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Mo, 06:34 Uhr
05.05.2014

Europawahl 2014 - Geht doch!

Europa ist nah und fern für die Deutschen, glaubt man den Umfragen zur Bedeutung der Europawahl. Mit Europa verknüpft sich vor allem Frieden, aber auch dieser Wert ist aktuell wieder in Gefahr. Ist die Europawahlbeteiligung wichtig? Tim Schäfer stellt die Mitgliedsländer vor...

Teil 6: Niederlande und Spanien

Nederland (Niederlande)
Die Niederlande sind eine parlamentarische Monarchie und einer der vier autonomen Landesteile des Königreichs der Niederlande, eigentlich richtig: Nederland. Es gibt also vier autonome Landesteile im Königreich der Niederlande (zwölf Provinzen des europäischen Teils und die drei Karibikinseln Bonaire, Sint Eustatius und Saba & Aruba, Curaçao und Sint Maarten (zum Königreich)).

Der EU-Beitritt erfolgte als Gründungsmitglied (1952). Die Niederlande sind eine parlamentarische Monarchie. Das Staatsoberhaupt ist der Verfassung zufolge der König, zurzeit König Willem-Alexander. Er ernennt offiziell den Ministerpräsidenten und die Minister, zusammen formen sie die Regierung.

Bei den Niederlanden handelt es sich, wie der Name schon sagt, um ein tiefliegendes Kernland: Ein Viertel des Staatsgebietes liegt auf oder unter Normalnull. Zahlreiche Gebiete werden durch Deiche und Dämme vor Überflutung geschützt, und dem Meer wurde viel Land abgewonnen – das jüngste Beispiel hierfür ist der Flevoland-Polder.

Das Land stimulierte die Einführung des Euros im Jahre 1999 (Vertrag von Maastricht) als Währungseinheit der EU. Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro die offizielle Währungseinheit, der den Gulden ablöste. In den Niederlanden haben unter anderem folgende internationale Institutionen ihren Sitz: der Internationaler Gerichtshof, der Internationaler Strafgerichtshof, Europol, Europäisches Weltraumforschungs- und Technologiezentrum.

Außerhalb der Niederlande werden die sympathischen Niederländer zumeist als Holländer bezeichnet und auch die niederländische Tourismusindustrie und sonstige Wirtschaft vermarkten das Land durchweg als Holland (sowohl im Englischen als auch im Standarddeutschen). Niederländer, die nicht aus der Region Holland stammen, hegen mitunter eine gewisse Abneigung gegenüber der Bezeichnung Holland für die Niederlande und Holländer für den Niederländer.

Im Niederländischen verwendet man den Ausdruck Holland in erster Linie für diese zwei Provinzen. Ansonsten ist Holland eher eine ironische Selbstbezeichnung. Auch beim Fußball lautet die Selbstbezeichnung Holland, zum Beispiel im Schlachtruf „Hup Holland Hup“, die Spiele gegen Deutschland sind ein Klassiker. Die Niederländische Fußballnationalmannschaft, kurz Nederlands elftal oder „Oranje“ genannt, wird zu den stärksten Nationalmannschaften der Welt gerechnet
Die Europäische Union ist der wichtigste Grundpfeiler der niederländischen Außenpolitik, sagt das Außenministerium.

Mit dieser deutlichen Aussage umschreibt man auf seiner Internetseite den Stellenwert der europäischen Zusammenarbeit für die Niederlande. Vor allem auf Grund der geringen Größe der Niederlande, ihrer geographischen Lage in Europa und ihrer global ausgerichteten Wirtschaft haben die Niederländer seit jeher ein großes Interesse an einem stabilen internationalen Umfeld und an der Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten.

Die Europäische Union bietet eine gute Grundlage zur Realisierung dieser Ziele, da sie unter ihren Mitgliedern für eine übergeordnete Rechtsordnung und für einen Schutz vor der Durchsetzung von nationalen Belangen größerer Länder gegen den Willen der kleineren Mitglieder sorgt. Nicht nur die Entwicklung einer gemeinsamen Rechtsordnung, sondern auch die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes hat sich durchweg positiv auf die exportorientierte niederländische Wirtschaft ausgewirkt.

Die Niederländer wiesen am 1. Juni 2005 mit einer großen Mehrheit von 61,6 % den Vertrag über eine Verfassung für Europa zurück.Zur anstehenden Europawahl werden Gewinne der Freiheitspartei vorausgesagt. Danach hat beste Chancen die meisten Stimmen zu bekommen, - glaubt man den Umfragen – die Freiheitspartei „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) von Geert Wilders. Sie könnte mit mehr als 16 Prozent der Stimmen und fünf Sitzen als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgehen. Wilders zielt auf einen harten Abgrenzungskurs gegen Europa. Gemeinsam mit der Vorsitzenden der französischen Front National, Marine Le Pen, will er ein neues Rechtsbündnis im EU-Parlament schmieden. Er kritisiert den freien Zuzug von Arbeitnehmern vor allem aus Osteuropa und macht sich stark für einen EU-Austritt der Niederlande sowie die „Befreiung vom Diktat Brüssels“.

Die Niederlande waren weltweit der erste Staat, der gleichgeschlechtliche Ehen ermöglichte. Seit April 2001 sind in den Niederlanden gleichgeschlechtliche Ehen möglich. Damit waren die Niederlande der weltweit erste Staat, der über den Status der „eingetragenen Lebenspartnerschaft” hinauskam und einen rechtlichen Rahmen für homosexuelle Beziehungen einrichtete.

Kinderfreundlichkeit wird in den Niederlanden offenbar groß geschrieben. Laut UNICEF (2013) erreichte Nederland zum wiederholten Male den ersten Platz (Deutschland nur auf Platz 22!).

Spanien
Madrid ist seit 1986 Mitglied der EU. Spanien ist eine konstitutionelle Monarchie mit einem Parlament, das aus zwei Kammern besteht. Im Königreich Spanien leben auf 505.990 Quadratkilometern gut 46 Millionen Einwohner. Neben der Staatssprache gibt es in den jeweiligen Regionen weitere offizielle Sprachen: Baskisch, Galizisch, Katalanisch und Valenzianisch. Staatsoberhaupt ist König Juan Carlos I (S.M. Don Juan Carlos I de Borbón, Rey de España). An der Spitze der Regierung steht Ministerpräsident Mariano Rajoy.

Das spanische Staatsgebiet umfasst auch die Kanarischen Inseln sowie die autonomen Städte Ceuta und Melilla an der nordafrikanischen Küste. Spanien trat 1986 gemeinsam mit Portugal in der dritten Erweiterungsrunde der Europäischen Union bei. 

Spanien leidet unter der Wirtschaftskrise hart, es wird ein langer Weg. Erschreckend nach wie vor die hohe Arbeitslosigkeit (mehr als 25%), die junge Generation hat es schwer. Ende 2013 wurde erklärt, dass auch Spanien keine weitere Unterstützung aus dem Eurorettungsfonds beantragt. Die wirtschaftliche Lage in beiden Ländern hätte sich verbessert, ein weiterer Grund für den Ausstieg sind die Spar- und Reformauflagen aus Berlin, die auch kritisch in Diskussion sind. Spanien profitiert von der EU, aber man bekommt netto weniger Geld seit der EU Osterweiterung, was natürlich auch zur Kritik führte.

Mit Polen kooperiert man eng, sieht einen Gegenpol zu Deutschland und Frankreich in Sachen EU.
Den Spaniern sind die Osteuropäer längst nicht mehr fremd. Immerhin leben in Spanien fast 900.000 Rumänen, spielen also eine große Rolle und seien gut integriert, so von Expertenseite zu hören ist.
Braucht Spanien alsbald eine konzertierte EU Unterstützung zur Stabilisierung des Euro und der politischen Union?

Die junge Generation findet in Spanien schwer Jobs, es gibt Massendemonstrationen. Gegen Politiker, die in ihren Augen keine Lösungen bieten, dafür aber immer wieder Schlagzeilen machen: mit fragwürdige Investitionen, Schwarzgeld und Korruption. Und die am Ende doch nicht zurücktreten. Man darf auf das EU Wahlergebnis gespannt sein…

Die Spanier sind übrigens alle potenzielle Lebensretter als Organspender. Es gilt die Widerspruchsregelung, d.h. wenn man nicht durch Widerspruch die Organspende ablehnt, ist man ggf. automatisch ein Lebensretter.

Bildquelle: S. Hofschlaeger / PIXELIO
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