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Mi, 16:40 Uhr
30.04.2014

Stark für die Region

Im Stadtgebiet von Nordhausen hängen bereits die ersten roten Wahlplakate der SPD für die Kommunalwahlen. Was sich hinter diesem Slogan aus tiefergehenden Aussagen verbirgt, das wurde am Nachmittag vorgestellt...

Alles klar bei den Sozis (Foto: nnz) Alles klar bei den Sozis (Foto: nnz)
Von links: Anika Gruner, Bettina Ahlers, Dagmar Becker, Arnd Schelenhaus, Winfried Theuerkauf und Barbara Rinke

Im Grunde genommen erläuterten Dagmar Becker als Kreis- und Barbara Rinke als Ortschefin der SPD das Wahlprogramm, das gemeinsam in einer Klausur im Januar erarbeitet wurde. Für den Landkreis lässt sich das zusammenfassen:
  • Spannungen zwischen Stadt und Kreis überwinden, gemeinsam sind wir stark
  • Nordhausen bleibt - wie auch immer die Landkreise irgendwann einmal zugeschnitten sind, Kreisstadt
  • der ländliche Raum darf nicht vernachlässigt werden
  • die Daseinsfürsorge der Menschen bleibt weiter in kommunaler Hand
  • Alle Schulen erhalten, eventuell eine Gesamtschule etablieren
  • den Gipskarst erhalten
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Das wiederum wollen vermutlich alle anderen um die Sitze im Kreistag konkurrierenden Parteien auch. Schwer vorstellbar, dass CDU, LINKE oder FDP zum Beispiel eine Privatisierung des Klinikums in Nordhausen fordern. Was also soll den Wähler bewegen, hinter der SPD und ihren Kandidaten bis zu drei Kreuze zu machen? Die Antwort von Dagmar Becker auf diese Frage: "Bei uns können sich die Wähler verlassen, dass wir umsetzen, was wir versprechen." Sie, Frau Becker, könne das nicht von allen Parteien so sagen, schließlich soll es immer wieder Avancen zur Privatisierung des Krankenhauses gegeben haben. Und mit der Kommunalisierung der Abfallwirtschaft (Südharzwerke) seien Teile der CDU und der FDP im Kreistag auch nicht sonderlich glücklich gewesen.

Für die Nordhäuser SPD gebe es wichtige Positionen, formulierte es die Ortsvereinsvorsitzende Barbara Rinke. Die Wirtschaft stärken, mehr für Kultur und Bildung ausgeben, dem Theater eine Zukunft über das Jahr 2017 hinaus geben, den Tourismus wieder ankurbeln, eine Privatisierung von Wohnraum verhindern und jetzt - bei niedrigen Zinsen - investieren.

Für Barbara Rinke gehört darüber hinaus ein Spielplatz in die Altstadt, vorzugsweise auf das Areal entlang der Bäckerstraße. Und: es solle die Demokratie auf jeden Fall weiter gestärkt werden, zum Beispiel durch die Initiierung von Bürgeranträgen oder Bürgerbegehren. Rinke habe nicht nur einen Nachholebedarf dessen in der Nordhäuser Politik ausgemacht, sondern auch ein Demokratiedefizit im Stadtrat.

Was wünschen sich die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis? Sie wissen, dass sie im Jahr 2014 nicht auf den Amtsbonus von Barbara Rinke zurückgreifen können. "Wir mussten im vergangenen Jahr parteiintern viel ertragen, aber ich glaube, das hat uns nicht geschwächt", sagt Barbara Rinke. Den politischen Gegner werde man nicht beschimpfen, so, wie es die CDU noch am Samstag vor der Wahl im Jahr 2009 getan habe. Ein Ergebnis wie vor fünf Jahren, das wäre super, sind sich Becker und Rinke diesmal einig. Überzeugend klang das jedoch nicht.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

Kommentare
-Insider-
30.04.2014, 17.56 Uhr
dann
möchte ich den munteren reigen eröffnen und fragen:

Liebe SPD,

Warum wurden all diese Probleme nicht in den vergangenen 18 Jahren angegangen? Warum verwahrloste die Altstadt? Warum wurden nicht bereits vor Jahren die Bürger mit an den Tisch geholt?

Ferner frage ich mich, wie viel man denn noch in die Kultur pumpen will? Die KuBiBo wird der Stadt das Genick brechen, aber nicht einmal jetzt sieht man das ein, sondern fordert noch mehr Geld, was man nicht hat, für die Kultur...

Ich persönlich hoffe, dass die Bürger in Nordhausen nachdenken, zurückdenken und voraus schauen. Nur hoffen, darauf mag ich nichts geben.

PS: Diese Fragen kann man übrigens auch den Altlasten der FDP, DIE.CDU, Grünen und co. stellen...
Matthi
30.04.2014, 20.52 Uhr
Wo ist Herr Jendricke - der von Rinke so geschätzte Verwaltungsfachmann?
einen vermisst man auf dem Foto: den von Frau Rinke so hoch geschätzten absoluten Verwaltungsfachmann Matthias Jendricke.

im Ernst: was Frau Rinke wieder von sich gibt , ist entweder eine Farce, oder ein Zeichen von amnesie.

sie will keine Schlammschlacht?

Was war das denn mit den (nicht) löschten Daten?

Was war die Beschimpfung der Rathausmitarbeiter, als Frau Rinke zum Jahresbeginn gegiftet hat, es hätte einen sogenannten 'Wissensabfluss' im Rathaus gegeben mit ihrem Weggang?

Was war das, als Frau Rinke den Namen der Anzeigenerstatterin gegen den Saubermann Jendricke in die Öffentlichkeit gezerrt hat?

Frau Rinke: sie als angebliche Christin müssten ein Wort genau kennen : es heißt Demut!

und ein weiteres entnehme ich der Bibel und möchte Ihnen das mit auf dem Weg in den Wahlkampf geben:

Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten. es ist noch nicht aller Tage Abend!
Pe_rle
30.04.2014, 21.30 Uhr
SPD Geschwafel
diese Partei ist nicht wählbar
für alles was sie sich jetzt auf die Fahne schreiben, hatten sie 16 Jahre Zeit,als Sie selbst regierten.
Mir tun nur die jungen Leute leid, die sich von Rinke $ Co verheizen lassen.
krümel
01.05.2014, 08.40 Uhr
Hab auch ein DÉJÀ-VU
Da hat Frau Rinke wohl alte Schriftrollen rausgekramt? Das hört sich ja so bekannt an...
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=57882

Realisierung gleich NULL! Das waren und sind alles wieder Wahlversprechen, die am Tag nach der Wahl vergessen sind.
Macbeth
01.05.2014, 13.01 Uhr
SPD will Spannungen abbauen? Beweisstück A: Chefdiplomat Jendricke
Er fehlt zwar auf dem Bild und das wird ihn sicher schmerzen - der Diplomat par excellence und Grandseigneur Jendricke. Aber er steht wie kein Zweiter für eine Politik der Mäßigung und des Augenmaßes. Exzellentes diplomatisches Geschick und politisch seismographische Fähigkeiten machen ihn zum prädestinierten Gewährsmann des von der SPD propagierten Spannungsabbaus.

Frau Becker, ich glaube, es ist dieser Tage nicht klug, sich mit dem Ortsverband der SPD zu zeigen. Ihnen glaube ich noch, was Sie sagen- eine Frau Rinke allerdings hat mit ihrer Politik der aktiven Deckung von Herrn Jendricke sehr viel an Glaubwürdigkeit verloren. Amtsbonus war einmal, heute gibt es den Jendricke-Malus.
othello
01.05.2014, 15.53 Uhr
Kritik der Wiederkäuer
Wenn in einer Umfrage der NNZ die NPD über 19% Wählerstimmen bekommen würde und die CDU über 22 %, dann wundert mich die Häme der Vorkommentatoren über die SPD nicht.

Deshalb kann man sich einen weiteren Kommentar zu diesem einzelnen „ Geschwafel „ sparen.
Diese sogenannten Kritiker bilden wahrscheinlich die hauptsächliche Leserschaft der NNZ ab, die auf gute Argumente nur mit Blindheit reagieren würden. Nur gut, dass es auch Leser gibt, die sich von diesen „Wiederkäuern“ nicht beeinflussen lassen, auch wenn sie sich hier nicht zu Wort melden.
Zukunft
01.05.2014, 16.09 Uhr
Fehleinschätzung
Frau Rinke ist sicher eine intelligente Frau und politische Strategin. Das sie von der Politik und damit verbunden Einfluss auszuüben nicht lassen kann, ist für sie ein Lebenselexier, wie für andere über 70jährige Stadtratsmitglieder. Sie verpassen den Zeitpunkt fürs Aufhören und demontieren sich wie ein über dem Zenit nicht aufhören Leistungssportler.Ihr heute gesprochenes Wort wird immer mit ihrer 18 jährigen Amtszeit verglichen werden. Da kann man nur verlieren. Älteren Menschen sagt man Weisheit nach, dass scheint aber nicht immer zu zutreffen.
Matthi
01.05.2014, 16.24 Uhr
Mich wundert Frau Becker ....
... dass sie überhaupt mit Frau Rinke auf ein Bild geht
Wer sich nur halbwegs in der SPD auskennt, weiß, dass sowohl Rinke als auch Jendricke stets von oben auf Frau Becker herabgeblickt - und diese Herablassung bis zur Landespartei nach Erfurt getragen haben.

Letztlich ist man dort im Matschie-Lager mit dieser Kolportage erfolgreich gewesen. Allerdings hat die Art und Weise hinter vorgehaltener Hand nicht viel Applaus gefunden.
Retuqmoc
01.05.2014, 16.38 Uhr
Eine Partei wie die andere nur SPD sind die schlimmsten
Pe_rle hat schon recht. Alles nur Geschwafel. Da liest sich ja jedes Telefonbuch spannender als das Wahlprogramm der SPD.
Matthi
01.05.2014, 19.26 Uhr
Entspannung Beweisstück B: Rinkes Steigbügelhalter Diplomatie
Sie wolle sich nicht zum Steigbügelhalter alter SED-Genossen machen, sie kann der LINKE-Fraktion im Stadtrat nicht trauen. Wenn es nach denen gehe, habe man keinen Haushalt, könne keine Schulen sanieren. Die Äußerungen von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke mit Blick auf Frau Kellers Partei gehören auch ins Handbuch der SPD-Entspannungspolitik.

Was hat damals Herr Doktor Schönfelder Frau Rinke ins Stammbuch schreiben müssen und zwar öffentlich: ‘Es ist weiterhin wohl auch recht unsensibel, das Wort vom Steigbügelhalter zu benutzen, wenn man ihn selbst gehalten bekam. Der weiteren ersprießlichen Zusammenarbeit im Stadtrat dürfte es dann wohl auch nicht sehr förderlich sein, wenn andere Fraktionen - die auch ihren Anteil an der Realisierung gemeinsamer Zielstellungen haben - öffentlich als zunehmend unzuverlässig bezeichnet werden'
BuergervonNordhausen
01.05.2014, 22.10 Uhr
Finanzexperten von der SPD
Das will man doch gar nicht glauben.Die Stadt ist überschuldet über beide Ohren und die SPD will wieder weiter investieren, weil die Zinsen niedrig sind. Geballte Wirtschaftskompetenz!Das ist die SPD von Nordhausen wie sie leibt und lebt. Keinen Knopp in der Tasche aber Runden schmeißen für alle. Gruselig!
Till Probst
01.05.2014, 22.37 Uhr
Wo sind die guten Leute in der SPD?
Mehr Bürgerbeteiligung will die Ex-OB? Lachhaft, wenn man dann sieht, dass die öffentliche Verlesung des Berichts des Untersuchungsausschusses durch Anwälte von ihr verhindert wurde. Will man uns hier veräppeln? Und warum ist dann Herr Müller,der eigentliche Initiator für mehr Bürgerbeteiligung aus der SPD nicht auf dem Foto zu sehen? Dem kaufe ich seinen Einsatz für mehr direkte Demokratie ja noch ab, aber für Frau Rinke ist das nach den Jahren der Monarchie nicht das richtige Thema.
Matthi
02.05.2014, 10.46 Uhr
Juristische Konsequenzen für Jendricke und Rieger-Dienstreise?
Gibt es eigentlich inzwischen juristische Konsequenzen, dass Bürgermeister Matthias Jendricke und seine Parteifreundin und Controllerin der Stadtverwaltung, Alexandra Rieger auf vermutliche Anweisung von Frau Rinke offensichtlich in Berlin auf Stadtkosten eine SPD-Netzwerkveranstaltung besucht haben, auf der nach Video-Aussage von Frau Rieger sogar noch Zeit für eine Einkaufstour auf dem Kuhdamm war?

Oder werden in dieser Stadt nur Falschparker bestraft?
Roland82
02.05.2014, 11.05 Uhr
Gute Frage!
Gute Frage, wer kann antworten??
Matthi
04.05.2014, 11.48 Uhr
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