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Di, 06:51 Uhr
06.05.2014

Europawahl 2014 - Geht doch!

Europa ist nah und fern für die Deutschen, glaubt man den Umfragen zur Bedeutung der Europawahl. Mit Europa verknüpft sich vor allem Frieden, aber auch dieser Wert ist aktuell wieder in Gefahr. Ist die Europawahlbeteiligung wichtig? Tim Schäfer stellt die Mitgliedsländer vor...

Teil 7: Polen und Slowakei

Polen
Polen wurde 2004 Mitglied der EU. Die Staatsform ist die Parlamentarische Demokratie mit einem Zweikammerparlament, dem Sejm und dem Senat. Fast 90 % (!) der freundlichen und in vieler Hinsicht fleißigen Bürger sehen die EU heute vorteilhaft.

Es gibt sicherlich auch Bedenken und Fragen, insbesondere bezüglich der Landwirtschaft und den Erzeugerpreisen (hier ist Deutschland Leitmarkt), aber diese breite Zustimmung ist ein Novum.

Heute regiert die liberal-konservative Koalition mit Donald Tusk an der Spitze das Land. Auch er nennt die EU-Mitgliedschaft eine Erfolgsgeschichte: "Die Menschen hier sind wirklich fest davon überzeugt, dass das heutige Europa an ein Wunder grenzt.“ Der Einfluss Polens in der EU ist nicht zu unterschätzen. Gewisse Befürchtungen haben sich so nicht bestätigt oder sind gut ausgewogen geregelt worden. Dies betraf u.a. auf polnischer Seite die Frage des Erwerbs an Grund und Boden (speziell in den vormals deutschen Gebieten), andererseits was die Frage der Arbeitnehmer anging.

Polen diskutiert weltoffen und kulturinteressiert die eigenen und europäischen Befindlichkeiten. Es gibt durchaus auch politisch heterogene Einschätzungen und Konzepte im Land. Mach einer betont die zwei Teile des Landes, mit diverser Sicht auf die Politik und die Geschichte, die bekanntermaßen bedeutenden Einfluss hat. Aber die Zumutungen der Modernisierung hatten wirklich auch zum konservativen Roll back geführt, bei dem man einen polnischen Sonderweg jenseits westeuropäischer Dekadenz und russischem Imperialismus beschreiten wollte.

Man darf jedenfalls von Polen noch viel erwarten, die Stimme des nunmehr rein an der Mitgliedszeit in der EU gemessenen, pubertierenden Polens für (Ost)Europa wird nach Ansicht des Autors an weiterer Bedeutung in der EU gewinnen. Wie wird es mit der Währungsfrage weitergehen, wird man kurzfristig den Euro einführen?

Außenminister Joschka Fischer (BRD) am 30.4.2004 an der Oder: "Heute Abend entsteht das neue Europa, heute Abend entsteht ein Raum des Friedens, heute Abend entsteht etwas, was von beiden Seiten gewollt wurde, und deswegen möchte ich Euch zurufen: Lasst uns das jetzt gemeinsam hier feiern."

Die Polen sind auch marketingtechnisch und trendmäßig im Kontext westlicherer Märkte, man stützt damit eigene Strukturen, bspw. in der Landwirtschaft mit dem Bio-Anbau. Nachhaltiger bewirtschaftete Flächen sind in Polen verstärkt und EU-rekordverdächtig seit 2004 ausgewiesen worden.

Slowakei
Amtlich korrekt: Slowakische Republik ist ein Euroland. Die Slowakei ist laut der Verfassung von 1992 eine parlamentarische Republik. Staatsoberhaupt ist der Präsident, welcher für eine fünfjährige Amtszeit gewählt wird. Er teilt seine Macht mit dem Parlament. Die Exekutive Macht im Land übt die Regierung der Slowakischen Republik mit dem Regierungsvorsitzenden (Ministerpräsidenten) an der Spitze aus.

Am 1. Mai 2004 ist die Slowakische Republik der EU beigetreten. Im Mai 2003 fand ein Referendum statt, in dem die Bürger der Slowakischen Republik den Beitritt des Landes zur EU mit 92,46 Prozent (!) der Teilnehmenden bestätigten.

Die Slowakische Republik ist zum 1. Januar 2009 der Euro-Zone beigetreten und hat den Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Die Verankerung in der Europäischen Union wird auch vor dem Hintergrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise von der slowakischen Regierung und der klaren Mehrheit der Bevölkerung als großer Vorteil gesehen. Das slowakische Parlament hat sich dem ESM angeschlossen und den Fiskalpakt ratifiziert. Die Slowakei befürwortet eine weitere Vertiefung der europäischen Integration und steht weiteren Beitrittskandidaten positiv gegenüber (vgl. Auswärtiges Amt).

Im Gegensatz zum Osten der Slowakei hat sich die Region Bratislava auch wirtschaftlich bemerkenswert gut entwickelt, nicht zuletzt aufgrund der Infrastruktur und dem Zuzug von besonders der jungen Menschen.

Die Slowakei bemüht sich alles in allem erfolgreich um gute Beziehungen zu ihren Visegrád-Nachbarn (V4 Tschechien, Polen, Ungarn). Die Regierung nutzt den Visegrád-Kontext, um sich mit diesen Staaten in EU- und NATO-Fragen abzustimmen. Die Slowakei hatte zuletzt 2010/2011 den Vorsitz der Visegrád-Gruppe inne. Am 1. Juli 2014 wird die Slowakei erneute turnusmäßig für ein Jahr den rotierenden Vorsitz übernehmen. Höhepunkt der Visegrád-Kooperation war die 20 Jahr-Feier 2011 in Bratislava, an der auch Bundeskanzlerin Merkel teilnahm (ebenda).

Bildquelle: S. Hofschlaeger / PIXELIO
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