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Mi, 16:12 Uhr
26.09.2012

Großeinsatz der Feuerwehr

Von einem ungewöhnlichen Einsatz der Nordhäuser Berufsfeuerehr berichtete am Nachmittag der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Martin Höfer. Der hatte dann auch noch einige Fragen...


Eine Bürgerin erklärte ihm folgenden Sachverhalt: An ihrem Haus ist eine Fensterscheibe in der Größe von ca 50 cm x 60 cm eingeschlagen worden. Einige Zeit nach dem Vorfall, am 20.07.2012 interessierte sich die Nordhäuser Polizei für dieses Fenster in der besagten Größe von 50 cm x 60 cm.

Karikatur (Foto: M. Höfer) Karikatur (Foto: M. Höfer)

Nach dem diese den Schaden aufgenommen hatte, informierte die Polizei nicht etwa, betreffend der eingeschlagenen Fensterscheibe, in der Größe von 50 cm x60 cm, die Hauseigentümerin sondern man alarmierte die Feuerwehr der Stadt Nordhausen. Die Feuerwehr rückte an mit einem Einsatzleitwagen, mit einem Hilfeleistungslöschfahrzeug (HLF 20/16), mit einem Gerätewagen (GW 2 Ford) und einer Besatzung von fünf Feuerwehrmännern mittlerer feuerwehrtechnischer Dienst.

Diese beschriebene Mannschaft kam offensichtlich sofort zu dem Schluss, hier ist Gefahr in Verzug und sicherte die Fläche der eingeschlagenen Fensterscheibe in der Größe 50 cm x 60 cm mit einer Spanplatte, welche dort in der schon bezeichneten Größe angebracht wurde, mit vier Stück Holzschrauben, und beschädigten auch noch zusätzlich den Fensterrahmen erheblich.

Durch diese zerschlagene Scheibe gab es keine Gefährdung, es war keine Gefahr abzuwehren, außer einer kaputten Fensterscheibe ist nichts passiert.

Jetzt kommt die Anfrage: Die Feuerwehr stellte Ihre Leistung in Rechnung wie Folgt,

Personalkosten: 1 Std a 35,67 178,35
Holzplatten 0,5 qm (50x60 cm) 2,50
Einsatzleitwagen 1 Std a 60,47 60,47
HLF (HLF 20/16) 1 Std a 217,10 217,00
Gerätewagen 1 Std a 59,41 59,41
Postzustellungsgebühren: 3,50
Verwaltungsgebühr 22,00
Gesamtkosten 543,33 Euro

Die Reparaturrechnung inklusiver aller Kosten betrug 152,00 Euro netto. Es stellt sich hier ernsthaft die Frage, in diesem Fall an den Herrn Bürgermeister Jendricke, denn die Feuerwehr ist in seinem Dezernat angesiedelt, sollen die Bürger geschröpft werden!

Ein Feuerwehreinsatz in einer derartigen Größenordnung für die Sicherung einer kleinen Fensterscheibe ist für mein Verständnis doch leicht überzogen und erinnert mehr an willkürliche Geldbeschaffung und nicht an sichernde Aufgaben.

1) Wie kann der Bürgerin geholfen werden?

2) Wird das jetzt so üblich zukünftig in so einer Art und Weise unseren Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Soweit die Anfrage von Martin Höfer. Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) will den Vorgang klären, stellte sich aber vor die Kameraden der Feuerwehren, die vermutlich laut Alarmierungsordnung gehandelt haben. Er wolle jedoch noch einmal die Prüfung des Vorgangs veranlassen.
Autor: nnz

Kommentare
Vincent
26.09.2012, 16.54 Uhr
Schlechte Stiel und miese Karikatur
Herr Höfer,

Wenn Sie eine Gebührenordnung beschließen, die dann in Anwendung gebracht wird, dann dürfen Sie anschließend nicht verwundert den Zeichenstift schwingen.

Sicherlich ist der Sachverhalt ein bedauerlicher Einzelfall, dem man im Nachgang regulieren muss.

Mir ist aber lieber, dass bei der Anforderung der Polizei die Feuerwehr so ausrückt,dass Sie auf alle Gefahren reagieren kann.
derdickeonkel
26.09.2012, 17.02 Uhr
Das ist ja noch harmlos !!!!
Man höre das die Feuerwehr bei einem Autounfall auslaufendes Destilliertes Wasser aus der Scheinwerferwaschanlage als Umweltgefährdende Flüssigkeiten hält und die Beseitigung mit über 300€ in Rechnung stellt. Das ist schon aller ehren wehrt. Geholfen hat da nur ein Einspruch mit Gutachten etc.
Vieleicht überdenkt man schlauer weise auch hier die Verhältnismäßigkeiten bei der Feuerwehr.
Thomas Fichtner
26.09.2012, 18.43 Uhr
Da fehlt noch die Hälfte!
Gemäß "Schilda ist überall", erging der Gebührenbescheid nach Bestimmungen für die Sicherung eines Kraftfahrzeuges (sic!) (für das Haus!).

Und jetzt kommt es (festhalten):

Herr Jendricke mahnte in der verteidigenden Stellungnahme dann zu Achtung der Verhältnismäßigkeit an...

Sorry, da musst ich dann gehen, um nicht flach zu liegen, weil der Zusammenhang Jendricke & Verhältnismäßigkeit... *Schenkelklopf* - ich sag nur Facebook-Party und so.
Trixie Kuntze
26.09.2012, 18.45 Uhr
Herr Höfer,
Ich nahm erst an, Sie wollten mit Ihrem "Vortrag" im heutigen Stadtrat einen Witz reißen. Doch die Zahlen, die Sie vorbringen, geben mir zu denken. Das Verhalten der Verantwortlichen die die Feuerwehr veranlassten, die Feuerwehr auszurücken, gleicht einem Schildbürgerstreich.

Jeder normale Bürger kommt hier zu dem Entschluß, dass die Feuerwehr nicht zur Hilfe ausrückt, sondern um bares Geld zu kassieren!

Wenn dass stimmt, was derdickeonkel schreibt, muss man an der Verhältnissmäßigkeit der Feuerwehr zweifeln!
Sven Svenson
26.09.2012, 19.18 Uhr
Ahnungslosigkeit ist gefährlich Herr Höfer
Also Herr Höfer,mir ist garnicht bekannt,dass Notrufe jetzt beim Bürgermeister eingehen.Die Polizei hat die Feuerwehr doch bestimmt über die Rettungsleitstelle nachgefordert.Dafür wird sie auch ihre Gründe gehabt haben.Und wenn die Feuerwehr ausrückt,kostet das nunmal was,oder arbeiten sie umsonst?
Aber das ist halt das Problem der FDP.Wenn man nichts kann,sucht man halt Probleme beim Anderen.
Stadtbürger
26.09.2012, 21.02 Uhr
ergänzung zur höfer-anfrage
herr fichtner hat schon eine ergänzung erbracht. ich möchte noch weiteres ergänzen (da ich den vorgang kenne):

wenn ein löschfahrzeug ausrückt, wenn die polizei eine eingeworfene fensterscheibe meldet, ist das schon merkwürdig. man hätte den eigentümer auch direkt informieren können, denn man wusste schon wer das ist - der kostenbescheid konnte ja auch zugestellt werden.

die anbringung der holzplatte (0,5 qm im wert von 2,50 €) hat den fensterrahmen beschädigt, was weitere kosten in höhe von ca. 1.100 € verursacht.

da im bescheid von einem fahrzeug die rede ist, wurde natürlich widerspruch eingelegt. auf die reaktion darf man gespannt sein. ansonsten freue ich mich auf das gerichtsverfahren :-)
Bodo Schwarzberg
26.09.2012, 23.53 Uhr
Deutsche Regelungswut gerät zur Posse
Da muss Herr Jendrickew wohl nun die Folgen deutscher Regelungswut ausbaden. Denn da jede Regelung im öffentlichen Bereich "amtliche Vorgänge" nach sich zieht odr nach sich ziehen kann, fallen gemäß diversen Gebührenregelungen auch Kosten an. Eine Rechnung von 500 Euro für Fenstersicherungsmaßnahmen zeigt, dass die deutsche Polit- und Übertreibungsbürokratie an ihre selbst geschaffenen Grenzen stößt. Denn wenn selbst schon der Öffentlichkeit auffällt, dass hier überregelt wurrde und sich Herr Jendricke für einen solchen "Müll" rechtfertigen muss, entlarvt sich der unbewegliche, den menschlichen und Alltagsbedürfnssen zuwiderlauende, aber Millionen verschlingende Paragraphdschungel gelinde gesagt als überholt.

Ändern wird sich gewiss trotzdem nichts: Herr Jendricke wird, getreu seinen ihm wenig Spielraum lassenden Regeln zahlen und der Bürger wendet sich wieder seinen politisch gewollten Alltagssorgen zu. Änddern wird sich dmnach nichts. Der Bürger ist zu satt, Herr Jendricke zu gut bezahlt und der Leidensdruck insgesamt nicht groß genug. So funktioniert dieses dekadente System.
Der ganz Böse
27.09.2012, 01.10 Uhr
Die logische Konsequenz
Wer keine Arbeit hat, der macht sich welche. In einer Provinz-Stadt in der man sich über Sinn und Unsinn einer Berufsfeuerwehr streiten kann, muss man als Amtsleiter eben sehen wo man bleibt und seine Leute beschäftigt. Und wenn man aus Mangel an geeigneten Bewerben, unqualifiziertes Personal ohne Einstellungstest verbeamtet, braucht man sich auch nicht wundern warum die im Beamtenrecht gelehrten "Grundsätze der Verhälnismäßigkeit" nicht beachtet werden.
Retupmoc
27.09.2012, 08.58 Uhr
Nur noch Unfug in diesem Land
Frage 1:
Wieso informiert die Polizei nicht einen Glasermeister (wir haben welche in der Stadt) und lässt den gleich eine Glasscheibe einsetzen? Wer auch immer die Feuerwehr dafür informiert hat, sollte die Kosten aus der eigenen Tasche bezahlen.

Frage 2:
Wieso ist die Bürgerin nicht in der Lage selbst einen Glaser anzurufen?

Frage 3?
Wo haben Sie das Malen gelernt, Herr Höfer? Das machen die Kids im Kindergarten ja besser. Dafür gebe ich Ihnen höchstens 3 % ! Sie scheitern also wieder an der 5%-Hürde.

Frage 4?
Sollte die FDP nicht Politik für die Stadt machen, statt sich als Malkünstler zu verdingen?
Stadtbürger
27.09.2012, 09.46 Uhr
@ Retupmoc
lieber retupmoc,

erlauben sie mir einige ihrer fragen zu beantworten aufgrund meiner sach- und fallkenntnis:

1. die polizei darf keinen glaser bzw. tischler dazu beauftragen, da es sich um einen versicherungsschaden (vandalismus) handelt.

2. wenn sie die ausführungen richtig gelesen hätten, wäre ihnen aufgefallen, dass die scheibe repariert wurde durch einen fachmann. kosten waren 152 € netto.

3. ihre zeichenkünste sind hier leider nicht bekannt - ist vielleicht auch besser so. machen sie es erstmal besser. ihre argumentation ist unsachlich und geht am thema vorbei. mal abgesehen davon scheint es ihrer massiven unkenntnis geschuldet, dass sie nicht wissen, dass es keine 5 %-hürde bei kommunalwahlen in thüringen mehr gibt.

4. falls es ihnen entgangen ist: politik für die stadt heißt, politik für die bürger. das von herrn höfer angesprochene problem ist im bürgerinteresse. wie wir hier ja schon lesen durften, ist einigen schon ähnliches passiert. die aufgabe der stadträte ist es, so etwas aufzugreifen und eine änderung herbei zu führen.

wenn sie so schlau sind, wie sie ja hier immer tun, dann kandidieren sie doch selbst für den stadtrat und bewegen sie was.
Retupmoc
27.09.2012, 10.06 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Chat
Harzer_Wolf
27.09.2012, 10.49 Uhr
Guten Morgen Herr Höfer !
Mich interessiert in diesem Zusammenhang was der Herr Jendricke mit dem Feuerwehreinsatz zu tun hat? Wenn ich hier richtig lese, dann hat die Polizei die Feuerwehr gerufen. Warum müssen Sie imemr wieder Politiker anderer Parteien auf diesem Weg verunglimpfen?
AndreasWieninger
27.09.2012, 10.50 Uhr
Karikatur
Mitglieder von Aufsichtsräten erhalten für ihre Teilnahme an Sitzungen ein Sitzungsgeld.
Die Karikatur wurde von Herrn Höfer während der Sitzung des Aufsichtsrates der Südharzwerke am Montag, dem 17.09. gefertigt. Ich saß neben Herrn Höfer und war über das Interesse an der Sitzung verwundert.

Mit freundlichen Grüßen
98maschr
27.09.2012, 12.00 Uhr
Kindergarten
Bei allem nötigen Respekt Herr Wieninger, aber das ist absoluter Kindergarten was Sie hier betreiben. Ich könnte mich genauso gut darüber echauffieren, daß Sie während Sie in der Stadtratssitzung einen Antrag vorbringen es nicht schaffen zumindest einen Satz zu sagen ohne sich zu versprechen.

Und hier anzumerken, daß Herr Höfer eine Karikatur während einer Sitzung gemacht hat zeigt eben nicht inwiefern er diese ernst nimmt oder nicht, ob er geistig anwesend war oder nicht.

Wie wollen Sie aufgrund solcher niveaulosen Attacken es schaffen auch nur ansatzweise mit anderen Parteien in wichtigen Angelegenheiten einen Konsenz zu finden? Wie man ja in letzter Zeit sieht absolut gar nicht.
Trixie Kuntze
27.09.2012, 13.09 Uhr
Interesse?
Herr Wieninger,

Ihren Kommentar habe ich aufmerksam gelesen. Dabei kam mir so der Gedanke, dass Sie auch nicht voll und ganz bei der Sache waren, so, wie Sie es Herrn Höfer unterstellen. Sie schreiben ja selber, dass sie Zeit und Muße hatten Herrn Höfer beim zeichnen zu beobachten.

Ich bin doch sehr verwundert wie es auf Aufsichtsratssitzungen allem Anschein nach zugehen muss, oder?
Harzer_Wolf
27.09.2012, 13.20 Uhr
Egal
Sicher ist es egal, wann Herr Höfer die Bildchen malt. Ob in einer Sitzung für die er Geld des Steuerzahlers bezieht oder zu Hause. Egal ist aber nicht, warum er auf Herrn Jendricke schießt, der den Einsatz ja wohl keineswegs genehmigt hat. Und warum das 2 Monate gedauert hat, denn solange liegt der Einsatz ja zurück.

Übrigens, Herr Brothuhn - stellen Sie doch bitte mal den Antrag, die Sitzungen ab sofort ausfallen zu lassen. Der Steuerzahler dankt es Ihnen. Zumindest können ja die zu Hause bleiben, die sich nicht mit den Themen der Sitzungen aktiv beschäftigen wollen.
Howie
27.09.2012, 13.47 Uhr
@AndreasWieninger
Herr Lehrer, ich weiß was! :-)

Also wissen Sie Herr Wieninger, Sie sind aber auch ne alte Petze!

ätsch!
Stadtbürger
27.09.2012, 14.07 Uhr
weitere ergänzung
nur um missverständnissen entgegen zu wirken:

der einsatz war im juli, der kostenbescheid wurde am 15.09.2012 zugestellt. bis zu diesem tag wusste niemand, dass die feuerwehr die besagte exklusive holzplatte dort angebracht hat.

die feuerwehr liegt im geschäftsbereich des herrn jendricke und handelt nach seinen anweisungen. wie sehr er gern über´s ziel hinausschießt, wissen wir ja (siehe facebook-party).

ich empfehle mit gefährlichem halbwissen vorsichtig umzugehen. und herrn wieninger drücke ich mein bedauern aus, dass er nichts konstruktives zur diskussion beitragen kann.
Pe_rle
27.09.2012, 14.07 Uhr
Herr Wieninger
Herr Wieninger,Sie wollen uns doch nicht etwa klar machen das irgend jemand irgend wann gedanklich abwesend war.??
Was ich gestern von Ihnen bei der Stadtratssitzung gesehen und gehört habe war auch nicht das gelbe vom Ei.
I.H.
27.09.2012, 14.13 Uhr
Herr Lehrer, ich weiß was
Köstlicher Kommentar Herr Wieninger. Sie müssen nur aufpassen, dass der Schuß nicht nach hinten losgeht. Denn -frei nach Julius Caesar- das Volk liebt den Verrat, aber nicht den Verräter.

Und was sagen Sie als Stadtrat zum Feuerwehreinsatz? Hmm?
Trixie Kuntze
27.09.2012, 15.14 Uhr
Mir kommts langsam...
wie ein Parteienstreit vor, oder?

Zitat Wolfgang Neuss: "Man muss das Grundgesetz vor seinen Vätern schützen und die Verfassung vor ihren Schützern."
Retupmoc
27.09.2012, 16.15 Uhr
Studium
Also - ich habe zwar keine Politikwissenschaft studiert - frage mich aber immer noch, was Herr Jendricke für den Feuerwehreinsatz kann?

Fakt scheint zu sein, das die Polizei den Einsatz beantragt hat. Also ist die Polizei ersteinmal diejenige, der dafür haften sollte.

Fekt dürfte auch sein, das die Feuerwehr den Einsatz im Einklang mit den gültigen Gesetzen und Statuten sowie Gebührenordnungen durchgeführt hat. Ich glaube auch nicht, das die feuerwehr nach jedem Einsatz Herrn Jendricke fragt, wie dieser abzurechnen ist.

Wenn Herr Jendricke clever ist, erlässt er die Order, diesen Einsatz nicht abzurechnen. Allerdings möchte ich das dann auch, wenn ich die Feuerwehr benötige.

Alles andere, ob´es von Herrn Höfer kommt, Herrn Wieninger oder anderen Stadtbürgern ist nichts weiter als der Versuch sich zu profilieren. Und sehen Sie - das ist genau der Grund warum ich Sie nicht wähle.
W. Roßmell
27.09.2012, 16.40 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
AndreasWieninger
27.09.2012, 20.34 Uhr
Spass gehabt
Herr Höfer hat doch beim Vortrag im Stadtrat sichtlich Spass gehabt. Eine Reihe von Anwesenden auch.
Liebe anonyme Kommentarschreiber der NNZ. Warum gönnen sie andern Menschen nicht auch etwas Freude. Sie könnten doch mit Klarnamen schreiben, auch diejenigen welche unter pseudo Vor- und Zunamen schreiben. Ich denke das wir da den Spassfaktor ungemein in die Höhe treiben können. Und die Klicks auf die NNZ Seiten ebenfalls. Herrn Greiner würde es bestimmt gefallen. Und mir die Diskussion mit Menschen welche Rückgrat beweisen ebenfalls. Davor habe ich Respekt. Also, nur Mut.
Stadtbürger
28.09.2012, 08.42 Uhr
wo bleibt ihre stellungnahme?
sehr geehrter herr wieninger,

ihr kommentar in allen ehren, aber wo bleibt ihre stellungnahme zu dem sachverhalt? sie äußern sich im stadtrat doch sonst auch zu jedem thema.

wie stehen sie denn zu der von herrn höfer geschilderten abzocke?

und noch am rande bemerkt: dass sie von rückgrat sprechen, entlockt mir doch das eine oder andere schmunzeln. dafür sind und waren sie und ihre spd im stadtrat in den letzten jahren wohl eher weniger bekannt :-)
AndreasWieninger
28.09.2012, 11.09 Uhr
Werter Stadtbürger
Sie ziehen es vor ihren wirklichen Namen nicht zu nennen. Meine persönliche Vermutung nach ihrem Schreibstil und Kenntnissen: Sie sind Stadtratsmitglied und ziehen es vor Themen nicht ernsthaft aufzugreifen, sonder lediglich Stimmung machen zu wollen.
Ich möchte ihnen trotzdem kurz antworten, obwohl eine längere Ausführung notwendig wäre.

Als Fraktionsvorsitzender gehört es zu meinen Aufgaben die Position der Fraktion zu Themen im Stadtrat öffentlich zu machen. Das darf übrigens jedes Stadtratsmitglied,

Zu dem Sachverhalst selbt steht mir kein Urteil zu da zu Viele Informationen fehlen.
Ich weiss zB nicht um welches Haus es geht, in welcher Höhe das Fenster liegt, ob es bewohnt ist usw.
Man kann natürlich immer versuchen ein Thema in eine bestimmte Riochtung zu lenken. Martin Höfer hat ja auch für Erheiterung gesorgt.
Nun bin ich aber ebenso: Stellen sie sich die Diskussion vor wenn zB ein Kind in dem Haus durch einen durch das kaputte Fenster eingedrungenen Hund gebissen worden wäre.
Nun sehe ich schon wieder die Kommentarschreiber: na so ein Blödsinn!
Das Leben schreibt noch ganz andere Geschichten.

Nun zur Abzocke:
Vor dem Hintergrund der wenigen Informationen kann ich mir kein Urtei erlauben ob ein solches Handeln notwendig war oder nicht.
Die Gebührenordnungen und Kostenerstattungssätze werden durch den Stadtrat beschlossen. Wenn diese etwas anderes möcht, so muss er es beschließen.

Beste Grüße an die Kommentarleser und Kommentarschreiber
Peppone
28.09.2012, 20.47 Uhr
Haben Fraktionsvorsitzende der SPD auch eine Meinung?
Lieber Herr Wieninger, natürlich kann man Diskussionen über Äußerungen eine Richtung geben. Sie tun das im Stadtrat schließlich ständig und müssten eigentlich Profi in diesem Geschäft sein.

Um so verwunderlicher ist, dass Sie hier die -Genaues weiß ich nicht- Karte ziehen! Was sagt Ihnen denn ihr normaler Menschenverstand zum Thema? Den müssen Stadtratsmitglieder bei der Vereidigung doch nicht abgeben!

Sie können auch gerne wieder die Karte -"Anonymus Hubertus sagt irgendwas Unanständiges, mit dem diskutiere ich nicht"- ziehen. Das kauft Ihnen aber keiner ab. Bei Ihrem ersten Kommentar gegen Hr. Höfer war es ihnen ja auch vollkommen egal, dass in Online-Medien Pseudonyme benutzt werden.

Also was ist nun? Was sagt der Fraktionsvorsitzende der NDH-SPD zum Thema?
Gudrun1974
29.09.2012, 08.51 Uhr
Jeder, der ihn kennt, weiß es: Herr Höfer ist Populist!
Herr Höfer ist ein selbstverliebter Populist. Jeder, der ihn kennt, weiß das.

Und es ist richtig, dass es Kritik gibt, wenn er während Aufsichtsratssitzungen Bildchen malt, die noch dazu als Karikatur eher wenig taugen. Zum Malen hat er sein Mandat nicht.
altmeister
29.09.2012, 21.12 Uhr
Verhältnismässigkeit
Eine dumme Sache, welche berechtigt zu Nachfragen anregt. Wir haben selbst mal die Feuerwehr zur Beseitigung eines Wespennestes in Anspruch genommen, da wurde mit einem Fahrzeug angefahren und die Aufgabe zu einem vernünftigen Preis von zwi Feuerwehrmännern erledigt.

Jetzt die einfache, naheliegende Frage: Bei Anforderung der Feuerwehr war das Ausmaß der Arbeiten absehbar, warum wurde dieses nicht beachtet? So, wie das gelaufen ist kann doch schon so einiges vermutet werden...

Da wäre doch mal von verantwortlicher Stelle eine klare Aussage zu erwarten, wenn der Mut dazu da sein sollte.
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