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Di, 12:59 Uhr
29.05.2012

Erstaunen in der FDP

Mit Erstaunen wurden in der FDP-Fraktion im Stadtrat und im Stadtvorstand Nordhausen die Aussage der Oberbürger-meisterin aufgenommen, dass keine Fraktion Vorschläge zum Einsparen im Haushalt vorgelegt hätte...


"Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass in Nordhausen an den falschen Stellen Geld ausgegeben wird und nicht gespart wird", betont FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Höfer. Einsparvorschläge der Fraktion wurden aus der Verwaltungsspitze heraus abgelehnt. Sei es nur die Frage von zwei oder drei hauptamtlichen Beigeordneten oder die aus Sicht der FDP-Fraktion unverständliche Festlegung der jeweils höheren Besoldungsstufen für Wahlbeamte.

Die FDP hat ebenfalls auch aus finanziellen und nicht nur städtebaulichen Erwägungen den Neubau der Bibliothek mit dem gegeben erheblichen Folgekosten von Anfang an abgelehnt. Allein bei einer Information der Mitarbeiter und Nutzer in städtischen Immobilien über Einsparmöglichkeiten im Energiebereich ließen sich jährlich mehrere 100.000 Euro sparen.

Leider wurden Anfragen und Anträge der FDP-Fraktion in der Vergangenheit nicht zum Anlass genommen um von der Verwaltungsspitze aus notwendige Änderungen und Unterstützungen im Immobilienmanagement umzusetzen und transparent Stadtrat und die Öffentlichkeit über Problemlagen städtischer Immobilien zu informieren.

Die auch aufgrund der Fehlentscheidungen der Vergangenheit nun gegebenen finanziellen Zwänge müssen aus Sicht der FDP aber bei zukünftigen Entscheidungen kurzfristig zu einem Umdenken führen. Wenn der Blasii-Kirchplatz umgestaltet werde, müsse auch die Frage von finanziellen Auswirkungen oberste Priorität haben, betont FDP-Stadtvorsitzende Sylvia Klingebiel.

Aufgrund der Erfahrungen der Auswertungen im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept der Altstadt ergibt sich, dass Pflasterbelag in den Straßen nicht nur teuer, sondern für die Anwohner sehr lärmbelastend wirke. Straßengrün wäre grundsätzlich schön, schon jetzt fehle aber im Bereich der Grünpflege der Stadt jährlich erhebliches Geld, um den Baum und Pflanzenbestand zu erhalten.

Auch sei ein erheblicher Mangel an Parkflächen in der Innenstadt, die für den Einzelhandel wichtig wären, schon jetzt zu verzeichnen. Die Vielzahl unterschiedlicher Beleuchtungssysteme in der Stadt führe zu erhebliche Folgekosten.

Dass nunmehr von der Oberbürgermeisterin der Vorschlag komme, die Straßenbahn an den Landkreis abzugeben, nach dem durch den für Finanzen und die Immobilienverwaltung bisher zuständigen Beigeordneten im Oberbürgermeister-Wahlkampf und aus ihrer SPD-Fraktion noch vor kurzen, das heißt vor dem Schließen der Wahllokale, Forderungen zum Ausbau des Straßenbahnnetzes erhoben worden überrasche sicher nicht nur die FDP-Fraktion und die Mitglieder des FDP-Stadtverbandes, ergänzt der stellvertretende FDP-Stadtverbandsvorsitzende Manuel Thume.
Autor: nnz

Kommentare
altmeister
30.05.2012, 07.45 Uhr
Das passt doch...
genau zu den Problemen, dass in der Stadtverwaltung nicht einmal über die Folgekosten der aktuellen Baumaßnahmen nachgedacht wurde! Dieses war erst vor kurzem in der nnz-online zu lesen.

Noch dazu, dass in der Flohburg die Baukosten inzwischen so rapide gestiegen sind, dass man sich fragt, wer da geschlafen und das zu verantworten hat. Wollen wir mal sehen, was noch so alles bei den städtischen Bauten vergessen wurde!
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