Fr, 17:29 Uhr
03.02.2012
Linke: Wir lagen mit Kritik richtig
Nach der CDU-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat meldet sich jetzt auch die Linke zu Wort. Die meinen, dass sie mit ihrer Kritik schon vor Monaten richtig lagen...
Die Stadtfraktion DIE LINKE habe sich bereits vor über einem Jahr mit der neuen Gebührensatzung beschäftigt und forderte eine transparente Kostenanalyse als Voraussetzung für eine Neufestschreibung. Die Satzung, die sich an einem Durchschnittswert und einer leicht veränderten Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes anlehnt, wurde am 24. November 2010 erstmalig in den Stadtrat eingebracht und dann in verschiedenen Ausschüssen mehrfach beraten und von der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 15.12.2010 zurückgestellt.
"Wir haben mehrfach die Elternbeteiligung aller KiTa’s angemahnt. Im März 2011 wurde dann auf unser Betreiben hin ein Stadtelternsprecher für die KiTa’s gewählt, der leider aber auch nicht an weiteren Prozessen beteiligt wurde", sagen Birgit Keller und Hannelore Haase. Erst kurz vor der rechtlich dringend nötigen Satzungsentscheidung für die Stadtkita Petersdorf am Jahresende 2011 sei die Gebührensatzung den Stadträten erneut vorgelegt worden. Die Verwaltung stellte die Erhöhung mit Vergleichsrechnungen zur bisherigen Satzung immer nur mit Summen zwischen 20 und 40 Euro (max. 80 Euro) vor.
„Jetzt werden die Eltern auch noch zusätzlich damit konfrontiert, dass die Gebühren von Netto- auf Bruttoeinkommen umgestellt werden sollen, das ist skandalös“, so Haase. Nach ihren Berechnungen und Vergleichen ergeben sich jetzt Unterschiede zur alten Satzung von bis zu 120 Euro mehr. Keller rechnet noch weiter und meint: “Nach dem Armutsbericht der Bundesregierung liegt die Armutsgrenze für einen Erwachsenen und ein Kind bei 1.144 Euro Lebenshaltungskosten, also netto unter Einberechnung aller Freibeträge. Bezogen auf brutto wäre das ein Einkommen von ca. 1.550 Euro, demnach eine monatliche KiTa- Gebühr von 130 Euro plus Essengeld zu zahlen, und das heißt nichts anderes, als dass sich die Betroffenen Unterstützung beim Sozialhilfeträger, dem Landkreis holen müssen“.
Hannelore Haase und Birgit Keller führen deshalb in den nächsten Tagen Gespräche mit den Eltern bzw. Elternsprechern und regen eine erneute Diskussion im Stadtrat an.
Autor: nnzDie Stadtfraktion DIE LINKE habe sich bereits vor über einem Jahr mit der neuen Gebührensatzung beschäftigt und forderte eine transparente Kostenanalyse als Voraussetzung für eine Neufestschreibung. Die Satzung, die sich an einem Durchschnittswert und einer leicht veränderten Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes anlehnt, wurde am 24. November 2010 erstmalig in den Stadtrat eingebracht und dann in verschiedenen Ausschüssen mehrfach beraten und von der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 15.12.2010 zurückgestellt.
"Wir haben mehrfach die Elternbeteiligung aller KiTa’s angemahnt. Im März 2011 wurde dann auf unser Betreiben hin ein Stadtelternsprecher für die KiTa’s gewählt, der leider aber auch nicht an weiteren Prozessen beteiligt wurde", sagen Birgit Keller und Hannelore Haase. Erst kurz vor der rechtlich dringend nötigen Satzungsentscheidung für die Stadtkita Petersdorf am Jahresende 2011 sei die Gebührensatzung den Stadträten erneut vorgelegt worden. Die Verwaltung stellte die Erhöhung mit Vergleichsrechnungen zur bisherigen Satzung immer nur mit Summen zwischen 20 und 40 Euro (max. 80 Euro) vor.
„Jetzt werden die Eltern auch noch zusätzlich damit konfrontiert, dass die Gebühren von Netto- auf Bruttoeinkommen umgestellt werden sollen, das ist skandalös“, so Haase. Nach ihren Berechnungen und Vergleichen ergeben sich jetzt Unterschiede zur alten Satzung von bis zu 120 Euro mehr. Keller rechnet noch weiter und meint: “Nach dem Armutsbericht der Bundesregierung liegt die Armutsgrenze für einen Erwachsenen und ein Kind bei 1.144 Euro Lebenshaltungskosten, also netto unter Einberechnung aller Freibeträge. Bezogen auf brutto wäre das ein Einkommen von ca. 1.550 Euro, demnach eine monatliche KiTa- Gebühr von 130 Euro plus Essengeld zu zahlen, und das heißt nichts anderes, als dass sich die Betroffenen Unterstützung beim Sozialhilfeträger, dem Landkreis holen müssen“.
Hannelore Haase und Birgit Keller führen deshalb in den nächsten Tagen Gespräche mit den Eltern bzw. Elternsprechern und regen eine erneute Diskussion im Stadtrat an.
