Im Bleicheröder Stadtpark wurde gestern nicht nur über die Sanierung des Stadtkerns gesprochen. Auch die Baustellen der Stadt, kommende Veranstaltungen, die Unterbringung von Flüchtlingen und natürlich der Haushalt waren ebenso Thema...

Baustellen und Brachen

Die Arbeiten an der Naumannstraße werden sich vorraussichtlich bis zum 22. Mai hinziehen, verlängern sich also um gut eine Woche. Grund sei die Situation die man nach dem Öffnen der Straßendecke vorgefunden habe. Zusätzliche Arbeiten an Gas- und Wasserleitungen sowie Reparaturen seien nötig, informierte Bürgermeister Frank Rostek.

Der erste Bauabschnitt soll bis zum 31.7. fertig gestellt sein. Man werde die Intensivierung der Bautätigkeit beobachten und will versuchen, die Bürger möglichst wenig zu behindern.

Der zweite Bauabschnitt an der KITA, bei dem die Südseite verschattet wurde, ist abgeschlossen, die Abnahme soll demnächst erfolgen.

Landratswahl

Zur Stichwahl für den Landratsposten am 10. Mai müssten noch neue Wahlzettel gedruckt werden. Das Briefwahllokal in der Gartenstraße wird daher erst ab kommenden Montag wieder geöffnet sein. Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht mehr hat, der möchte am Wahltag bitte seinen Personalausweis mitbringen.

Unterbringung von Flüchtlingen

Der Landkreis erwartet etwa 400 neue Flüchtlinge, von denen einige wohl auch in Bleicherode untergebracht werden. Die Stadt habe hier, so Bürgermeister Rostek, eine historische Verantwortung, da viele Familien, die inzwischen in der zweiten und dritten Generation in Bleicherode leben, selber einen Flüchtlingshintergrund hätten. Man wolle die neuen Flüchtlinge herzlich aufnehmen und gemeinsam mit der Bevölkerung daran arbeiten, ihnen Heim und Hof zu bieten, so Rostek weiter.

Der Sozialausschuss der Stadt hat zu dem Thema bereits beraten und will die Flüchtlingsfrage zum nächsten Stadtrat auf die Tagesordnung setzen. Man spricht sich für eine dezentrale Unterbringung aus und rät dazu durch ein Netzwerk über den Stadtrat hinaus nach engagierten Bürgern zu suchen, die hier helfen möchten. Auch wäre es gut, wenn in den entsprechenden Gremien des Landkreises jemand aus Bleicherode vertreten wäre.

Vermischtes

Bürgermeister Rostek rief seine Bürgerschaft dazu auf, nicht nur im Hinblick auf den anstehenden Feiertag sondern auch mit Blick auf den Tag des Städtebaus am 9. Mai die Stadt gemeinsam auf Vordermann zu bringen. Ab 18 Uhr wird heute auf dem Sportplatz wieder Walpurgis gefeiert und morgen, um zehn Uhr, wird zum 15. Mal der Maibaum in Obergebra gesetzt. Am Sonntag, den 3. Mai, finden auf dem Vogelberg zudem wieder Familienwanderungen ab 9:30 und 10:30 Uhr statt. Zu Christi Himmelfahrt, am 14.5., wird ebenfalls auf dem Vogelberg gefeiert.

Zwei Tage später, am 16.5., wird im Kulturhaus das zweite Benefizkonzert des Loh-Orchesters stattfinden, das der Erhaltung des Hauses dienen soll. "Gehen Sie hin und lassen Sie uns gemeinsam zeigen, dass wir zu unserem Kulturhaus stehen", bat Rostek, nur wenn es auch genutzt würde, könnte das Haus am Leben erhalten werden. Man habe in Sachen Sanierung noch einige "dicke Bretter zu bohren", etwa im Sanitärbereich oder der Saaldecke, die Einnahmen des Konzertes würden hier helfen.

Der Haushalt

Den großen Dämpfer des Abends hatte man sich für den Schluss aufgespart. Nachdem man über die Pläne zur Stadtsanierung gesprochen hatte, stand die aktuelle Haushaltssituation Bleicherodes auf der Tagesordnung.

Hier waren in letzter Zeit vor allem gute Nachrichten zu vernehmen gewesen. Im letzten Jahr hatte man sich gefreut endlich wieder einen Haushalt beschließen und das Sicherungskonzept fortschreiben zu können. Das sieht vor zunächst die Soll-Fehlbeträge abzubauen und bis zum Jahr 2022 wieder auf finanziell sicherem Boden zu stehen. Zuletzt hatte man die Soll-Fehlbeträge sogar stärker abbauen können, als ursprünglich erwartet.

Der ehrgeizige Zeitplan ist nun erst einmal dahin. Eine "erhebliche Veränderung der Umstände" hat die Pläne durchkreuzt, erklärte Kämmerin Kerstin Cassube. Hauptgrund sind demnach Gewerbesteuerrückzahlungen an zwei Bleicheröder Unternehmen. Obwohl man "vorsichtig" kalkuliert und "nicht zu hoch gepokert habe", hatte man nicht mit Rückzahlungen in dieser Größenordnung nicht rechnen können, so die Kämmerin. Der bereinigte Verlust für das Jahr 2015 belaufe sich auf rund 587.000 Euro.

Hinzu komme, dass die Schlüsselzuweisungen nicht in dem Maße stiegen, in dem man diese Einbrüche verkraften müsse. Frau Cassube riet zudem, insgesamt 274.694,47 Euro mehr für die Tilgung von Krediten einzustellen. Das Gesamtdefizit würde nach den jetzigen Berechnungen um etwa 1,6 Mio. Euro höher ausfallen als erwartet und man würde nicht umhinkommen, beim Land noch einmal Bedarfszuweisungen zu beantragen.

"Wir sind auch weiterhin bemüht, nicht nur unsere Ausgaben zu verringern, sondern auch unsere Einnahmen zu erhöhen", ergänzte Bürgermeister Rostek. Man werde um die Bedarfszuweisungen kämpfen, könne aber auch auf Unterstützung aus der Region bauen. So konnten mehrere Unternehmer dazu bewogen werden an der Bande des Bleicheröder Freibades Werbung anzubringen. "Wir hatten auf 20 Meter gehofft, inzwischen sind es 40", freute sich Rostek, "jeder Euro der uns zufließt hilft und wir möchten uns bei allen bedanken die uns hier geholfen haben".

Das Freibad wird am 29. Mai wieder eröffnet und man habe noch ein paar Meter zu vergeben, sagte Rostek, "vielleicht werden es noch 60 Meter".
Angelo Glashagel