vom:
19.04.2018
39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen
Hiermit lade ich Sie zu der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen ein.
Sitzungstermin: Mittwoch, 25.04.2018, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen
Internetabrufservice:
Stadtratsinformationen: www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
Ortsrecht: www.nordhausen.de - Rathaus - Ortsrecht
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 13.12.2017
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.12.2017 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 31.01.2018
11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.01.2018 im Internet unter www.nordhausen.de -Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
12 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 07.03.2018
13 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.03.2018 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
15 Vorlagen des öffentlichen Teils
15.1 Stellungnahme der Stadt Nordhausen zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik (DS 6/5308)
Vorlage: BV/0985/2018
15.2 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0990/2018
15.3 Wertgrenzen für Investitionen gemäß § 10 ThürGemHV-Doppik
Vorlage: BV/0991/2018
15.4 Aufhebung der BV/0860/2017 vom 31.01.2018 - 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Nordhausen für die Jahre 2015 - 2024
Vorlage: BV/0981/2018
15.5 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Nordhausen für die Jahre 2015 - 2024
Vorlage: BV/0982/2018
15.6 Aufhebung der BV/0859/2017 vom 31.01.2018 - Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage: BV/0979/2018
15.7 Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage: BV/0980/2018
15.8 Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen - Raumprogramm und Flächenbedarfsermittlung
Vorlage: BV/0994/2018
15.9 Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Nordhausen
(Nordhäuser Marktsatzung - NdhMarktS)
Vorlage: BV/0929/2018
15.10 Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffen für den Bezirk des Amtsgerichtes Nordhausen und des Landgerichtes Mühlhausen für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
Vorlage: BV/0915/2018
15.11 Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.04.2018: Konkretisierung des Radwegebaus nach Herreden
Vorlage: BV/0993/2018
15.12 Antrag der CDU-Fraktion vom 12. März 2018: Ausstellung zum Gedenken an Königin Mathilde
Vorlage: BV/0970/2018
15.13 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Verlagerung und Vergrößerung des SB-Möbelmarktes Möbel Boss" der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0956/2018
15.14 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum Flächennutzungsplan der Stadt Nordhausen – 3. Änderung (Verlagerung Möbel Boss)
Vorlage: BV/0957/2018
15.15 Beschluss der Stadt Nordhausen als Verbandsmitglied über die Auflösung des Planungsverbandes "Industriegebiet Kohnstein"
Vorlage: BV/0693/2017
15.16 Weitergabe eines Zuschusses zur Durchführung des Realisierungswettbewerbs „Teilquartier Carl-von-Ossietzky-Straße“ im Rahmen der IBA Thüringen
Vorlage: BV/0984/2018
15.17 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung NdhVwKostS)
Vorlage: BV/0944/2018
15.18 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Nordhausen (Spielapparate-Steuersatzung)
Vorlage: BV/0952/2018
15.19 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung)
Vorlage: BV/0953/2018
15.20 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Nordhausen (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwStS)
Vorlage: BV/0954/2018
15.21 3. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0932/2018
15.22 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen vom 18. Dezember 2007
Vorlage: BV/0913/2018
15.23 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Wasserwehrdienstes in der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Wasserwehrsatzung - NdhWwS)
Vorlage: BV/0931/2018
15.24 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen (Hortbenutzungssatzung NdhHortbenS)
Vorlage: BV/0921/2018
15.25 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen (Hortgebührensatzung NdhHortgebS)
Vorlage: BV/0964/2018
15.26 1. Satzung zur Änderung der Vergabe- und Nutzungssatzung für die Vergabe und Benutzung der Sportstätten der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0965/2018
15.27 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Nordhausen (Sportstätten-Gebührensatzung)
Vorlage: BV/0966/2018
15.28 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0936/2018
15.29 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0967/2018
15.30 2. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Nordhausen
Vorlage: BV/1124/2014-1
15.31 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Archivs der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0746/2012-1
15.32 1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung der Museen der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/1145/2008-1
15.33 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Beiträgen für die Erschließung öffentlicher Anlagen und Straßen (Erschließungsbeitragssatzung)
Vorlage: BV/0963/2018
15.34 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Beiträgen öffentlicher Erschließungsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung - STABS -)
Vorlage: BV/0968/2018
15.35 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen öffentlicher Erschließungsanlagen für die Ortsteile Rodishain und Petersdorf der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0969/2018
15.36 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Nordhausen (NdhFriedhS)
Vorlage: BV/0455/2016-1
15.37 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Nordhausen (Friedhofsgebührensatzung NdhFriedhGebS)
Vorlage: BV/0456/2016-1
Nichtöffentlicher Teil
16 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
17 (nichtöffentlich)
17.1 (nichtöffentlich)
17.2 (nichtöffentlich)
17.3 (nichtöffentlich
18 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
18.1 (nichtöffentlich)
18.2 (nichtöffentlich)
18.3 (nichtöffentlich)
19 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
20 (nichtöffentlich)
21 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
Kai Buchmann
Oberbürgermeister
Sitzungstermin: Mittwoch, 25.04.2018, 17:00 Uhr
Ort, Raum: Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen
Internetabrufservice:
Stadtratsinformationen: www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
Ortsrecht: www.nordhausen.de - Rathaus - Ortsrecht
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Begrüßung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 13.12.2017
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.12.2017 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 31.01.2018
11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.01.2018 im Internet unter www.nordhausen.de -Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
12 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 07.03.2018
13 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.03.2018 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
14 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
15 Vorlagen des öffentlichen Teils
15.1 Stellungnahme der Stadt Nordhausen zum Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden und zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik (DS 6/5308)
Vorlage: BV/0985/2018
15.2 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0990/2018
15.3 Wertgrenzen für Investitionen gemäß § 10 ThürGemHV-Doppik
Vorlage: BV/0991/2018
15.4 Aufhebung der BV/0860/2017 vom 31.01.2018 - 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Nordhausen für die Jahre 2015 - 2024
Vorlage: BV/0981/2018
15.5 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Nordhausen für die Jahre 2015 - 2024
Vorlage: BV/0982/2018
15.6 Aufhebung der BV/0859/2017 vom 31.01.2018 - Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage: BV/0979/2018
15.7 Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage: BV/0980/2018
15.8 Sanierung und Erweiterung Theater Nordhausen - Raumprogramm und Flächenbedarfsermittlung
Vorlage: BV/0994/2018
15.9 Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Nordhausen
(Nordhäuser Marktsatzung - NdhMarktS)
Vorlage: BV/0929/2018
15.10 Aufnahme in die Vorschlagsliste der Schöffen für den Bezirk des Amtsgerichtes Nordhausen und des Landgerichtes Mühlhausen für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023
Vorlage: BV/0915/2018
15.11 Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.04.2018: Konkretisierung des Radwegebaus nach Herreden
Vorlage: BV/0993/2018
15.12 Antrag der CDU-Fraktion vom 12. März 2018: Ausstellung zum Gedenken an Königin Mathilde
Vorlage: BV/0970/2018
15.13 Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Verlagerung und Vergrößerung des SB-Möbelmarktes Möbel Boss" der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0956/2018
15.14 Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs zum Flächennutzungsplan der Stadt Nordhausen – 3. Änderung (Verlagerung Möbel Boss)
Vorlage: BV/0957/2018
15.15 Beschluss der Stadt Nordhausen als Verbandsmitglied über die Auflösung des Planungsverbandes "Industriegebiet Kohnstein"
Vorlage: BV/0693/2017
15.16 Weitergabe eines Zuschusses zur Durchführung des Realisierungswettbewerbs „Teilquartier Carl-von-Ossietzky-Straße“ im Rahmen der IBA Thüringen
Vorlage: BV/0984/2018
15.17 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung NdhVwKostS)
Vorlage: BV/0944/2018
15.18 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Nordhausen (Spielapparate-Steuersatzung)
Vorlage: BV/0952/2018
15.19 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Nordhausen (Hundesteuersatzung)
Vorlage: BV/0953/2018
15.20 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Nordhausen (Zweitwohnungssteuersatzung - ZwStS)
Vorlage: BV/0954/2018
15.21 3. Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0932/2018
15.22 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Nordhausen vom 18. Dezember 2007
Vorlage: BV/0913/2018
15.23 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Wasserwehrdienstes in der Stadt Nordhausen (Nordhäuser Wasserwehrsatzung - NdhWwS)
Vorlage: BV/0931/2018
15.24 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen (Hortbenutzungssatzung NdhHortbenS)
Vorlage: BV/0921/2018
15.25 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Nordhausen (Hortgebührensatzung NdhHortgebS)
Vorlage: BV/0964/2018
15.26 1. Satzung zur Änderung der Vergabe- und Nutzungssatzung für die Vergabe und Benutzung der Sportstätten der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0965/2018
15.27 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Nordhausen (Sportstätten-Gebührensatzung)
Vorlage: BV/0966/2018
15.28 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0936/2018
15.29 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0967/2018
15.30 2. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Nordhausen
Vorlage: BV/1124/2014-1
15.31 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Archivs der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0746/2012-1
15.32 1. Satzung zur Änderung der Benutzungssatzung der Museen der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/1145/2008-1
15.33 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Beiträgen für die Erschließung öffentlicher Anlagen und Straßen (Erschließungsbeitragssatzung)
Vorlage: BV/0963/2018
15.34 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von Beiträgen öffentlicher Erschließungsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung - STABS -)
Vorlage: BV/0968/2018
15.35 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nordhausen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen öffentlicher Erschließungsanlagen für die Ortsteile Rodishain und Petersdorf der Stadt Nordhausen
Vorlage: BV/0969/2018
15.36 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Nordhausen (NdhFriedhS)
Vorlage: BV/0455/2016-1
15.37 1. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Nordhausen (Friedhofsgebührensatzung NdhFriedhGebS)
Vorlage: BV/0456/2016-1
Nichtöffentlicher Teil
16 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
17 (nichtöffentlich)
17.1 (nichtöffentlich)
17.2 (nichtöffentlich)
17.3 (nichtöffentlich
18 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
18.1 (nichtöffentlich)
18.2 (nichtöffentlich)
18.3 (nichtöffentlich)
19 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
20 (nichtöffentlich)
21 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
Kai Buchmann
Oberbürgermeister