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Sa, 07:51 Uhr
10.05.2014

Europawahl 2014 - Geht doch!

Europa ist nah und fern für die Deutschen, glaubt man den Umfragen zur Bedeutung der Europawahl. Mit Europa verknüpft sich vor allem Frieden, aber auch dieser Wert ist aktuell wieder in Gefahr. Ist die Europawahlbeteiligung wichtig? Tim Schäfer stellt die Mitgliedsländer vor...

Teil 11: Schweden und Tschechien

Schweden
Das Königreich Schweden ist Mitglied des Nordischen Rats und seit 1995 der Europäischen Union, anders als Norwegen und Dänemark jedoch nicht Mitglied der NATO und damit militärisch bündnisfrei. Schweden ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie.

Staatsoberhaupt ist seit 1973 König Carl XVI. Gustaf. Die Aufgaben des Staatsoberhauptes sind rein repräsentativ und zeremoniell; der König hat keine politische Machtbefugnisse und nimmt nicht am politischen Leben teil. Das Einkammer-Parlament, der Reichstag (schwed. Riksdag) hat 349 Abgeordnete und wird alle vier Jahre neu gewählt. Im Sommer 2003 stimmten knapp 56 Prozent bei einem Volksreferendum gegen die Einführung des Euros.

In Schweden sah und sieht man die EU offenbar mit gemischten Gefühlen, man profitiert und zählt aber auch zu den Nettozahlern der EU. Die Ziele, die Schweden innerhalb der EU-Politik anstrebt, liegen in den Bereichen Beschäftigung, Umwelt, Transparenz der europäischen Institutionen und die Erweiterung der EU auf die europäische Agenda. Schweden diskutiert eine Erweiterung der Kompetenzen der EU, die eigene Souveränität soll weitgehend aufrechterhalten werden.

Aktuell war die Besteuerung von Finanzgeschäften (Initiative Deutschlands) in der gesamten EU besonders am Widerstand Großbritanniens und Schwedens gescheitert. Daraufhin vereinbarte die Gruppe um Deutschland und Frankreich im Januar 2013 die Einführung einer solchen Abgabe im kleinen Kreis. Schwedens Finanzminister Anders Borg bezeichnete die Steuer als ineffizient und teuer: "Sie hat einen schädlichen Effekt auf die Finanzierung von Investments und auch auf die Zinssätze in Europa."(vgl. Reuters und Spiegel online).

Übrigens: Zur Bevölkerung des Landes gehören mindestens 17 000 Samen, die größtenteils von der Rentierjagd leben, sowie eine Minderheit von Finnen. Die schwedische Küche ist besonders für Smorgåsbord (ein Buffet mit herzhaften Köstlichkeiten) bekannt.
Bemerkenswert: Schweden bemüht sich um Flüchtlinge, seit 2013 wurde bspw. auf die Quote zu syrischen Flüchtlingen verzichtet. Auch die Familien dürfen nachkommen. Schon nach der Tragödie von Lampedusa hatte Schweden 120.000 (!) Flüchtlinge aufgenommen.

Tschechien
Tschechien umfasst die drei historischen Länder Böhmen, Mähren und Tschechisch-Schlesien. Die Tschechische Republik ging 1993 aus der Auflösung der Tschechoslowakei hervor. Tschechien ist eine Parlamentarische Demokratie mit einem Zweikammerparlament (Abgeordnetenhaus mit 200 Sitzen, Senat mit 81 Sitzen).

Seit dem EU- Beitritt Tschechiens 2004 rückte das Land insbesondere durch seine bemerkenswerte Entwicklung und Aktivitäten im Rahmen der jungen Mitgliedschaft in den Fokus auch der internationalen Aufmerksamkeit (Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine, die Vermittlung eines Waffenstillstandes zwischen Israel und der Hamas, sowie zur Verbesserung der wirtschaftlichen Probleme der EU). Günter Verheugen nannte die Tschechen einst das "skeptischste Volk in der EU".
Aktuell gibt es ein etwas zwiespältiges Verhältnis zur EU, welches vor dem Hintergrund innenpolitischer Auseinandersetzungen weiter polarisiert werden dürfte.

Folgt man neuesten Umfragen hält sich die EU-Begeisterung der Tschechen jedoch in Grenzen: Die, die mit der Mitgliedschaft zufrieden sind, halten sich mit den Unzufriedenen in etwa die Waage. Unangefochten an erster Stelle: die Antwort "Weder-Noch", die aber auch nicht ganz untypisch ist.

Zwei Drittel der Tschechen wollen laut Umfragen nach den Erfahrungen mit der Euro-Krise aktuell lieber ihre Krone behalten, ein Weg mit Zukunftspotenzial?
Übrigens: Sie brauchen für ein ordentliches böhmisches Gulasch genauso viel Zwiebeln wie Fleisch.
Und auch noch kurz bemerkenswert: Seit 2012 ist in Tschechien per Gesetz eine Enteignung für Kohleabbau (Verstromung) verboten worden…

Bildquelle: S. Hofschlaeger / PIXELIO
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