in deutschland?

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07.11.2015, 12.53 Uhr
andy | Nachtrag zu "Bildung macht den Meister"
Zur angeblichen Naziflagge -schwarz, weis, rot- kann ich nur soviel sagen, die besteht aus zwei Flaggen, nämlich schwarz/weis für Preußen und weis/rot für den norddeutschen Bund und hat da sie schon viel früher entstanden ist nichts mit dem 3. WK zu tun außer der Aneignung.

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07.11.2015, 19.41 Uhr
janko | keine antwort...
...ist ja wohl auch eine antwort.
tut gut, die "volksbewegungs" - und "selbst die nnz gehört jetzt zur lügenpresse!"-leute mal sprachlos zu sehen.

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07.11.2015, 20.13 Uhr
Andreas Dittmar | @Janko
Warum sprüht man "Antifa is back in Town" an eine Wand und beschädigt damit Privateigentum ? So kann man sich an Details hochziehen und damit alles in eine Richtung drehen. Oder hatte jeder eine sogenannte "Nazifahne" mit onboard.
Ich habe konkret Angst davor :
https://www.youtube.com/watch?v=jT1GENSm7-s

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07.11.2015, 22.42 Uhr
Andreas Dittmar | was ich noch vergessen hatte
Großes Lob an die nnz . Hier werden auch kritische Kommentare wenn sie sachlich sind nicht gelöscht oder deaktiviert . Bei anderen Nachrichtenmagazinen bzw. Seiten sieht es da ganz anders aus . Klar, man kann nicht alles veröffentlichen bzw. durchgehen lassen . Die Möglichkeiten über brisante Themen zu diskutieren sind hier wirklich fair.

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