Die 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Donnerstag, dem 28.06.2018, um 17:00 Uhr,
im Regenbogenhaus, Karl-Meyer-Straße 4/6, 99734 Nordhausen, statt.

Internetabrufservice (siehe Link unten)

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung

2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung

3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 Feststellung der Tagesordnung

5 Einwohnerfragestunde

6 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
- Gemeinsames Schreiben der Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates der Stadt Nordhausen
an den Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Herrn Roßner zum Erlass
einer Rechtsverordnung zur endgültigen Unterschutzstellung des Naturschutzgebietes
"Winkelberg" im Landkreis Nordhausen
- Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung

7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO

8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 30.05.2018

9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.05.2018 im Internet unter www.nordhausen.de -Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)

10 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister

11 Vorlagen des öffentlichen Teils

11.1 Einführung Schülerfreizeit Ticket
Vorlage: BV/1031/2018

11.2 Beteiligung der Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH am Windpark Uthleben
Vorlage: BV/1003/2018

11.3 Veräußerung der Anteile an der BIC Nordthüringen GmbH
Vorlage: BV/0988/2018

11.4 Austritt der Stadt Nordhausen - OT Bielen aus dem Trinkwasserzweckverband „Alter Stolberg“ und Eintritt in den Wasserverband Nordhausen
Vorlage: BV/1030/2018

11.5 Entgelte für Marktstände Weihnachtsmarkt der Stadt Nordhausen - Privatrechtliche Entgeltordnung für den Weihnachtsmarkt der Stadt Nordhausen (NdhEntgOWeihM)
Vorlage: BV/1053/2018

11.6 Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt Nordhausen (Stufe 3) gemäß EU-Umgebungslärm-Richtlinie 2002/49/EG
Vorlage: BV/1029/2018

11.7 Übertragung des Albert-Kuntz-Sportparkes bestehend aus den Grundstücken in der Gemarkung Nordhausen, Flur 9, Flurstücke 6/3, 6/4, sowie Teilflächen aus den Flurstücken 6/9 und 1/6 nach § 11 Absatz 2 des Thüringer Sportfördergesetzes an den Landkreis Nordhausen, Grimmelallee 23 in 99734 Nordhausen (HSK-Nr. 20-4-15)
Vorlage: BV/1059/2018

11.8 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 108 "Zur Schönen Aussicht“ der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/1022/2018

11.9 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 56 „Ferienhaus am Mittelbergweg / Teichwiese“ der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/1028/2018

11.10 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 55 "Elektrofachbetrieb am Zeppelinweg" der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/1023/2018

11.11 1. Satzung zur Änderung der 2. Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher
Straßen in der Stadt Nordhausen (Straßenreinigungssatzung)
Vorlage: BV/1044/2018

11.12 1. Satzung zur Änderung der 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Nordhausen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Vorlage: BV/1045/2018

11.13 1. Satzung zur Änderung der Fernwärmesatzung der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/1046/2018

11.14 1. Satzung zur Änderung der 2. Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes im Gebiet der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Baumschutzsatzung NBaumSchS)
Vorlage: BV/1047/2018

11.15 Straßenneubenennung
Vorlage: BV/0999/2018

Nichtöffentlicher Teil
12 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
13 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
13.1 (nichtöffentlich)
13.2 (nichtöffentlich)
13.3 (nichtöffentlich)
13.4 (nichtöffentlich)
13.5 (nichtöffentlich)
13.6 (nichtöffentlich)
14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
15 (nichtöffentlich)

gez. Kai Buchmann
Oberbürgermeister