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Mo, 06:54 Uhr
12.05.2014

Europawahl 2014 - Geht doch!

Europa ist nah und fern für die Deutschen, glaubt man den Umfragen zur Bedeutung der Europawahl. Mit Europa verknüpft sich vor allem Frieden, aber auch dieser Wert ist aktuell wieder in Gefahr. Ist die Europawahlbeteiligung wichtig? Tim Schäfer stellt die Mitgliedsländer vor...

Teil 13: Dänemark, Griechenland und Irland

Dänemark
Dänemark ist eine konstitutionelle Monarchie, die heute unter der Verfassung von 1953 regiert wird. Das Parlament (Folketing) besteht aus einer Kammer und zählt 179 gewählte Mitglieder. Zum Staatsgebiet gehören Dänemark und die Färöer, die sich beide in Nordeuropa befinden, sowie Grönland, das zu Nordamerika zählt. Dänemark ist seit 1949 Mitglied der NATO und seit 1973 der Europäischen Union.

Die autonomen Gebiete Grönland und die Färöer führen eigene Flaggen, haben eigene Amtssprachen und gehören zur NATO, jedoch nicht zur EU. Formell liegt die ausführende Gewalt bei der dänischen Königin, in der Praxis wird sie jedoch vom Kabinett ausgeübt, das vom Ministerpräsidenten (dänisch statsminister) geleitet wird. Dieser wird nach Konsultationen der politischen Parteien von der Königin ernannt. Voraussetzung dafür ist, dass der Regierungschef keine offensichtliche Mehrheit im Parlament gegen sich hat. Dieser Negative Parlamentarismus bestimmt das dänische Verfassungsleben seit 1901.

Die gesetzgebende Gewalt liegt beim Parlament, das über nur eine Kammer verfügt. Parlamentsgesetze bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der formalen Zustimmung des Königs. Die Regierung muss Kriegserklärungen und Friedensabkommen immer vom Parlament bestätigen lassen.

Dänemark trat 1973 der Europäischen Gemeinschaft bei. Gemäß der dänischen Verfassung muss jede Übertragung von Souveränitätsrechten durch eine Volksabstimmung entschieden werden. Demnach stimmte das dänische Volk bereits fünfmal in EU-Fragen ab. 1992 wurde der EU-Vertrag von Maastricht im Rahmen eines Referendums abgelehnt. Ein zweiter Anlauf 1993 brachte dann die Zustimmung aufgrund von mehreren „Opt-outs“ in der Wirtschafts- und Währungsunion, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Justiz- und Innenpolitik und der EU-Bürgerschaft.

Die „Opt-outs“ werden seitdem immer wieder in Frage gestellt, weil sie einer weiteren Integration in die EU entgegenstehen. Mit dem Inkrafttreten des EU-Reformvertrages werden sie sogar noch vergrößert. Es ist vorgesehen, in den nächsten Jahren erneut Referenden zu den einzelnen Politikbereichen durchzuführen.

Diese Form der Mitbestimmung trifft auch auf Grönland zu, das seit 1721 zu Dänemark gehört. Auf diese Weise entschieden die Dänen über den Beitritt zur Europäischen Union und einige Jahre später auch über die erneute Ablehnung des Euro als gültiges Zahlungsmittel. Daher gilt die dänische Krone in Dänemark nach wie vor als alleingültiges Zahlungsmittel.
Die Dänen sind stolz auf Ihr Sozialsystem. Die politischen Fragen zur EU sind in Dänemark noch nicht entschieden.

Im Falle Dänemarks gibt es die beschriebenen, sowohl politischen wie geographischen Ausnahmeregelungen und im Augenblick ist noch ein Urteil des dänischen Verfassungsgerichtes ausstehend, welches den Lissabonner Vertrag betrifft, und das die Beziehungen Dänemarks mit der EU beeinflussen könnte. Das Modell der „Opt-outs“ ist das ein Zukunftsmodell für die EU? Dabei sein oder nicht – das ist letztlich auch die Zukunftsfrage für Dänemark.

Zu den Spezialitäten der dänischen Küche gehören das smørrebrød , Smörrebröd, eine Art belegtes Brot, gekochte oder karamellisierte Kartoffeln, gekochter Rotkohl, Schweinebraten und Bratente. Der Beruf der „Smørrebrødsjomfru“ (dt.: „Butterbrot-Jungfrau“), die für die fachgerechte Zubereitung des traditionellen Smørrebrød zuständig ist, erfordert eine über dreijährige Berufsausbildung. Der Begriff Smørrebrød ist weltweit bekannt und wurde im deutschen Sprachraum unter anderem gerade durch die Rolle des „dänischen Kochs“ in der Fernsehserie Muppet Show bekannt, welcher die Bezeichnung ausdrucksstark für sein Lied „Smörrebröd, Smörrebröd, röm, pöm, pöm, pöm“ verwendet.

Übrigens: Beamte kontrollierten in Dänemark Kuchen, Müslis und eben Zimtschnecken aufgrund einer EU-Verordnung für Aromastoffe. Das Ergebnis: Von 35 Zimtschnecken überschritten 17 die Höchstgrenze für Cumarin. Die dänischen Bäcker verwenden mehr Cassia-Zimt, als es ihnen die EU erlaubt. Die Dänen fürchten wohl nun die „Ausrottung“ ihrer geliebten Zimtschnecken.

Cassia-Zimt kommt aus Vietnam und ist kein echter Zimt, obwohl er ähnlich schmeckt. Es ist ein eigenes Gewürz, welches Cumarin enthält. Cumarin steht im Verdacht, Leberschäden zu verursachen, so das Bundesinstitut für Risikoforschung. 2011 traten mit der EU-Verordnung neue europäische Höchstgehalte für Cumarin in Kraft. Pech für die Dänen: Kanelbullar, die schwedische Version der Zimtschnecke, ist als „garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.)“ anerkannt und unterliegt so anderen Bestimmungen.
An der 7300 km langen dänischen Küste lässt sich gut Urlaub machen. Wer hier jedoch nach Bergen sucht, wird enttäuscht sein, denn Dänemarks höchste Erhebung ist gerade einmal 171 m über NN.

Irland
Seit dem EU-Beitritt im Jahr 1973 hat sich Irland (Éire) von einer im Wesentlichen landwirtschaftlich geprägten Gesellschaft in eine moderne, technisch hoch entwickelte Wirtschaft und damit zum oft sogenannten „keltischen Tiger“ verwandelt. Der Premierminister wird vom Parlament nominiert und vom Präsidenten ernannt. Üblicherweise ist er der Parteichef der stärksten Parlamentspartei oder der größten Koalitionspartei. Das Parlament (Oireachtas) besteht aus zwei Kammern und dem Präsidenten: Dabei bildet der Senat (Seanad Éireann) das Oberhaus und das Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) das Unterhaus.

Bekannter Weise spielte die Bankenkrise in Irland eine bedeutende Rolle, man ging seinerzeit als erstes unter den Euro Rettungsschirm, als erste rein, als erste aber auch wieder raus! Die Iren verlassen den Euro-Rettungsschirm - wohl auch dank der harten Sparpolitik, die auf der Insel, anders als in Südeuropa, zu wirken scheint. Allerdings: Auch wenn es den Staatsfinanzen wieder besser geht - vielen Iren geht es offenbar immer noch schlecht (vgl. www.tagesschau.de) .

In Irland wird künftig nachhaltiger gefischt, eine Errungenschaft mit der EU, denn man hat erfolgreich die EU-Fischereipolitik reformiert. Die Reform soll die EU-Fischereipolitik auch effizienter gestalten. Nach langwierigen Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten wurde die Reform der Fischereipolitik im Januar 2014 umgesetzt.

Am 29. März 2004 führte Irland als erstes EU-Land ein totales Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen ein. Das Verbot gilt nicht für Hotelzimmer, Gefängnisse und psychiatrische Anstalten. Mit dieser Entscheidung nahm Irland eine Vorreiterrolle in Europa ein. Um die Einhaltung zu überwachen, wurden rund 400 amtliche Kontrolleure eingestellt. Zudem drohen Strafen bis zu 3000 Euro. Das Rauchverbot wird von der irischen Öffentlichkeit breit unterstützt und weitgehend eingehalten.

Obwohl die Geschichte Irlands von Unruhen und Leiden geprägt ist, werden die Iren seit jeher mit ihrer Liebe zur Musik und dem Geschichtenerzählen in Verbindung gebracht. Irland wird häufig als Land der Heiligen und Gelehrten bezeichnet, und viele englischsprachige Schriftsteller wie Yeats, Joyce, Beckett, Wilde und Shaw sind hier geboren.

Bemerkenswert: Irland verfügt und pflegt das meiste Grünland mit ca. 67 % seiner Fläche. Irische Produkte der Landwirtschaft wie Butter werden auch in Deutschland gern gekauft.

Griechenland
1981 trat Griechenland der EU bei, den Euro hat man seit 2001. Griechenlands offizieller Staatsname lautet "Hellenische Republik", Elleniki Dimokratia. Griechenland ist eine sagenhafte Wiege der europäischen Zivilisation, ohne auch die Griechen wäre eine EU wohl eher ein um einen wesentlichen Kopf enthaupteter, kulturärmerer Torso.

Die republikanische Struktur des modernen Griechenlands basiert auf der Verfassung von 1975. Die 300 Mitglieder des aus nur einer Kammer bestehenden Parlaments werden für vier Jahre gewählt. Das Land ist in 13 Verwaltungsbezirke unterteilt.

Die aktuellen wirtschaftlichen und strukturellen Fragen und Probleme Griechenlands sind bekannt, kürzlich wurde bei dem Treffen der Eurogruppe unter anderem auch die die wirtschaftliche Entwicklung in Griechenland positiv bewertet. Aber es fließen gleichzeitig Milliarden nach Griechenland. Werden sich die Reformen und Entwicklungen als nachhaltig erweisen? Erfahrungen zeigen, dass es wohl ein langer Weg werden wird.

Mit dem Jahresbeginn 2014 übernahm die Krisenregierung in Athen für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft - dabei hat sie laut Umfragen die Mehrheit der eigenen Bürger gegen und schwierige Europa- Wahlen vor sich.
Die Bevölkerung entwickelt auch schon über Bürgerbewegungen mittlerweile den Verkauf regionaler Waren. Das soll diese erschwinglich machen, gerade für einkommensschwächere Griechen und zum Wohle der örtlichen Bauern und Erzeuger.

Ein Liter Milch kann schon mal bis zu 60% teurer sein als in Deutschland, die Aufkaufpreise sind für die Bauern schwer zu tragen, womöglich ist das ein Zukunftsweg, mehr regionalen Markt wagen in einem EU Binnenmarkt? Womöglich ein Weg zur mehr Nachhaltigkeit, geboren aus der Krise.

Bildquelle: S. Hofschlaeger / PIXELIO
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