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Mi, 11:27 Uhr
30.07.2014

Nicht alles ist harmonisch

Drei Monate ist es her, da die Nordhäuser Wähler sich einen neuen Stadtrat per Wahl "verordnet" haben. Für die CDU-Fraktion die Gelegenheit eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch den Blick in die Zukunft zu wagen...


Mit dem Wahlergebnis sei man durchaus zufrieden gewesen, immerhin habe man sechs Prozent zugelegt und die SPD sechs Prozent an Wählern verloren, sagte eingangs Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt. Und man sei mit guten Absichten hinsichtlich einer gemeinsamen Politik zum Wohle der Stadt in die ersten Konsolidierungsgespräche mit den Fraktionen der LINKE und der SPD gegangen. Da sei alles auch noch sehr konstruktiv, harmonisch und offen verlaufen, wie sich Politiker immer auszudrücken pflegen.

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Die CDU als nun stärkste Fraktion im Stadtrat habe als Signal an die SPD in ihren Vorschlägen für personelle Besetzungen als einzige Fraktion abgegeben. So zum Beispiel seien die Christdemokraten bereit gewesen, einen sozialdemokratischen Stadtratsvorsitzenden (Dr. Schönfelder) zu akzeptieren auch auch vorzuschlagen, darüber hinaus hätten sie den begehrten Aufsichtsratsposten im Südharz Klinikum zur Verfügung gestellt. Beides allerdings habe die SPD ausgeschlagen, sagte Klodt.

Dann der Rückschlag in die Zeiten des "kalten Nordhäuser Polit-Krieges" in Form der Dienstaufsichtsbeschwerde der "alten" SPD-Fraktion gegen Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU). "Damit war allen Beteiligten klar, wie im Stadtrat abgestimmt wird", machte Klodt deutlich und Inge Klaan ergänzt: "Damit hatte die SPD Dr. Schönfelder geopfert, was uns allen sehr weh tat, denn gerade Maximilian Schönfelder hatte sich in den zurückliegenden fünf Jahren als Vorsitzender des Stadtrates als ausgleichende Figur hervorgetan." Und so müsse laut Klodt nun die SPD endliche "ihren Laden" aufräumen.

Mit dem Blick auf den Status Quo und in Richtung der nächsten fünf Jahre sei die CDU natürlich an einer Zusammenarbeit mit allen Fraktionen interessiert, allerdings müsse die Zusammenarbeit auf Verlässlichkeit und Ehrlichkeit fußen. "Es gibt keine Koalition im Nordhäuser Stadtrat, vielmehr streben wir eine sachliche Zusammenarbeit an und werden uns vernünftigen Lösungen, die in Beschlüsse münden, nicht verwehren", ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Steffen Iffland.

Die Zeiten, die vor den Christdemokraten, aber auch den anderen Fraktionen liegen, werden zum Regieren nicht einfacher. Haushaltskonsolidierung steht an. Sparen also. Das, was man in den zwei Jahrzehnten zuvor nicht brauchte - obwohl immer beteuert - das wird vor den 36 Stadträten stehen wie eine Wand. Aber: "Wir wollen den Menschen auch zeigen, wohin wir wollen, dass der erreichte Istzustand nur die Ausgangssituation für die nächsten Jahre sein kann. Und das heißt auch den Mut zu Investitionen zu haben", macht Inge Klaan deutlich.

Mit dem Beschluss zu Wacker Nordhausen habe man ein Signal gesetzt, allerdings drängen auch der Blasiikirchplatz, eine neue Feuerwache oder die Sanierung des Theaters. Hier müsse man eine Prioritätendiskussion mit klaren Zeitabläufen führen, "und die müssen frei von Ideologie im Stadtrat sein und endlich vom Unfrieden in der Leitung der Stadtverwaltung befreit werden", ergänzt die Staatssekretärin.

Inge Klaan erinnert daran, dass die Rollen im Nordhäuser Rathaus seit der Oberbürgermeisterwahl vor zwei Jahren klar verteilt sind. "Dr. Zeh ist Oberbürgermeister und Herr Jendricke ist es nicht." Es könne eben nicht sein, dass sich ein Mann nach einer verlorenen Wahl damit nicht abfinden könne und eine Dienstaufsichtsbeschwerde nach der anderen gegen seinen Chef loslasse. Hier erwartet Inge Klaan auch ein klares Signal von der Nordhäuser SPD-Chefin Barbara Rinke.

Sie, Klaan, wisse nicht, ob die Landesgartenschau in Nordhausen so erfolgreich gewesen wäre, wenn sie in diesen Jahren als Geschäftsführerin und Amtsleiterin, aber auch danach als Beigeordnete nahezu monatlich Entscheidungen der Oberbürgermeisterin, angezweifelt, angefochten und eine Beschwerde nach der anderen zur Kommunalaufsicht abgeschickt hätte.

Die nächsten fünf Jahre, das steht für die CDU-Fraktion fest, seien entscheidend für den Zustand dieser Stadt bis zum Jahr 2030. Jetzt müssen Weichen gestellt, vielleicht Visionen formuliert, aber auch unpopuläre Beschlüsse gefasst werden. Hier wünsche sich die CDU keine Kampfabstimmungen im Rathaus, sondern eine klare Mehrheit. Irgendwann war das schon mal so im Nordhäuser Stadtrat und war auch die Voraussetzung dafür, dass Nordhausen so gut aufgestellt sei wie in der Jetztzeit. Irgendwann - allerdings ist das schon viele Jahre her...
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

Kommentare
Roland82
30.07.2014, 16.37 Uhr
Auf den Punkt gebracht!
Frau Klaan und Herr Klodt haben es auf den Punkt gebracht: Herr Jendricke muß endlich seine Rolle als Wahlverlierer akzeptieren und die SPD muß im eigenen Lager aufräumen!
Matthi
30.07.2014, 17.39 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht mehr zum Thema des Beitrags
Veritas
30.07.2014, 17.48 Uhr
Der Feind im eigenen Bett !
Diesen Ausführungen kann man nur zustimmen.Sehr erfreulich ist es Inge Klaan wieder in der Lokalpolitik unserer Stadt begrüßen zu dürfen. Sie gilt als sehr besonnen und umsichtig, welches Sie in vergangene Zeiten als Baudezernentin der Stadt bereits bewiesen hat.

Sehr schade ist, dass die positiven Pole in der SPD, welche zur konstruktiven Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen bereit sind, in ihrer eigenen Fraktion durch intrigantes Handeln einiger Bekannten Personen nicht zum tragen kommen. Man kann nur hoffen, dass es in naher Zukunft,zu einem Umdenken in der SPD Fraktion kommt,um endlich wieder eine Politik auf Augenhöhe und zum Wohl unserer Stadt betrieben werden kann.Der größte Feind der Nordhäuser SPD ist derzeit der Feind im eigenen Bett !
Waldemar Ceckorr
30.07.2014, 18.55 Uhr
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Roland82
30.07.2014, 19.40 Uhr
Keine Hoffnung!!
Also @ Veritas,ich habe die Hoffnung aufgegeben, dass sich die besonnenen Kräfte in der SPD Fraktion durchsetzen.Zu oft haben die sich schon von Rinke, Wieninger und Jendricke demütigen lassen!
Veritas
30.07.2014, 20.11 Uhr
@Roland 82
Demütigung !

Demut heißt nicht, dass man sich zu Boden wirft. Demut heißt stehen zu bleiben, wo man steht. Sich zu Boden zu werfen, ist ein Versuch, sich zu erhöhen.
Irgendwann werden die anderen Mitglieder der SPD Fraktion erkennen wo das Übel liegt und in diesem Fall liegt es nicht an der Wurzel !
NDHler
30.07.2014, 21.24 Uhr
Köstlich!
Sitzt ihr eigentlich zusammen an einem Tisch wenn ihr euch selbst beweihräuchert? Ist schon ziemlich lächerlich!
Rainer H.
30.07.2014, 22.13 Uhr
Auf die CDU ist verlass!
Allein die Presseberichte zeigen schon einen qualitativen Unterschied zu denen der SPD - habe ich auch erwartet! während man der SPD aus Ihrer Öffentlichkeitsarbeit nur entnehmen kann was früher mal alles war und was die ANDEREN alles falsch machen, setzen die Damen und Herren der CDU auf sachliche Themen. Man könnte natürlich einfach Kredite über Kredite aufnehmen und so weiter machen wie die SPD mit Frau Rinke aufhörte, dass hätte auch was. Aber die Stadt muss über nächsten Jahre in eine gesunde Verschuldung gelangen. Zahlreiche Beschlüsse wurden seit 2009 gefasst und beschlossen! die bis heute nicht umgesetzt sind, weil es der Kassenstand nicht hergibt. Was nützt es also wenn die Stadträte Tagen und Beschließen und nichts umgesetzt werden kann.
Mit der CDU haben wir zum Glück verlässliche Damen und Herren im Stadtrat.
Hans Dittmar
30.07.2014, 22.18 Uhr
Mit Inge Klaan wieder eine starke Frau im Rathaus!
Ich freue mich das Inge Klaan in die Kommunalpolitik zurück gekehrt ist. Auch wenn Sie in der großen Landespolitik professionell tätig ist, vergisst sie nicht ihre "Heimatstadt" Nordhausen. Klaus Zeh kann jede Hilfe gebrauchen, da ist eine Frau -die jede Ecke im Rathaus kennt und durchaus geachtet und geschätzt wird- genau die richtige!
Matthi
31.07.2014, 07.52 Uhr
SPD: Von der Volks- zur Funktionärspartei nicht nur in Nordhausen
Was ist nur mit der einst so stolzen SPD los?

Angesichts der Warnung von zu DDR-Zeiten bürgerbewegten SPD-Mitgliedern und Bundestagsabgeordneten vor Rot-Rot sagt der Thüringer SPD-Generalsekretär zu deren offenem Brief:

"Entsprechend ist das ne Fußnote, mehr nicht, dieses Wahlkampfes. Und entsprechend gautiert man das. Das sind ja in der Regel auch Leute, die bis auf ein paar Ausnahmen auch keiner kennt und insofern spielt es überhaupt keine Rolle, ob da jemand einen Brief schreibt. Mein Gott", so SPD-Generalsekretär Rene Lindenberg.

Das ist die neue Thüringer SPD mit ihren windigen und aalglatten jungen Karrieristen. Nordhausen lässt grüßen.

So demontiert man sich. Schade.
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